Meldungen

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30.11.2009

Kabinett mit ersten Kompetenzlücken

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Hochtrabend waren die Presse-Berichte vor vier Wochen, welch bunt gemischte Truppe Angela Merkel in der neuen Bundesregierung um sich scharen würde. Vom ersten nichtweißen Bundesminister bis zu seltsamen Rotationen der Altminister war da für jeden Geschmack was dabei. Doch nun wollte es das Schicksal so, daß sich Merkel nach nur wenigen Wochen schon die ersten Gedanken über eine notwendig gewordene Neubesetzung machen musste. Ihr alter Verteidigungsminister Jung hatte wohl aus gutem Grund nicht mehr darauf bestanden, seine Arbeit im Verteidigungsministerium fortzusetzen und sattelte eiligst in das Arbeits-Ressort über, von dem er noch weniger Ahnung und Sachkenntnis als von seiner alten Wirkungsstätte vorzuweisen hatte. Doch da es als erwiesen gelten kann, daß er einer Behörde vorstand, die im September Informationen zum Luftangriff auf afghanische Zivilisten und diesbezügliche Opferzahlen zurückgehalten hatte, rückte er jetzt ins Zentrum der Kritik. Wie ein bockiges Kind, dem man das Spielzeug wegnehmen will, hielt er bis gestern trotz aller Rücktrittsforderungen aus der Opposition und selbst aus Teilen der ...

26.11.2009

Juristischer Widerstand gegen Zensurmaßnahmen

Lesezeit: etwa 4 Minuten

„Wahre Dein Antlitz“ wird doch vor dem 12er-Gremium der Bundesprüfstelle verhandelt In ihrer Sitzung vom 09.09.2009 [1.568 KB] hat die „Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien“ in Bonn beschlossen, das 2006 in unserem Verlag erschienene Werk von Herbert Schweiger, „Wahre Dein Antlitz. Lebensgesetze, Politik und die Zukunft“ in die Liste A der jugendgefährdenden Medien einzutragen, also zu indizieren. Der Beschluß, der mit Datum vom 29. September beglaubigt und ausgefertigt wurde, hat uns erst am 5. Oktober erreicht, wurde aber bereits im Bundesanzeiger Nr. 146 vom 30.09.2009 veröffentlicht. Diese Zustellpraxis belegt die Bösartigkeit dieser Einrichtung, da wir so nicht in der Lage waren, unsere Händler vorab von der bevorstehenden Indizierung zu informieren. Auch wenn dies das JuSchG nicht vorschreibt, ist dies doch gängige und sinnvolle Praxis, um besonders unbeabsichtigten Rechtsverstößen vorbeugen zu können, die aus einer fehlenden oder zu spät erlangten Information bzgl. einer Indizierung resultieren. Offenbar will man uns weiteren Schaden dadurch ...

24.11.2009

Neuer Beweis für gescheiterte Integration

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Wenn man sich nicht völlig weltfremd und realitätsentrückt durch unsere Städte bewegt, fällt es einem auch ohne hochtrabende Forschungsergebnisse wie Schuppen von den Augen, daß die Integration kulturfremder Ausländer hierzulande gescheitert ist. Jahr für Jahr werden weitere Moscheen und islamische Kulturzentren hierzulande aus dem Boden gestampft, immer ohne die umliegende deutsche Restbevölkerung um Erlaubnis zu bitten. Fast wöchentlich darf man in der Presse von einem neuerlichen Gewaltakt Jugendlicher mit Migrationshintergrund lesen. Ja, sie hätten eine andere Mentalität, da müsse man ein Auge zudrücken, wird uns Kritikern der Überfremdungspolitik dann von Multikulti-Propheten und Gutmenschen entgegengeschmettert. Müssen wir wirklich? Eine Studie der Meinungsforschungsinstitute Info GmbH und Liljeberg Research International hat nun ergeben, daß ein überwiegender Teil der hier lebenden Jungtürken seine Heimat weiterhin in der Türkei sieht, sich mit dieser kulturell verbunden fühlt und türkische Werte auch künftig nicht gegen deutsche einzutauschen ...

24.11.2009

Deutsche sind in der BRD weniger wert als Asylanten!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die momentane Gutschein-Diskussion bringt einige merkwürdige Ungereimtheiten zu Tage. Für wen wird von den Regierenden in diesem Lande eigentlich Politik gemacht? Zwei eindrucksvolle aktuelle Beispielet: Berlin und Brandenburg planen, Asylanten zukünftig unbürokratisch zu erlauben, zwischen den Bundesländern zu pendeln, ohne daß sie dies vorher anmelden oder beantragen müssen. Ein Hartz-IV-Empfänger muß jedoch, um dem "Arbeitsmarkt zur Verfügung" zu stehen, in seinem Bundesland bleiben und riskiert Kürzungen, wenn er unangemeldet beispielsweise einen Familienausflug ins Umland oder von Brandenburg aus in die Stadt Berlin macht. Asylanten erhielten bis vor kurzem Gutscheine anstelle von Geld, diese konnten sie gegen Waren einlösen. Dies wurde dann von unseren weltoffenen Gutmenschen als menschenunwürdig angeprangert, so daß mittlerweile in allen Berliner Bezirken Geld an Asylanten gezahlt wird. Deutsche Mütter, die ihre Kinder in den ersten drei Jahren zu Hause betreuen, sollen nun ab 2013 ein Betreuungsgeld erhalten. Allerdings - man höre und staune - nur als Gutscheine; so ...

