19.05.2012
Opel hat nur dann eine Zukunft, wenn es wieder in deutsche Hände kommt Mit großer Besorgnis nimmt die NPD den in dieser Woche veröffentlichten Unternehmensplan von Opel zur Kenntnis, nach dem das Opel-Hauptmodell „Astra“ in Zukunft nicht mehr im deutschen Stammwerk Rüsselsheim, sondern im englischen Ellesmere Port und im schlesischen Gleiwitz gefertigt werden soll. Dafür soll nun die Fertigung des Familienwagens „Zafira“, der momentan noch im Bochumer Opel-Werk hergestellt wird, nach Rüsselsheim ausgelagert werden. Dem Bochumer Opel-Werk droht nun nach Auffassung vieler Branchenkenner die Schließung. Der wirtschaftspolitische Sprecher der NPD, Arne Schimmer, äußerte dazu: „Der ‚Fall Opel‛ demonstriert eindrucksvoll die wirtschaftspolitische Ohnmacht der Bundesrepublik Deutschland. Schon vor mehr als drei Jahren, als Opel sich schon einmal in einer existenzbedrohenden Krise befunden hatte, hatte die NPD eine Landes- oder Bundesbeteiligung an den Opel-Werken angeregt, um das Rüsselsheimer Traditionsunternehmen aus der verhängnisvollen Vormundschaft von ...
...mehr lesen19.05.2012
Grenzkriminalität Angesichts der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wird erneut deutlich: Schengen bringt nicht mehr Freiheit, sondern weniger Sicherheit. Der Wegfall der Grenzkontrollen hat zu einem Ausmaß an Grenzkriminalität geführt, das selbst bekennende Grenzöffnungsbefürworter wie Bundesinnenminister Friedrich (CDU) und den Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (ebenfalls CDU) dazu nötigt, öffentlich über die Sicherheitsmängel vor allem an der Oder-Neiße-Linie zu sprechen. Zwar wird alle paar Monate betont, wie einwandfrei sich die Kooperation mit Polen entwickelt habe und wie schön das Zusammentreffen mit irgendwelchen polnischen Partnerstädten sei, doch nützt das dem um seine Sicherheit berechtigterweise besorgten Bürger herzlich wenig. Allein die Wohnungseinbrüche haben 2011 im Vergleich zum Vorjahr um 9,3 Prozent zugenommen. Bundesweit kam es zu 132.595 Fällen. Somit wird alle vier Minuten in eine Wohnung eingebrochen, die Opfer sind oftmals über Jahre hinweg traumatisiert. Die Aufklärungsquote ist hingegen auf 16,2 ...
...mehr lesen16.05.2012
Die fatale Euro-Politik der Brüsseler Technokraten hat das griechische Parteiensystem in Bewegung versetzt. Aus einem stabilen System wurde über Nacht ein auseinanderdriftendes mit starken linken und rechten Rändern. Die Regierungsbildung ist nun gescheitert, was unweigerlich zu Neuwahlen führen wird. Es ist absehbar, daß bei den voraussichtlich am 17. Juni stattfindenden Neuwahlen linke und nationalistische Parteien noch weiter zulegen werden. Die bevorstehenden Wahlen geben dem griechischen Volk die Möglichkeit, über den Verbleib in der Euro-Zone und die fortgesetzte Knechtung des eigenen Landes durch die EU abzustimmen. Die Verwerfungen in Griechenland werden immer weit reichender, immer mehr Griechen stürmen die Banken, um ihr verbliebenes Bargeld abzuheben. Allein am Montag wurden über 900 Millionen Euro abgehoben, weil die Angst vor dem Wertverlust umgeht. Die gleiche Situation, in der sich Griechenland derzeit befindet, steht uns Deutschen noch bevor. Auch auf uns Deutsche wartet eine kaum noch stemmbare Inflation, die die Preise für alltägliche Güter in die Höhe schnellen lassen ...
...mehr lesen15.05.2012
Tag der Familie Wir Nationaldemokraten werden auch künftig am lebensrichtigen und lebensbejahenden Familienbild festhalten und alles dafür tun, den besonderen und grundgesetzlich festgeschriebenen Schutz der Familien zu sichern. Zum heutigen „Tag der Familie“ ist es uns Nationaldemokraten ein Anliegen, den besonderen Schutz der Familie hervorzuheben. In diesem Zusammenhang soll sich die Aufgabe des Staates nicht darin erschöpfen, Lebenspartnerschaften und deren finanzielle Regelungen zu ordnen. Vielmehr muss es die Aufgabe unseres Gemeinwesens sein, alles zu tun, damit Paare ohne Angst vor finanziellen und sonstigen Sorgen Kinder bekommen können. Denn Kinder sind der Kern dieses besonderen Schutzes und machen die Familie aus. Wir wollen den Deutschen nicht vorschreiben, wie sie zusammenzuleben haben. Als volkspolitische Maßnahme ist der besondere Schutz der Familie, die aus Mann, Frau und einem oder mehreren Kindern besteht, jedoch von vordringlicher Bedeutung. Andere Lebenspartnerschaften, aus denen aufgrund biologischer Gesetzmäßigkeiten keine Kinder hervorgehen können, dürfen diesen ...
