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13.10.2008

NPD im Hunsrück aktiv

Lesezeit: etwa 1 Minute

NPD im Hunsrück aktivAuch im Hunsrück meldet sich die NPD mit einer Verteilaktion in die politische Debatte zurück. In der Verbands­gemeinde Thalfang wurden letzten Sonntag Flugblätter verteilt. Grade in ländlichen Gebieten sind viele Beruf­spendler von den hohen Benzin­kosten betroffen. An den überhöhten Spritp­reisen wird deutlich, welche verhäng­nisvolle Rolle S-Militärin­terventionen, Spekulation und insbe­sondere eine volks­fein­dliche Steuer­politik spielen. Das aktuelle Themenf­lugblatt "Ökosteuer ist Volksbetrug" wurde verteilt in Dhronecken, Lückenburg, Malborn, Neunkirchen, Schön­kirchen, Talling und Thalfang. Safet Babic, Kreis­vorsitzender npd-trier.de ...

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30.09.2008

Erfolg­reiches Wahlwoc­henende in Brandenburg, Bayern und in Österreich

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Trotz massivem Hetzeinsatz der System­medien, mittler­weile auch verstärkt in "Jugend"sendungen á la "Südwild", wo auf dümmste Weise die Liebe zum Vaterland und entsprec­hendes Wahlver­halten diskreditiert wird, haben zu den Wahlen am letzten Wochenende volks­bejahende Deutsche ihr Kreuzchen am rechten Fleck bestätigt: Bayern: Nach dem bayrischen Wahlkampf, der auch von Aktivisten aus unserer Region unterstützt wurde, gewinnt die NPD aus dem Stand im bayer­nweiten Landes­durch­schnitt 1,2% aller Stimmen. Dabei sind 63352 Erststimmen (1,2%) und 123273 Zweit­stimmen (1,2%) auf die NPD abgegeben worden. Der Anteil der Nichtwähler lag bei etwa 42%. Die CSU wird sich mit erdbe­nhaften 17% Verlusten nach einem Koalition­spartner umsehen müssen. Die NPD-Mannschaft um Ralf Ollert und Sascha Roßmüller wird in der nächsten Wahlperiode den Anspruch auf staatliche Mittel, den sie sich erkämpfen konnte, als politischen Hebel einsetzen, um als politische Alternative künftig noch mehr als bisher ins Wahrneh­mungsfeld des Volkes geraten zu ...

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18.09.2008

Stimmenfang: Fliegender Wechsel bei der SPD

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Sozusagen "über Nacht" verschwand der unbeliebte SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Der fünfte Führungs­wechsel an der Parteis­pitze der SPD innerhalb von fünf Jahren verspricht den sozial­demo­kratischen Wählern nicht gerade politische Kontinuität. Zum Vergleich dazu gab es seit Bestehen der NPD 1964 gerade einmal fünf Parteivor­sitzende. Der erneute Führungs­wechsel der SPD soll neue Wähler­stimmen bringen und den Aufstieg der Linken in Westdeutschland stoppen. Doch Führung muß stets auch Vertrauen schaffen. Wie ist es da um die SPD bestellt, die bekann­termaßen längst keine Arbeiter­partei mehr ist? Erinnern wir uns: Der damalige Bundes­kanzler Schröder versprach seinen Rücktritt, wenn es ihm nicht gelänge die Arbeits­losen­zahlen binnen eines Jahres signifikant um eine Million zu senken. -- Ihm gelang dies nicht und er blieb dennoch solange im Amt, bis er Neuwahlen dadurch herbeiführte, daß er sich im Bundestag von seinen eigenen Genossen das Mißtrauen aussprechen ließ. Danach tönten CDU und SPD, daß komme was wolle, eine große Koalition undenkbar sei, um ...

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12.09.2008

Kurt Beck muß (ganz) weg !

Lesezeit: etwa 1 Minute

Kurt Beck muß (ganz) weg !Charak­terfestigkeit war noch nie die Stärke des selbsther­rlichen Provinz­fürsten. Der Schlin­gerkurs um die Zusam­menarbeit mit der LINKEN in Hessen hat gezeigt, daß Beck die klare Linie eher scheut. Sinkende Zustimmung, selbst in seiner Hochburg Rheinland-Pfalz, ließen den Elektriker immer öfter den Mund halten und über die Presse schimpfen. Auch der jämmerliche Versuch, sich mit der Verbots­forderung gegen die NPD wieder wichtig zu machen, scheiterte kläglich.Das gestrige Trauerspiel der SPD-Spitze, die sich personell wieder an den Akteuren der asozialen Agenda 2010 orientieren wird, hat "König Kurt" den Rest gegeben.Erfreuer­liche­rweise wird nun der feiste SPD-Politiker nicht mehr so häufig medial präsent sein.Jeder vernünftige Beobachter hatte schnell gemerkt, daß Kurt Beck für die Bundes­politik nicht geeignet ist. Die politische Unfähigkeit von Kurt Beck wirkt sich auch negativ auf Rheinland-Pfalz aus.Daher fordert der NPD-Landes­verband RLP den sofortigen Rücktritt von Kurt Beck als Minis­terpräsidenten! Verant­wortlich Safet ...