23.11.2009

"Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen!" Erfolgreicher Trauermarsch in Remagen!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Am Sonnabend, den 21.11.2009 versammelten sich 220 Aktivisten aus den verschiedenen Spektren des nationalen Widerstandes in Remagen. Unter dem Motto "Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen! So bringt man ein Volk im Frieden um..." sollte mit einem Trauermarsch an die systematische Ermordung deutscher Menschen in den Rheinwiesenlagern nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs erinnert werden. Der Trauermarsch fand als Abschluss einer breit angelegten Kampagne statt. Bereits vor dem Trauermarsch wurden in Remagen und Umgebung einige tausend Flugblätter verteilt und andere Propagandamittel unter das Volk gebracht. Der Schweigemarsch startete nach dem Verlesen der Auflagen und einem kurzen Redebeitrag von Mario Matthes (Hessen) und zog, untermalt von klassischer Musik, durch Remagen bis zur Kapelle Schwarze Madonna. Die Kapelle Schwarze Madonna, die als Erinnerung an das Rheinwiesenlager "Goldene Meile" errichtet wurde. Die Hauptkundgebung fand damit mitten auf dem ehemaligen Lagerareal statt. Als erster Redner sprach Wolfgang Katte. Kamerad Katte selbst Soldat im Zweiten Weltkrieg und Häftling in einem ...

22.11.2009

Gründungsfeier der JN-Stützpunkte „Landau“ und „Bad Dürkheim“ am 6.11.2009

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Gründungsfeier der JN-Stützpunkte „Landau“ und „Bad Dürkheim“ am 6.11.2009 Im November luden die zukünftigen Stützpunktleiter aus Landau und Bad Dürkheim zu ihrer Gründungsveranstaltung in ein Lokal in der Rhein-Neckar-Region. Dieser Einladung folgten die zukünftigen Mitglieder und einige Unterstützer der politischen Jugendarbeit, sowie die Landesvorsitzende der NPD-Rheinland-Pfalz Dörthe Armstroff. Sie ließ es sich nicht nehmen, den jungen Kameraden ihre Glückwünsche und eine weiterhin erfolgreiche Zusammenarbeit zu wünschen. Wie auch in den vergangenen Monaten wird die weltanschaulich gefestigte und aktivistische Jugend in Rheinland-Pfalz hinter Dörthe Armstroff und des eingeschlagenen Weges stehen und sie nach Kräften unterstützen. Dies sollte auch eine gute Überleitung an den ersten Redner der Veranstaltung sein. Der Stützpunktleiter „Bad Dürkheim“ berichtete von der bisher geleisteten Arbeit der JN-Kameraden. Veranstaltete oder unterstütze Demonstrationen, Trauermärsche, Heldengedenken, Wahlkämpfe, Informationsstände, ...

21.11.2009

21.11.2009 . 12 Uhr . Trauermarsch Remagen

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Besiegt! Besetzt! Gedemütigt und systematisch belogen! So bringt man ein Volk im Frieden um... Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Deutsche Wehrmacht bedingungslos. Die Waffen schwiegen und die deutschen Soldaten begaben sich in ein ungewisses Schicksal. Nach langen Jahren des zähen Ringens hofften die deutschen Soldaten auf eine faire Behandlung durch die Sieger. „Den Leistungen und Opfern der deutschen Soldaten zu Wasser, zu Lande und in der Luft wird auch der Gegner die Achtung nicht versagen.“ (letzter Wehrmachtsbericht, 9. Mai 1945) Wie falsch sie mit dieser Einschätzung lagen, ist bis heute ein gerne totgeschwiegenes Thema in den Geschichtsbüchern der BRD. Der Mythos der sogenannten Befreiung, der ein Eckpfeiler des Selbstverständnisses der BRD seit ihrer Gründung ist, zieht auch nach Kriegsende eine lange Blutspur hinter sich her. Vertreibung, Raub und Massenmord an Kriegsgefangenen sind Dinge, die so gar nicht in das Bild der gütigen „Befreier“ passen wollen. In den sogenannten Rheinwiesenlagern wurden gegen Kriegsende über 3,4 Millionen deutsche Soldaten inhaftiert. Unter katastrophalen hygienischen ...

20.11.2009

Stoppt die Multi-Kulti Lüge!