...mehr lesen09.05.2012
Fernsehbericht zu sehen unter: http://www.swr.de/landesschau-aktuell-rp/-/id=233240/nid=233240/did=9691132/18obabd/index.html Prozeß vor dem Trierer Verwaltungsgericht wegen Ausschluß aus dem Stadtrat Safet Babic´s Schlusswort: „Revolutionäre kapitulieren niemals!“ Gut gefüllt war der Gerichtssaal am gestrigen Dienstag im Verwaltungsgericht Trier im Prozeß gegen den Ausschluß des 2009 in den Stadtrat gewählten NPD-Landespressesprecher Safet Babic. Nach einer eindrucksvollen Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude, zu der sage und schreibe NULL Gegner erschienen, begann die Verhandlung. Auch in den Zuschauerrängen war lediglich Fabian Jelonek, Sprecher des Multikulti-Zentrums als politischer Gegner zu finden, was zeigt, daß der „antifaschistische Widerstand“ in Trier offensichtlich vom Staat selbst organisiert ist und man gestern nach außen den „heilen Rechtsstaat“ ohne politische Beeinflussung darstellen wollte. Safet Babic, der auch von Anhängern auch angrenzenden Bundesländern und von der KPV Unterstützung erfuhr, zeigte in eineinhalb Stunden detailliert ...
...mehr lesen09.05.2012
Es war eigentlich nur als Wahlkampf-Gag von Norbert Röttgen (CDU), Bundesumweltminister und Spitzenkandidat seiner Partei bei der NRW-Landtagswahl, gedacht, daß die NRW-Wahl zur Abstimmung des Volkes über den künftigen Kurs der Bundesregierung in der Euro-Frage werden solle. Nun musste er aufgrund des innerparteilichen Druckes zurückrudern, da seine Parteifreunde wohl um eine Abstrafung ihrer falschen Politik seitens des Wählers fürchteten. Es gehe nun doch „nur“ um die Abstimmung über die Schuldenpolitik seiner Hauptkonkurrentin Hannelore Kraft (SPD). Der Ärger, den sich Röttgen durch seinen forschen Vorstoß innerhalb der eigenen Reihen einhandelte, läßt tiefe Einblicke in das Verständnis der Regierungsparteien im Hinblick auf die Miteinbeziehung des Volkes in politische Entscheidungen zu. Handelt es sich beim deutschen Volk für Merkel und Co. doch nur um lästiges Stimmvieh, dem alle vier, fünf Jahre die Welt schön gelogen werden muß, um an der Macht zu bleiben? Oder warum wünschen Merkel und ihre Berater nicht, daß die NRW-Wahl ...
...mehr lesen09.05.2012
Schluß mit dem Salafisten-Terror in Deutschlands Städten: Klarstellung des NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel zur konsequenten Anti-Islamisierungs-Politik der Nationaldemokraten Deutlicher als in den letzten Tagen konnte den Bürgern die seit Jahrzehnten verfehlte Zuwanderungspolitik der Bundesrepublik nicht vor Augen geführt werden. Islamische Extremisten, sogenannte Salafisten, verletzten bei gewalttätigen Ausschreitungen in Nordrhein-Westfalen mehrere Polizisten, drei davon schwer. So wurden eine Polizistin und ein Polizist bei einer Messerattacke durch einen türkischen Salafisten lebensgefährlich verletzt, in mehreren Städten marschierten die islamischen Gewalttäter mit Latten und Steinen bewaffnet auf. Nun denkt sogar Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), der vor noch nicht allzu langer Zeit bei seiner Islamkonferenz die angeblich weitestgehend geglückte Integration von Muslimen in Deutschland lobte, über ein Verbot salafistischer Verbände und die Ausweisung islamischer Extremisten nach. Die NPD sagt hierzu: Medienwirksames „Nachdenken“ allein reicht ...
