13.10.2008
NPD im Hunsrück aktivAuch im Hunsrück meldet sich die NPD mit einer Verteilaktion in die politische Debatte zurück. In der Verbandsgemeinde Thalfang wurden letzten Sonntag Flugblätter verteilt. Grade in ländlichen Gebieten sind viele Berufspendler von den hohen Benzinkosten betroffen. An den überhöhten Spritpreisen wird deutlich, welche verhängnisvolle Rolle S-Militärinterventionen, Spekulation und insbesondere eine volksfeindliche Steuerpolitik spielen. Das aktuelle Themenflugblatt "Ökosteuer ist Volksbetrug" wurde verteilt in Dhronecken, Lückenburg, Malborn, Neunkirchen, Schönkirchen, Talling und Thalfang. Safet Babic, Kreisvorsitzender npd-trier.de ...
...mehr lesen30.09.2008
Trotz massivem Hetzeinsatz der Systemmedien, mittlerweile auch verstärkt in "Jugend"sendungen á la "Südwild", wo auf dümmste Weise die Liebe zum Vaterland und entsprechendes Wahlverhalten diskreditiert wird, haben zu den Wahlen am letzten Wochenende volksbejahende Deutsche ihr Kreuzchen am rechten Fleck bestätigt: Bayern: Nach dem bayrischen Wahlkampf, der auch von Aktivisten aus unserer Region unterstützt wurde, gewinnt die NPD aus dem Stand im bayernweiten Landesdurchschnitt 1,2% aller Stimmen. Dabei sind 63352 Erststimmen (1,2%) und 123273 Zweitstimmen (1,2%) auf die NPD abgegeben worden. Der Anteil der Nichtwähler lag bei etwa 42%. Die CSU wird sich mit erdbenhaften 17% Verlusten nach einem Koalitionspartner umsehen müssen. Die NPD-Mannschaft um Ralf Ollert und Sascha Roßmüller wird in der nächsten Wahlperiode den Anspruch auf staatliche Mittel, den sie sich erkämpfen konnte, als politischen Hebel einsetzen, um als politische Alternative künftig noch mehr als bisher ins Wahrnehmungsfeld des Volkes geraten zu ...
...mehr lesen18.09.2008
Sozusagen "über Nacht" verschwand der unbeliebte SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Der fünfte Führungswechsel an der Parteispitze der SPD innerhalb von fünf Jahren verspricht den sozialdemokratischen Wählern nicht gerade politische Kontinuität. Zum Vergleich dazu gab es seit Bestehen der NPD 1964 gerade einmal fünf Parteivorsitzende. Der erneute Führungswechsel der SPD soll neue Wählerstimmen bringen und den Aufstieg der Linken in Westdeutschland stoppen. Doch Führung muß stets auch Vertrauen schaffen. Wie ist es da um die SPD bestellt, die bekanntermaßen längst keine Arbeiterpartei mehr ist? Erinnern wir uns: Der damalige Bundeskanzler Schröder versprach seinen Rücktritt, wenn es ihm nicht gelänge die Arbeitslosenzahlen binnen eines Jahres signifikant um eine Million zu senken. -- Ihm gelang dies nicht und er blieb dennoch solange im Amt, bis er Neuwahlen dadurch herbeiführte, daß er sich im Bundestag von seinen eigenen Genossen das Mißtrauen aussprechen ließ. Danach tönten CDU und SPD, daß komme was wolle, eine große Koalition undenkbar sei, um ...
...mehr lesen12.09.2008
Kurt Beck muß (ganz) weg !Charakterfestigkeit war noch nie die Stärke des selbstherrlichen Provinzfürsten. Der Schlingerkurs um die Zusammenarbeit mit der LINKEN in Hessen hat gezeigt, daß Beck die klare Linie eher scheut. Sinkende Zustimmung, selbst in seiner Hochburg Rheinland-Pfalz, ließen den Elektriker immer öfter den Mund halten und über die Presse schimpfen. Auch der jämmerliche Versuch, sich mit der Verbotsforderung gegen die NPD wieder wichtig zu machen, scheiterte kläglich.Das gestrige Trauerspiel der SPD-Spitze, die sich personell wieder an den Akteuren der asozialen Agenda 2010 orientieren wird, hat "König Kurt" den Rest gegeben.Erfreuerlicherweise wird nun der feiste SPD-Politiker nicht mehr so häufig medial präsent sein.Jeder vernünftige Beobachter hatte schnell gemerkt, daß Kurt Beck für die Bundespolitik nicht geeignet ist. Die politische Unfähigkeit von Kurt Beck wirkt sich auch negativ auf Rheinland-Pfalz aus.Daher fordert der NPD-Landesverband RLP den sofortigen Rücktritt von Kurt Beck als Ministerpräsidenten! Verantwortlich Safet ...
