Meldungen
27.01.2012
Deutschland – das Land der armen Kinder
Daß Statistiken zur Legitimation der eigenen Herrschaft herhalten müssen, ist nichts wirklich Neues. Bestes Beispiel hierfür ist die Arbeitslosenstatistik, für deren Berechnung seit 1982 bisher 18mal die Grundlage geändert wurde, um die Zahlen trotz gleich bleibender Probleme künstlich zu senken. Nun gab die Bundesagentur für Arbeit bekannt, daß die Zahl von HartzIV-Empfängern unter 15 Jahren signifikant gesunken sei. Im gleichen Atemzug wird auch verkündet, daß Kinder somit weniger häufig unter Armut leiden. Doch entspricht das den Tatsachen? Von 2006 bis 2011 ist die absolute Zahl der HartzIV-Empfänger unter 15 Jahren tatsächlich um 257.000 bzw. 13,5 Prozent zurückgegangen. Doch ist dies weniger einer soliden Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu verdanken, sondern der katastrophalen demographischen Entwicklung in unserem Land. Allein in diesem Zeitraum ging die Zahl der Kinder um 750.000 zurück. Da ist ein Rückgang auch der HartzIV-Empfängerzahl kein Wunder. Dennoch ist jedes siebte Kind auf HartzIV angewiesen. Demzufolge verfälscht ...
...mehr lesen25.01.2012
Nein zum Euro!
Nein zum Euro! Nein zum Euro! Anläßlich des FDP-Neujahrsempfangs mit dem "Euro-Rebellen" Frank Schäffler am 22.Januar in Trier-Nord, nutzte auch die NPD die Gunst der Stunde und positionierte sich am Nells Park am vielbefahrenen Verteilerkres. Während die Liberalen einen starken Euro wünschen, fordern die Nationalen eine Volksabstimmung über den Austritt aus der Euro-Zone und die Wiedereinführung der D-Mark.Mit einem aktuellen Transparent und Themenflugblättern machten acht nationale Aktivisten auf die Euro-Misere aufmerksam, was auch FDP-Mitglieder und Linke rasch erfuhren. Trotz nass-kalter Witterung kam es zu interessanten Gesprächen mit einigen älteren Frauen, die ihre Vorbehalte bei der Euro-Einführung durch die aktuellen Geschehnisse bestättigt sehen. Die zweistündige Aktion verlief ohne Störungen. Verantwortlich: Safet Babic, Kreisvorsitzender ...
24.01.2012
Weniger als die Hälfte beteiligt sich an undemokratischer Bürgermeisterwahl in Haßloch
Nicht einmal jeder Zweite beteiligte sich an der Wahl zum Bürgermeisteramt in Haßloch. Waren es 2004 noch 57,1 % Wahlbeteiligung gingen diesmal nur noch 46,1% der 16.000 Wahlberechtigten zur Wahlurne. Viele Bürger dürften wohl auch dem Aufruf zum Wahlboykott der Pfalzpatrioten gefolgt sein. Diesmal wurde seitens der Musterdemokraten das betreute Wählen für Unmündige eingeführt. Die Kandidatenliste zur Bürgermeisterwahl wurde bereinigt. Sogenannte Wahlausschüsse, die nichts anderes darstellen als Werkzeuge der etablierten Parteibonzen, haben den Bewerber der NPD, den Kreistagsabgeordneten Klaus Armstroff, wegen mangelnder Linientreue vom Wahlzettel gestrichen. Offiziell sprechen sie von „Zweifeln an der Treue zur verfassungsmäßigen Ordnung." Dieses Flugblatt zum Wahlboykott verteilten die Pfalzpatrioten vor der Wahl. Unter www.hassloch.de konnte man zur Wahl lesen: Bürgermeisterwahlen in Haßloch am 22.01.2012 Vorläufiges Wahlergebnis Der Wahlleiter gibt zur Wahl des Bürgermeisters in Haßloch am 22.01.2012 als vorläufiges Wahlergebnis ...
...mehr lesen24.01.2012
Rettungsschirm XXL kommt auf uns zu
Raus aus dem Euro! Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde hat das „Nein“ Angela Merkels zu einer Erweiterung des Rettungsschirms ESM während eines Treffens in Berlin bröckeln lassen. Lagarde forderte vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik eine finanzielle „Brandschutzmauer“ für Spanien und Italien – die wiederum der deutsche Steuerzahler schultern muß. Sie machte darauf aufmerksam, daß beide Länder angesichts der massiv steigenden Zinskosten in eine Zahlungskrise zu rutschen drohen. Das bisher beschlossene Kreditvolumen in Höhe von 500 Milliarden Euro müsse vergrößert werden. Italien fordert bereits die Verdopplung des Rettungsschirms auf eine Billion Euro. Als größter Geldgeber müsste Deutschland wie immer die Hauptlast einer solchen Aufstockung tragen. Sowohl Merkel als auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wollen eine Erhöhung des Rettungsschirms nicht mehr ausschließen. Sie würden nach eigener Aussage alles tun, um den Euro zu retten. Neben der Aufstockung ...