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Vor einiger Zeit behauptete Fabian Jellonnek, seines Zeichens Spitzenkandidat der Bunten Liste(Grüne plus Linkspartei) zur Wahl des Ausländerbeirates Trier, im Fernsehgespräch tatsächlich, daß ein afrikanischer Holzschnitzer deutschen Schnitzern überlegen sei. (Quelle : http://www.antennewest.tv/video/5446/Multikulti) Wer die Holzschnitzer aus dem Erzgebirge kennt, der fürchtet keinen Vergleich mit afrikanischen Schnitzern. Aber unsere politischen Gegner aus dem "Multikulturellen Zentrum" schätzen die deutsche Kultur nicht sehr. „Multikulti“ propagiert kulturelle Vielfalt, doch genau diese beginnt sich in der Talfahrt der sich weltweit globalisierenden Mischgesellschaft aufzulösen. Traditionen und kulturell historische Eigenheiten der Länder verschwinden im internationalen Einheitsbrei. Sie werden ersetzt von einer hedonistisch rücksichtslosen Spaßgesellschaft ohne Werte. Nicht nur die Einzigartigkeit unseres Volkes, sondern auch die Kulturen, Religionen und Bräuche anderer Nationen sind arg bedroht. Doch die eigene Art ist toll, die eigenen Nachkommen stehen über allem, so ist es ...

18.11.2009

JN jetzt auch in der Westpfalz

Lesezeit: etwa 1 Minute

Termin Samstag, 21.11.2009, 13:00 Uhr im Bereich Kaiserslautern Redner Michael Schäfer, Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten (JN) Michael Schäfer, Bundesvorsitzender der Jungen Nationaldemokraten (JN) ist am 21.11.2009 zu Gast in der Westpfalz und spricht über die Notwendigkeit einer modernen aber dennoch volks- und heimattreuen Jugendpolitik. Michael Schäfer genießt meine Unterstützung, weil er es nach Jahren des Stillstandes geschafft hat, Bewegung in die JN zu bringen und sich dabei nicht scheut, auch neue und zunächst unkonventionell erscheinende Wege zu gehen. Er zeigt, wie man eine volks- und heimattreue Jugendbewegung aufbauen und führen kann, ohne dabei an alten und verstaubten Vorstellungen kleben zu bleiben. Die Welt wird immer schneller. Und wir haben als Volk nur dann eine Chance zu überleben, wenn wir die Jugend dort abholen, wo sie heute steht. Das mag uns größtenteils missfallen. Über unseren Erfolg oder Misserfolg wird aber letztlich entscheiden, ob wir die Kraft haben, dies zu erkennen. Selbstverständlich dürfen Sie auch Freunde und Bekannte mitbringen. Wir freuen uns auf eine ...

16.11.2009

Verheimlichte Umweltverschmutzung in und um Ramstein durch US-Truppen

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Einsatz von verbotenem Düppel durch amerikanische Militärmaschinen zwecks Radartarnung – immer wieder krebserregende Glasfaserbüschel auf landwirtschaftlichem Boden zu finden – Sinn der getarnten Flüge? Ramstein/Rheinland-Pfalz. Das Thema Umwelt-, Tier- und Naturschutz in Rheinland-Pfalz ist bei den meisten Bürgern unseres Bundeslandes tief ins Bewußtsein verankert – eine Sorge, die zurecht geteilt wird und gesellschaftlich an großer Bedeutung erlangt hat. Denn schließlich ist die Natur und Tierwelt eine wichtige natürliche Lebensgrundlage, die es gilt, zu schützen. Sie ist Sinnbild unserer Heimat, in der wir leben und die wir lieben. US-Besatzer allerdings scheinen dies anders zu sehen. Denn diese handeln und denken offenbar getreu dem Motto: „Es ist nicht mein Land, deswegen interessiert mich auch nicht der Zustand seiner Natur und das Befinden seiner Bürger“. Den Bewohnern von Ramstein ist dies allzu bekannt: von pöbelnden betrunkenen US-Soldaten an Wochenenden und aufdringlichem Fluglärm, verursacht durch Tiefflieger, können die betroffenen Anwohner mehr als nur ...

16.11.2009

Mainzer Verschuldung nimmt immer weiter zu – Zustand des Haushaltsetats eklatant

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Gesamtlast Ende 2010 in Höhe von 707 Millionen Euro erwartet – finanzielle Einsparungen in Bildungs- und Kulturprojekten – Etat gerechter verteilen und Steuergelder angemessener verwenden Der Mainzer Haushaltsetat darf dank sinkender Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen mit einem anwachsenden Minus rechnen. Laut einem AZ-Artikel vom 05.Novemer rechnet der Mainzer Finanzdezernent Merkator mit einer Neuverschuldung von 90 Millionen Euro für das Jahr 2009 und mit rund 100 Millionen Euro für 2010, die Gesamtverschuldung beziffert sich Ende 2010 auf ca. 707 Millionen Euro. Angesichts der gravierenden Folgen der Wohnbaukrise (300 Millionen Euro Bürgschaft) und der unklaren Situation rund um das geplante Kohlekraftwerk (ca. 450 Millionen Euro mögliche Stornierungskosten) fließt also weiteres Öl in den Haushaltsbrand. Doch der Teufelskreis dreht sich weiter – anstatt das finanzielle Defizit der Stadt aktiv und nachhaltig zu bekämpfen, setzt man lieber auf weitere Verschuldungen: bis zu 15 Millionen Euro pro Jahr darf und wird die Stadt Mainz neue Kredite aufnehmen und das bis 2012, also insgesamt rund 60 Millionen Euro ...

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