...mehr lesen12.09.2008
Mit den Worten "Wir begrüßen, daß die Mehrheit des Kulturpolitischen Ausschußes unsere Auffassung teilt, wonach alle Kinder ein Recht auf Schulbildung haben, ungeachtet ihres Aufenthaltsstatus in Hessen", bejubelte die schulpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Dorothea Henzler, den Beschluß des Kulturpolitischen Ausschusses des Landtags, einen entsprechenden FDP-Antrag anzunehmen, der vorsieht, Kindern von illegal in die Bundesrepublik eingereisten Ausländern auf Kosten des deutschen Steuerzahlers Schulunterricht zu erteilen. Damit wird das geltende Recht praktisch ad absurdum geführt. "Ganz besonders wichtig sei es, daß die Schulleiter von ihrer Pflicht entbunden würden, Kinder, die ohne gültigen Aufenthaltsstatus ihre Schule besuchten, zu melden. Wir wollen nicht, daß Schulleiter zum verlängerten Arm der Polizei gemacht werden. Alle Kinder sollen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus angstfrei eine Schule in Hessen besuchen können, wie es auch in den meisten anderen Bundesländern der Fall ist", erklärte die FDP in einer heute ...
...mehr lesen12.09.2008
Sascha Wagner kandidiert bei der Bürgermeisterwahl in Dahn Bisher konnten in der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland volksfeindliche Politiker schalten und walten wie sie wollten.Anstatt wie in einer Demokratie üblich verschiedene Kandidaten für ein Amt antreten zu lassen, verzichten die selbsternannten Demokraten reihenweise auf eine Kandidatur und überlassen der CDU das Feld. Dies wird sich in Zukunft ändern. Denn jetzt gibt es erstmals eine nationale Alternative auf dem Wahlzettel bei der Wahl zum Verbandsbürgermeister am 2.November 2008. Bisher hat nur der überforderte CDU-Vertreter und bisherige Amtsinhaber Wolfgang Bambey seine Kandidatur eingereicht - bis heute. Denn am heutigen Tag hat die NPD Südwestpfalz über 100 Unterstützungsunterschriften im Rathaus abgegeben und den landesweit bekannten Sascha Wagner ins Rennen geschickt. Vielleicht wird sich jetzt auch die SPD ermuntert fühlen, einen Kandidaten zu nominieren. So oder so: Die Deutschen, die es bleiben möchten, werden am 2.November nun die Wahl haben zwischen Volkstod und nationaler Erneuerung. Schon heute hat Sascha Wagner einen intensiven und ...
...mehr lesen09.09.2008
Die führenden Notenbanken haben angesichts der fortdauernden Krise am Geldmarkt neue Finanzspritzen beschlossen. Die US-amerikanische Federal Reserve Bank kündigte bereits Ende Juli an, ihre Notfall-Kreditlinie für Investmentbanken bis Ende Januar 2009 zu verlängern. Auch einige andere Kreditprogramme wurden ausgeweitet. Zur Begründung hieß es in Washington, die Lage sei „ungewöhnlich und ernst“. Die Federal Reserve Bank hatte nach dem Zusammenbruch von Bear Stearns im März diesen Jahres (siehe *DS 5/08) erstmals überhaupt Geld an Investmentbanken verliehen. Bisher erhielten nur Geschäftsbanken Kredite von der Zentralbank. Nur wenige Tage später kündigte auch die Europäische Zentralbank weitere Hilfen für den stark angeschlagenen Finanzmarkt an. Die EZB wird bis zu 100 Milliarden Dollar bereitstellen. Wie die EZB ebenfalls Ende Juli erklärte, sollen zwei Kredite mit dreimonatiger Laufzeit mit einer Höhe von jeweils 50 Milliarden Euro nach ihrem kurz bevorstehenden Ablaufen entgegen den ursprünglichen Planungen neu vergeben werden und dann im November und Dezember fällig ...