...mehr lesen24.01.2012
Stoppt den ESM-Irrsinn von Juncker, Schäuble & Co.!
Raus aus dem Euro! Arne Schimmer (NPD): „Der ESM-Vertrag ist ein lupenreines Ermächtigungsgesetz, das eines totalitären Staates würdig wäre“ Wie verschiedene Medien berichten, soll der so genannte dauerhafte Euro-Stabilitätsmechanismus (ESM) früher als geplant den EFSF ersetzen. Wie der Vorsitzende der Euro-Gruppe, der Luxemburger Jean-Claude Juncker heute ankündigte, soll der ESM bereits im Sommer 2012 in Kraft treten, also ein Jahr früher als geplant. Sein Volumen wird zunächst auf 500 Milliarden Euro festgelegt, Deutschland soll dabei mit 22 Milliarden Euro in bar und Garantien über 167 Milliarden den größten Anteil (27,2%) übernehmen. Auch bei dem sogenannten Fiskalpakt seien die EU-Finanzminister auf ihrem heutigen Treffen „vorangekommen“, heißt es in den Medienberichten. Hierzu erklärte heute der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Dipl.-Ökonom Arne Schimmer: „Offenbar drängt die Zeit, und passionierte Liquidatoren der deutschen Rest-Souveränität wie Bundesfinanzminister Schäuble haben es ...
...mehr lesen23.01.2012
Zum 300. Geburtstag Friedrichs des Großen am 24. Januar 1712
Preußentum als idealistische Geisteshaltung 1947 lösten die alliierten Siegermächte mit dem Kontrollratsgesetz 46 den Staat Preußen auf. Im Dekret hieß es: „Der Staat Preußen, der seit jeher Träger des Militarismus und der Reaktion in Deutschland gewesen ist, hat in Wirklichkeit zu bestehen aufgehört.“ Damit siegten die staatsfeindlichen Mächte des Liberalkapitalismus und Kommunismus über Preußen als Hort des idealistischen Staatsgedankens. Warum haßten die inneren und äußeren Feinde Deutschlands dieses Preußen so sehr? Nun, weil Preußen dem Deutschen Reich zur Wiedergeburt verholfen hatte und ein Staats- und Pflichtbewußtsein geschaffen hatte, das in der Welt seinesgleichen suchte. Der Publizist Reinhold Wulle faßte dies 1935 in die Worte: „Preußentum ist eine Haltung geworden, ein Lebensstil, eine Ausdrucksform des Deutschtums, ist ein ewiges Bereitsein, ein ewiges Gefährdetleben. Es ist ein Auftrag, der nie zu Ende geht, der jeden Tag neu geboren wird. Nicht der Erfolg der Arbeit als Ruhm oder Genuß bestimmen das Leben, ...
...mehr lesen23.01.2012
LINKE-Politikerin bekennt: "Ich liebe und fördere den Volkstod"
NPD-Fraktion Sachsen Holger Apfel (NPD): „Deutlicher kann man nicht sagen, daß man sich die ethnische Auslöschung des deutschen Volkes wünscht“ Kaum einem Wähler der Partei „Die Linke“ dürfte bekannt sein, wie maßgebliche Funktionäre der SED-Nachfolger über ihr eigenes Volk denken. Nur selten lassen sie ihrer Verachtung für diejenigen, von denen sie gewählt werden möchten, dermaßen freien Lauf, wie die 22-jährige Leipzigerin Christin Löchner, Mitglied des Beauftragtenrates der „Linksjugend“ Sachsen und bei der letzten Wahl Kandidatin der LINKEN für den Sächsischen Landtag, die ganz offen bekennt: „Ich liebe und fördere den Volkstod.“ Dies wird ersichtlich aus der Antwort auf eine Nachricht, die ein Bürger von Löchner erhielt, nachdem er in einem Rundschreiben an verschiedene Politiker Bürgerrechtsverletzungen in der Bundesrepublik anprangerte. Die Vertraute der Leipziger LINKE-Stadträtin Juliane Nagel, die auch als Ansprechpartnerin des Antifa-Netzwerks „linXXnet“ in der Bornaischen ...
...mehr lesen22.01.2012
Demokratische Bürgermeisterwahl fällt am 22. Januar 2012 in Haßloch leider aus - Flugblatt im Audio-Format
In den letzten Tage vor der Wahl verteilten die Pfalzpatrioten nochmal flächendeckend an alle Haßlocher Haushalte um die 8.000 Flugblätter, um auf das Verbot zum Wahlantritt des NPD-Kandidaten Klaus Armstroff zur Bürgermeisterwahl am 22. Januar 2012 in Haßloch aufmerksam zu machen. Flugblatt im Audio-Format Demokratische Bürgermeisterwahl fällt in Haßloch leider aus Dafür findet am 22. Januar eine Ersatzveranstaltung in der DDR 2.0 statt. Liebe Haßlocher Bürger, leider halten die herrschenden Parteien Sie für zu blöd, um selbstständig und ohne Hilfestellung Ihre Wahlentscheidung zu treffen. Deshalb haben diese freundlicherweise das betreute Wählen für Unmündige eingeführt, was Sie als Wähler in den Augen dieser Pseudodemokraten ja auch sind. Die Kandidatenliste zur Bürgermeisterwahl wurde bereinigt. Sogenannte Wahlausschüsse, die nichts anderes darstellen als Werkzeuge der etablierten Parteibonzen, haben den Bewerber der NPD, den Kreistagsabgeordneten Klaus Armstroff, wegen mangelnder Linientreue vom Wahlzettel gestrichen. ...
