23.01.2008

Geplanter Amoklauf in Dahn?

Verfehlte Einwanderungs- und Integrationspolitik erreicht die Südwestpfalz!
Seit Oktober 2007 fiel immer wieder ein 13 jähriger Schüler mit Migrationshintergrund (Nicht-Deutscher) im Schulzentrum Dahn auf, indem er Mitschüler bedrohte, begrabschte und rempelte. Erst als er in den vergangenen Tagen mit einem Messer bewaffnet wiederum Schüler des Dahner Schulzentrums bedrohte, schritt die Polizei ein. Gerüchteweise soll dann bei einer erfolgten Hausdurchsuchung weitere Waffen und eine sogenannte Todesliste mit Namen von Lehren und Mitschülern aufgetaucht sein. Laut Aussage der Direktorin Wieser an einer Elternbeirätin wird er nun von der Polizei so gut bewacht, das er trotz Bewachung sich in den vergangenen Tagen immer wieder auf dem Schulgelände blicken ließ. Wir fragen uns, warum die Schule nicht umgehend zu mindestens die Elternbeiräte über diesen Vorfall informierte? Vielleicht haben die Politiker der in Dahn ortsansässigen Versagerparteien und im Geist der 68er Bewegung unterrichten Sozialpädagogen Angst, sich kritische Fragen von besorgten Eltern zu stellen, da anscheinend die verfehlte Ausländerpolitik nun auch das beschauliche Dahn erreicht hat. Falls von diesem 13 jährigen Jungen mit Migrationshintergrund wirklich Gefahr ausgehen sollte, gehört nicht von der Polizei bewacht, sondern in einer gesonderten Einrichtung weggesperrt!

Nicht zur Tagesordnung zurückkehren!

Jetzt schleimen sie wieder um die Wette, die Becks, Bruchs, Becksteins und Kochs. Sie fordern ein hartes Durchgreifen und schärfere Gesetze. Aber wer regiert uns eigentlich seit Jahrzehnten? Es sind die Roten und die Schwarzen. Unter den Schwarzen kamen die meisten Einwanderer nach Deutschland und unter den Roten wurden sie faktisch gegenüber den Deutschen bevorzugt. Die Fakten sind längst bekannt. Wer jetzt noch "bessere Integration" fordert, hat nichts verstanden. Die Medien der Globalisierer, die schon immer die Masseneinwanderung propagiert und ihre negativen Folgen verharmlost haben, sind gleichwohl mitverantwortlich für die Bedrohung durch kriminelle Ausländer. Gegenwärtig verfahren sie nach dem Motto "haltet den Dieb" und arbeiten das Thema auflagensteigernd ab. Doch an den Ursachen wird sich nichts ändern. Der inländerfeindliche Überfall vom 20. Dezember in München deckt einen politischen Skandal auf. Nach dem Mordversuch an einem 76jährigen Rentner in der Münchner U-Bahn-Station Arabellapark sind die beiden Tatverdächtigen identifiziert und festgenommen worden. Es handelt sich um einen 17jährigen Griechen und um einen 20jährigen Türken. Die arbeitslosen Männer haben die Tat gestanden. Beide gelten als Serientäter und sind den Angaben der Polizei zufolge schon Dutzende Male mit verschiedenen Straftaten aufgefallen.
Die beiden Männer haben den Rentner am Abend des 20. Dezember verfolgt und zusammengeschlagen, weil er sie in der U-Bahn gebeten hatte, ihre Zigaretten auszumachen. Bereits im Zug hatten die Täter den Rentner bespuckt und getreten. Sie bezeichneten ihn als "Scheißdeutschen" und riefen "Fuck Germans". Auf einem Überwachungsvideo ist zu sehen, wie der alte Mann kurz darauf im Zwischengeschoß der U-Bahnstation zu Boden geschubst wurde. Immer wieder haben die beiden jungen Männer dann auf den am Boden Liegenden eingeschlagen und getreten. Schließlich nahm der 17-Jährige mehrere Meter Anlauf und trat so kräftig gegen den Kopf des 76Jährigen, daß er sich selbst verletzte. Der Rentner blieb am Boden liegen. Die Schläger flüchteten mit dem Rucksack des Opfers. Ein kurz darauf vorbeikommender Passant verständigte die Polizei. Der 76-Jährige erlitt bei dem Angriff einen mehrfachen Schädelbruch.
Kurz bevor sie den Rentner überfielen, hatten die beiden Serientäter einem Deutschen das Handy gestohlen. Mit dem gestohlenen Handy rief der 17jährige Grieche Bekannte an und versetzte dem Bestohlenen einen Tritt. Dabei habe er zu seinem Gesprächspartner gesagt: "Jetzt wirst Du gerade Zeuge, wie ich einen Deutschen umbringe!" Über die Telefonate, die dann der 20-jährige Türke mit dem gestohlenen Handy geführt hatte, konnte die Polizei ihn orten. Am Sonntagmorgen wurde er in der Wohnung seiner Freundin festgenommen. Wenige Stunden später wurde auch der 17-Jährige bei seinen Eltern gefaßt. In der anschließenden Vernehmung bei der Polizei zeigte er keine Spur von Reue, vielmehr soll er sinngemäß gesagt haben: "Was labert mich der (Rentner) an, der muß doch gesehen haben, daß wir besoffen sind. Da sind doch alle aggressiv." Die Tat hat einen eindeutig inländerfeindlichen Aspekt, was von den Medien aber weitgehend verschwiegen wurde. Es liegt auf der Hand, wie die gleichen Medien reagiert hätten, wären die Täter Deutsche und das Opfer ein Ausländer.
Auch die Berufspolitiker zeigen die üblichen Verhaltensweisen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte ein "hartes Vorgehen" an. Weiter sagte er: "Wir müssen die Bevölkerung vor solchen Gewalttätern schützen. Die beiden hätten längst hinter Schloß und Riegel gehört. Bloß weil es sich um Jugendliche handelt, können wir nicht so nachsichtig sein." Deshalb sei er dafür, die Höchststrafe für solche extremen Gewalttaten von zehn auf 15 Jahre zu erhöhen. Offensichtlich sei bei den früheren Vergehen der beiden zu milde verfahren worden. Die CDU-Innenexpertin Kristina Köhler sagte gegenüber "Bild": "Dieser erschütternde Fall belegt: Wir brauchen dringend Mittel und Wege, um jugendliche Intensivtäter aus dem Verkehr zu ziehen, bevor sie jemanden fast tot schlagen." Münchens Oberbürgermeister Ude wandte sich im bayerischen Rundfunk gegen Forderungen, das Strafrecht zu ändern und forderte, die Täter nach dem Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen.