...mehr lesen09.09.2008
„Nachdem sich Kurt Beck als politisch völlig unfähig erwiesen hat, sollte er auch als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz den Hut nehmen und abtreten“, sagte heute der NPD-Generalsekretär Peter Marx in Berlin. „Aufgefallen ist Beck in der Politik eigentlich nur, als er im Sommer letzten Jahres vehement das Verbot der NPD gefordert hatte. Seine sogenannte Antifaschismuspolitik hat die SPD zum Schulterschluß mit den Kommunisten geführt. Diese Blockparteienpolitik wird den Sozis noch lange zu schaffen machen“, sagte Marx weiter. „Die Halbwertzeit von Sozihäuptlingen wird immer kürzer. Die Rückkehr der Roten zur Agenda – und Basta – Politik macht eine sozialgerechte nationale politische Alternative nötiger denn je“, erklärte Marx abschließend. Beck muss weg – Beck ist weg Was in den letzten Monaten jedem politisch interessierten Bürger als unausweichlich scheinen musste, ist nun eingetreten. Beck ist weg. Damit haben die Spezialdemokraten ihr Konto der Verschlissenen um einen weiteren Kopf erhöht. Neuer Parteivorsitzender soll der ehemalige ...
...mehr lesen09.09.2008
Eine wesentliche Funktion des Staates ist der Schutz seiner Bürger. Die geduldete oder weniger verfolgte Mißachtung von Recht und Gesetz, die Hilflosigkeit des Staates gegenüber der organisierten Kriminalität, die Unfähigkeit der Verantwortlichen, für sichere Verkehrsmittel und gewaltfreie Schulen zu sorgen, die Verharmlosung von Rauschgift- und Eigentumsdelikten, Mord und Totschlag führen nach und nach in ein Land mit US-amerikanischen Verhältnissen, in dem der Bürger Angst haben muß, weil ihn der Staat nicht ausreichend schützt. Sicherheit, Recht und Ordnung sind die Fundamente jedes freien und friedlichen Zusammenlebens. Um Kriminalität und Gewalt besser bekämpfen zu können, benötigt die Polizei einen größeren Handlungsspielraum, entgegen bürokratischer Hürden. Eine Ordnung läßt sich nur in dem Umfang aufrechterhalten, wie deren Regeln freiwillig respektiert und deren Einhaltung notfalls erzwungen werden können. Grundlage für eine Ordnung ist daher ein Konsens über Verhaltensnormen und Wertvorstellungen. Dieser befindet sich aber in einem Zustand ...
...mehr lesen07.09.2008
Was wird in den letzten Tagen wieder über Einbürgerungstests, sogenannte neue Deutsche, doppelte Staatsbürgerschaft usw. debattiert. An jeder Ecke kann man inzwischen solche Tests, oft auch nur auszugsweise, selbst durchführen. Dabei ginge es auch viel einfacher. Die NPD hat jetzt einen „Einbürgerungstest“ entwickelt, der im Grunde alle Voraussetzungen in kürzester Zeit ermittelt. Das Ergebnis kann sofort offenbart werden. Keine langen Wartezeiten. Kein Auswerten von unzähligen und teilweise aberwitzigen Ankreuzfragen. Es reicht eine einzige Frage: „Sind Vater und Mutter Deutsche und stammen diese wiederum von Deutschen ab?“ Fertig. Das ist doch gar nicht so schwer. Die Entwicklung von Zaubergetränken, die quasi über Nacht die unheimliche Volks- und Genumwandlung bewirken hätte man sich sparen können. Sie wirken übrigens nicht. Auch die millionenschweren Kurse und Angebote für sogenannte Integrationswillige könnte man vergessen und dieses Geld stattdessen für alleinerziehende Mütter und andere „eigene“ Bedürftige einsetzen. Wir befürchten aber, ...
...mehr lesen04.09.2008
Gerade mal zwei Wochen ist es her, dass deutsche Soldaten im Auslandseinsatz verletzt wurden. Vor wenigen Tagen hörten wir erneut von drei Schwerverletzten und einem 29jährigen Todesopfer der Saarlandbrigade der Bundeswehr aus Zweibrücken. Vor einigen Wochen war in einer renommierten Zeitschrift die Rede von bereits über 63 gefallenen deutschen Soldaten im Rahmen von Bundeswehrauslandseinsätzen. Einerseits verstehen wir die Trauer und den Schmerz der Hinterbliebenen und sind betroffen von jedem deutschen Menschen, der angesichts einer vernichtenden, durch die „angeblichen Volksparteien“ hervorgerufenen, niedrigen Geburtenrate deutscher Menschen, sein Leben lassen muß. Andererseit s klingt es allerdings seltsam, wenn da von hinterhältigen Anschlägen von Taliban gesprochen wird – angesichts der Tatsache, dass die afghanische Bevölkerung durch einen mörderischen Angriffskrieg der USA zerbombt und niedergestreckt wurde und nun schon seit Jahren unter alliierter Besatzung leben muß. Ebenso im Irak – bis zur fast völligen Zerstörung durch eine wahnsinnige Maschinerie von amerikanischen ...
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