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12.09.2008

Unfaßbar, aber wahr

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Mit den Worten "Wir begrüßen, daß die Mehrheit des Kultur­politischen Ausschußes unsere Auffassung teilt, wonach alle Kinder ein Recht auf Schul­bildung haben, ungeachtet ihres Aufent­halts­status in Hessen", bejubelte die schul­politische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dorothea Henzler, den Beschluß des Kultur­politischen Ausschusses des Landtags, einen entsprec­henden FDP-Antrag anzunehmen, der vorsieht, Kindern von illegal in die Bundes­republik einge­reisten Ausländern auf Kosten des deutschen Steuer­zahlers Schulunter­richt zu erteilen. Damit wird das geltende Recht praktisch ad absurdum geführt. "Ganz besonders wichtig sei es, daß die Schulleiter von ihrer Pflicht entbunden würden, Kinder, die ohne gültigen Aufent­halts­status ihre Schule besuchten, zu melden. Wir wollen nicht, daß Schulleiter zum verlän­gerten Arm der Polizei gemacht werden. Alle Kinder sollen unabhängig von ihrem Aufent­halts­status angstfrei eine Schule in Hessen besuchen können, wie es auch in den meisten anderen Bundes­ländern der Fall ist", erklärte die FDP in einer heute ...

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12.09.2008

NPD tritt in Südwestpfalz zur Wahl an!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Sascha Wagner kandidiert bei der Bürge­rmeis­terwahl in Dahn Bisher konnten in der Verbands­gemeinde Dahner Felsenland volks­fein­dliche Politiker schalten und walten wie sie wollten.Anstatt wie in einer Demokratie üblich verschiedene Kandidaten für ein Amt antreten zu lassen, verzichten die selbster­nannten Demokraten reihenweise auf eine Kandidatur und überlassen der CDU das Feld. Dies wird sich in Zukunft ändern. Denn jetzt gibt es erstmals eine nationale Alternative auf dem Wahlzettel bei der Wahl zum Verbands­bürgermeister am 2.November 2008. Bisher hat nur der überfor­derte CDU-Vertreter und bisherige Amtsinhaber Wolfgang Bambey seine Kandidatur eingereicht - bis heute. Denn am heutigen Tag hat die NPD Südwestpfalz über 100 Unter­stüt­zungs­unter­schriften im Rathaus abgegeben und den landesweit bekannten Sascha Wagner ins Rennen geschickt. Vielleicht wird sich jetzt auch die SPD ermuntert fühlen, einen Kandidaten zu nominieren. So oder so: Die Deutschen, die es bleiben möchten, werden am 2.November nun die Wahl haben zwischen Volkstod und nationaler Erneuerung. Schon heute hat Sascha Wagner einen intensiven und ...

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09.09.2008

Neue Geldspritzen für Finanzmarkt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die führenden Notenbanken haben angesichts der fortdauernden Krise am Geldmarkt neue Finanzsp­ritzen beschlossen. Die US-amerikanische Federal Reserve Bank kündigte bereits Ende Juli an, ihre Notfall-Kreditlinie für Invest­ment­banken bis Ende Januar 2009 zu verlängern. Auch einige andere Kreditp­rogramme wurden ausgeweitet. Zur Begründung hieß es in Washington, die Lage sei „unge­wöhnlich und ernst“. Die Federal Reserve Bank hatte nach dem Zusam­menbruch von Bear Stearns im März diesen Jahres (siehe *DS 5/08) erstmals überhaupt Geld an Invest­ment­banken verliehen. Bisher erhielten nur Geschäfts­banken Kredite von der Zentralbank. Nur wenige Tage später kündigte auch die Europäische Zentralbank weitere Hilfen für den stark ange­schlagenen Finanzmarkt an. Die EZB wird bis zu 100 Milliarden Dollar bereit­stellen. Wie die EZB ebenfalls Ende Juli erklärte, sollen zwei Kredite mit dreimonatiger Laufzeit mit einer Höhe von jeweils 50 Milliarden Euro nach ihrem kurz bevor­stehenden Ablaufen entgegen den ursprüng­lichen Planungen neu vergeben werden und dann im November und Dezember fällig ...