Wie ist der Vorfall zu bewerten?

Die Politiker tun so, als wäre das Problem des Aufenthalts ausländischer Intensivtäter erst seit kurzem bekannt und verfahren nach dem Motto "Haltet den Dieb" um von der eigenen Verantwortung abzulenken. Tatsächlich halten sich in den deutschen Großstädten Tausende gewalttätiger Intensivtäter mit "Migrationshintergrund" auf, die selbst nach mehreren Straftaten nicht abgeschoben werden. So war z.B. auch der Mörder des Münchener Modeschöpfers Rudolf Mooshammer ein mehrfach wegen Gewalttaten bekannter Ausländer. Dabei zeigen die in die Medien gelangten Gewalttaten nur die Spitze eines Eisberges. Viele Übergriffe und Gewalttaten von Ausländer werden von den Medien verschwiegen oder ohne Angabe der Täternationalität gebracht. Bei den Bürgern ist bereits der Eindruck entstanden, der Staat sei gegenüber diesem Täterkreis nachlässig und man können sich abends in bestimmten Gegenden deutscher Großstädte nicht mehr aufhalten. Auch der immer klarer zutage tretende inländerfeindliche Aspekt bei Überfällen, Pöbeleien und Belästigungen seitens ausländischer Jugendlichen wird von den Medien verschwiegen oder verharmlost, weil er nicht in das gehegte Idealbild der multikulturellen Gesellschaft paßt. In Deutschland ist sowohl die politische Führung als auch die Medienlandschaft schwarz-rot-grün dominiert, was dazu führte, daß seit Jahren eine ausgesprochen einwanderungsfreundliche Politik betrieben wird. Eine Vielzahl von Förderprogrammen und Projekten der Zuwanderungslobby sendet Signale für Einwanderer aus aller Welt: Kommt nach Deutschland, hier wird euch geholfen.
Das Problem des Massenzuzugs ausländischer Straftäter muß im Zusammenhang mit den Mechanismen der Zuwanderungslobby gesehen werden. Die spezifische Bedrohung der Bürger in München und anderswo durch perspektivlose, verrohte und gewaltbereite Jugendliche ist eine Folge der liberalkapitalistischen Einwanderungspolitik. Der Ruf nach Strafrechtsänderungen von Politikern, die diese Einwanderungspolitik zu verantworten haben, muß daher als Ablenkungsmanöver gesehen werden.
Es darf jetzt nicht zur Tagesordnung zurückgekehrt werden. Wir müssen die Mitverantwortung der Etablierten klar aufzeigen und den Zuwanderungsnetzwerken wie den Internationalen Bund in Pirmasens die Mittel entziehen. Schluß mit der inländerfeindlichen Politik und Hetze in unseren Land! Zum Schutz der Deutschen Bürger fordern wir die sofortige Internierung und baldmöglichste Ausweisung aller mehrfach als Straftäter in Erscheinung getretenen Personen "mit Migrationshintergrund".