...mehr lesen21.01.2012
Kartellparteien wollen sich weiterhin bestechen lassen
Ähnlich wie Syrien hat die Bundesrepublik die seit 2003 gültige UN-Konvention gegen Korruption noch immer nicht ratifiziert. Bedingung dafür wäre, Abgeordnetenbestechung härter zu bekämpfen. Bisher ist dieser Tatbestand rechtlich nicht ausreichend geregelt. In Deutschland sind lediglich Stimmenkauf und –verkauf strafbar, nicht aber „Bestechung, die im Laufe des politischen Entscheidungsprozesses stattfindet“. So steht nicht unter Strafe, gegen eine Geldzahlung im Sinne eines Dritten auf ein Gesetz einzuwirken. Auch die Causa Wulff sei laut der Anti-Korruptionsorganisation Transparency International (TI) nicht ausreichend aufgeklärt . Um ihr Unverständnis gegenüber Wulffs Verhalten zu demonstrieren, blieben Vertreter von TI dem alljährlichen Neujahrsempfang des Bundespräsidenten fern. Deutschland befinde sich nach Meinung der Vorsitzenden von TI Deutschland, Edda Müller international in einer Randposition, da bisher versäumt wurde, wirksam gegen Abgeordnetenbestechung vorzugehen. Über 150 Staaten haben die UN-Konvention weltweit bisher ratifiziert. Laut ...
...mehr lesen19.01.2012
Millionen Minijobber in der Armutsfalle
Über kaum eine andere Reform wurde in den letzten zehn Jahren eifriger diskutiert als über Hartz IV. Doch hatten und haben seine Vorgänger auch schon eine Menge an systematischer Verarmungspolitik zu bieten. So wurden mit dem sogenannten Hartz II-Gesetz Minijobs eingeführt, um endlich auch wie in den USA Millionen Menschen in Niedriglohnjobs zu drängen. Die Tatsache, daß mittlerweile jedes fünfte Beschäftigungsverhältnis in der BRD ein Minijob ist, belegt, daß das Gerede von den sinkenden Arbeitslosenzahlen lediglich substanzlose Schönwetterpropaganda ist. 7,3 Millionen Minijobs existieren bereits – mit steigender Tendenz. 90 Prozent der Beschäftigten mit Minijob erhalten Niedriglöhne. Die Schaffung der Minijobs nutzt letztlich nur den Polit-Banausen, die durch diesen Zahlenschwindel auf Kosten der Betroffenen ihre Statistiken schönen und den Unternehmen, die ihre Personalkosten massiv drücken können. Die Sozialexpertin Dorothea Voss bezeichnet Minijobs als „Schlupfloch zur Umgehung gesetzlicher und tariflicher ...
...mehr lesen19.01.2012
Überfälliger Offenbarungseid
Überfälliger OffenbarungseidKarl Richter Auch die DDR nannte sich „demokratisch“. Ähnlich demokratisch geht es ab sofort in der Bundesrepublik zu, die der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker einmal als den „freiesten Staat“ der deutschen Geschichte apostrophierte. Seit Mittwoch wissen wir es besser. In diesem Land werden wieder Listen mit den Namen von Abweichlern und Gesinnungsverbrechern geführt. Ganz offiziell. Die ersten legal erworbenen Waffenbesitzkarten wurden ebenfalls schon eingezogen – wegen politischer „Unzuverlässigkeit“. Demnächst auch Jagd- und Führerscheine? Der einzige Unterschied zur DDR ist, daß die Dissidentendatei damals noch auf Karteikarten getippt wurde. Ansonsten kommt uns vieles bekannt vor: gleichgeschaltete Medien, massenhaft Spitzel, Diversanten und amtlich bestallte Denunzianten. Man weiß, wie es endete. Das BRD-Parteienkartell muß schon ziemlich auf den Hund gekommen sein. Karl Richter Stellvertretender NPD-Parteivorsitzender und Chefredakteur der Deutschen Stimme NPD bei ...
...mehr lesenBundesweite Nachrichten
3. Südwestdeutscher Kulturtag 2012
Samstag 14.04.2012
22.12.2011
Holger Apfel zum Jahresabschluß 24.11.2011
Verfassungsschutz abschalten
Parteiprogramm der NPD
Arbeit. Familie. Vaterland. Das Parteiprogramm der NPD Dieses Programm macht die Vision von einem besseren Deutschland anschaulich und greifbar. Das Parteiprogramm in gedruckter Form kann ...DetailsHörbeiträge und Musik
Aufbruch in der arabischen Welt
Finanzkrise - Systemkrise