...mehr lesen09.05.2012
Die brutalen Ausschreitungen von Salafisten gegen Polizeibeamte in Bonn und Solingen haben erneut deutlich gemacht: der Islam gehört nicht zu Deutschland. Der Islam als nichtsäkularisierte Religion wird, sobald ein bestimmter muslimischer Bevölkerungsteil in einem europäischen Land erreicht ist, immer dazu neigen, die Einheimischen zu missionieren. Dies, wenn es sein muß, auch mit Zwang. Nicht anders sind die Messerstiche gegen zwei Polizeibeamte durch gewaltbereite Salafisten zu bewerten. Da es innerhalb des Islams keine sonderlich bedeutsamen Schattierungen gibt, wie das etablierte Parteienkartell gern behauptet, sondern lediglich unterschiedliche Islamisierungsgrade der einzelnen europäischen Gesellschaften, haben wir kein Salafismus-Problem, sondern bereits ein ausgewachsenes Islam- und Überfremdungs-Problem. CDU- und CSU-Politiker wie Innenminister Friedrich und Innenausschussvorsitzender Bosbach beginnen nun angesichts der bevorstehenden Landtagswahl in NRW populistisch gegen die Salafisten zu agitieren. Sie tun bemüht so, als ob das Problem ein neuartiges wäre. Ebenso sind die Kundgebungen der ...
...mehr lesen07.05.2012
Das Euro-Abenteuer geht mit großen Schritten zu Ende. In Europa deuten alle Zeichen auf Sturm. In Frankreich hat sich mit dem Einzug von François Hollande - der den Bruch aller Brüsseler Sparprogramme angekündigt hat - in den Elysée-Palast ein politisches Erdbeben ereignet, während Marine Le Pen das stärkste Ergebnis erzielt hat, das je ein Bewerber des „Front National“ bei den französischen Präsidentschaftswahlen erreicht hat. In Griechenland ist im Gefolge der jüngsten Neuwahl die politische Landschaft mit einem knappen Dutzend Parteien im Parlament völlig fragmentiert, gleichzeitig sind mit der Rechtspartei „Chrysi Avgi“ und den „Unabhängigen Griechen“ gleich mehrere rechte, eurokritische Parteien im Athener Parlament vertreten. Auch in den Niederlanden stehen Neuwahlen bevor, aus denen vermutlich rechtsliberale und rechtsnationale Kräfte als Sieger hervorgehen werden, und in Österreich ist die FPÖ erstmals stärkste Partei in den Umfragen. Bei den europäischen Völkern reift die Einsicht, daß die Politik der unbegrenzten ...
...mehr lesen02.05.2012
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes muss die Klagen des NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs, der Wahlmann bei der 13. und 14. Bundesversammlung war, ohne Peter Müller behandeln. Udo Pastörs hatte die Klagen stellvertretend für alle drei NPD-Wahlmänner in Karlsruhe eingereicht, weil sie der Auffassung sind, die Wahlen der Bundespräsidenten während der 13. und 14. Bundesversammlung seien aufgrund fehlerhafter Zusammensetzungen zustande gekommen. Gleichzeitig wurde ein Befangenheitsantrag gegen Verfassungsrichter Müller gestellt, weil dieser in seiner Zeit als saarländischer Ministerpräsident an beiden Bundesversammlungen teilnahm und so maßgeblich daran mitgewirkte. Das Richterkollegium sah das ebenso und entsprach dem Antrag der NPD. Peter Müller, der als Berichterstatter tätig werden sollte, wird das Verfahren nun von außen verfolgen müssen. Mit den Klagen der NPD soll erreicht werden, dass die Wahlen der 13. und 14. Bundesversammlung für ungültig erklärt werden. Udo Pastörs erklärte dazu: „Das Zustandekommen der 13. und 14. ...
...mehr lesen30.04.2012
Die 1. Mai - Demonstration in Mannheim wurde endgültig vom Verwaltungsgericht in Mannheim erlaubt. Dem Eilantrag der NPD wurde in allen Pukten statt gegeben. Die Stadt Mannheim bereitet nun einen Auflagenbescheid vor. Bzgl. der Auflagen muß nun wahrscheinlich ein richterlicher Notdienst am Montag entscheiden. Bisher liegen dem Veranstalter keine Auflagen der Stadt Mannheim vor. Es bleibt spannend. In Mannheim sollen bis zu 1.000 Polizisten eingesetzt werden. Linksautonome planen Blockaden. Hier ein schönes Zitat von Linksunten Indymedia zu den Erfolgsaussichten bzgl. der angedachten Blockaden: "Wenn die Erfahrungen der letzten Jahre etwas gezeigt haben, dann, dass Blockaden nur funktionieren, wenn es in der betreffenden Stadt einen breiten Konsens zu Blockaden gibt. Da können noch so viele Leute von außerhalb anreisen. Wenn das Klima in der Stadt so ist, dass man die Nazis nicht blockieren möchte, dann wird es nciht funktionieren. Und genau das ist in Speyer nicht der Fall. Zum Blockieren nach Speyer aufzurufen bedeutet daher tatsächlich, dass die LEute verheizt werden. Das Problem ist eben nciht nur die ...