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09.09.2008

Servus Kurt ! Abgang des SPD-Vorsit­zenden war lange überfällig!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

„Nachdem sich Kurt Beck als politisch völlig unfähig erwiesen hat, sollte er auch als Minis­terpräsident in Rheinland-Pfalz den Hut nehmen und abtreten“, sagte heute der NPD-General­sekretär Peter Marx in Berlin. „Aufgefallen ist Beck in der Politik eigentlich nur, als er im Sommer letzten Jahres vehement das Verbot der NPD gefordert hatte. Seine sogenannte Antifaschis­muspolitik hat die SPD zum Schul­terschluß mit den Kommunisten geführt. Diese Block­parteien­politik wird den Sozis noch lange zu schaffen machen“, sagte Marx weiter. „Die Halbwer­tzeit von Sozihäupt­lingen wird immer kürzer. Die Rückkehr der Roten zur Agenda – und Basta – Politik macht eine sozial­gerechte nationale politische Alternative nötiger denn je“, erklärte Marx abschließend. Beck muss weg – Beck ist weg Was in den letzten Monaten jedem politisch interes­sierten Bürger als unaus­weichlich scheinen musste, ist nun eingetreten. Beck ist weg. Damit haben die Spezial­demo­kraten ihr Konto der Verschlis­senen um einen weiteren Kopf erhöht. Neuer Parteivor­sitzender soll der ehemalige ...

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09.09.2008

Wieder­herstellung von Recht und Gesetz!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Eine wesentliche Funktion des Staates ist der Schutz seiner Bürger. Die geduldete oder weniger verfolgte Mißachtung von Recht und Gesetz, die Hilflosigkeit des Staates gegenüber der organisierten Kriminalität, die Unfähigkeit der Verant­wort­lichen, für sichere Verkehrs­mittel und gewaltfreie Schulen zu sorgen, die Verharm­losung von Rauschgift- und Eigen­tumsdelikten, Mord und Totschlag führen nach und nach in ein Land mit US-amerikanischen Verhält­nissen, in dem der Bürger Angst haben muß, weil ihn der Staat nicht ausreichend schützt. Sicherheit, Recht und Ordnung sind die Fundamente jedes freien und friedlichen Zusam­menlebens. Um Kriminalität und Gewalt besser bekämpfen zu können, benötigt die Polizei einen größeren Handlungs­spielraum, entgegen bürok­ratischer Hürden. Eine Ordnung läßt sich nur in dem Umfang aufrech­terhalten, wie deren Regeln freiwillig respektiert und deren Einhaltung notfalls erzwungen werden können. Grundlage für eine Ordnung ist daher ein Konsens über Verhal­tens­normen und Wertvor­stel­lungen. Dieser befindet sich aber in einem Zustand ...

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07.09.2008

Einbür­gerungstest der NPD-Naheland

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Was wird in den letzten Tagen wieder über Einbür­gerungs­tests, sogenannte neue Deutsche, doppelte Staats­bürgerschaft usw. debattiert. An jeder Ecke kann man inzwischen solche Tests, oft auch nur auszugs­weise, selbst durchführen. Dabei ginge es auch viel einfacher. Die NPD hat jetzt einen „Einbür­gerungstest“ entwickelt, der im Grunde alle Voraus­setzungen in kürzester Zeit ermittelt. Das Ergebnis kann sofort offenbart werden. Keine langen Wartezeiten. Kein Auswerten von unzähligen und teilweise aberwit­zigen Ankreuzf­ragen. Es reicht eine einzige Frage: „Sind Vater und Mutter Deutsche und stammen diese wiederum von Deutschen ab?“ Fertig. Das ist doch gar nicht so schwer. Die Entwicklung von Zaube­rgetränken, die quasi über Nacht die unheimliche Volks- und Genum­wandlung bewirken hätte man sich sparen können. Sie wirken übrigens nicht. Auch die millionensch­weren Kurse und Angebote für sogenannte Integ­rations­willige könnte man vergessen und dieses Geld stattdessen für alleiner­ziehende Mütter und andere „eigene“ Bedürftige einsetzen. Wir befürchten aber, ...

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04.09.2008

Wieder deutsche Todesopfer für die Weltmacht

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Gerade mal zwei Wochen ist es her, dass deutsche Soldaten im Ausland­seinsatz verletzt wurden. Vor wenigen Tagen hörten wir erneut von drei Schwer­verletzten und einem 29jährigen Todesopfer der Saarlandb­rigade der Bundeswehr aus Zweibrücken. Vor einigen Wochen war in einer renom­mierten Zeitschrift die Rede von bereits über 63 gefallenen deutschen Soldaten im Rahmen von Bundes­wehraus­land­sein­sätzen. Einerseits verstehen wir die Trauer und den Schmerz der Hinter­bliebenen und sind betroffen von jedem deutschen Menschen, der angesichts einer vernich­tenden, durch die „angeblichen Volkspar­teien“ hervor­gerufenen, niedrigen Gebur­tenrate deutscher Menschen, sein Leben lassen muß. Andererseit s klingt es allerdings seltsam, wenn da von hinter­hältigen Anschlägen von Taliban gesprochen wird – angesichts der Tatsache, dass die afghanische Bevölkerung durch einen mörderischen Angriffskrieg der USA zerbombt und nieder­gestreckt wurde und nun schon seit Jahren unter alliierter Besatzung leben muß. Ebenso im Irak – bis zur fast völligen Zerstörung durch eine wahnsinnige Maschinerie von amerikanischen ...

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