17.03.2010
Unrühmliches Jubiläum Am Anfang dieses Jahres fand ein Jubiläum der besonderen Art statt, denn am 01.01.2010 „feierte“ das Arbeitslosengeld 2 (ALG 2), das im Volksmund auch als Hartz IV bekannt ist, seinen fünften Geburtstag. Wohl kaum ein Fünfjähriger ist so bekannt und so umstritten wie dieser, deshalb soll hier ein kleines Resümee dieses eigentlich noch jungen Lebens gezogen werden. Ursprünglich hatte man in Berlin große Pläne mit dieser Arbeitsmarktreform. So sollten z.B. die Arbeitslosenzahlen halbiert werden(!). Das ALG 2 sollte die Menschen dazu in die Lage versetzen, ihre materiellen Grundbedürfnisse befriedigen zu können, also im weitesten Sinne ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Der Trägerdualismus von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sollte beseitigt und auf eine einzige Stelle überführt werden, was logischerweise den Verwaltungsaufwand erheblich minimieren müsste. Auch war es der Plan, daß Leistungen erbracht werden, die die Hilfsbedürftigkeit der Betroffenen beenden oder verringern sollten. Diese Ziele klingen im ersten Moment sehr gut und ...
...weiter17.03.2010
Mahnwache zum Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenterrors in Neustadt an der WeinstraßeAm Abend des 17. März 2010 fand in Neustadt an der Weinstrasse eine Mahnwache, angemeldet vom Aktionsbündnis gegen das Vergessen Neustadt, zum Gedenken an den alliierten Bombenterror von vor 65 Jahren statt. Etwa 20 volkstreue Deutsche mit schwarzen und schwarz-weiß-roten Fahnen versammelten sich um 20:00 Uhr auf dem Hetzelplatz und nahmen Stellung in einem Halbkreis auf. Darauf folgte eine Rede, in der es schwerpunktmäßig um die Bombenangriffe auf Neustadt ging. Am 17. März 1945, an dem die schwersten Angriffe auf Neustadt zu verzeichnen waren, fielen viele Neustädter den alliierten Terrorangriffen zum Opfer. Die Rede wurde von etwa 70 Gegendemonstranten, darunter nur wenige Autonome der Antifaschistischen Linke Vorderpfalz, durch Drillerpfeifen versucht zu sören. Nach der Rede wurde eine Schweigeminute abgehalten, um den Toten, die bei den Angriffen ihr Leben lassen mußten, zu gedenken. Die Veranstaltung wurde von etwa 100 Polizisten begleitet. Am 18. März folgt noch eine weitere Mahnwache zum alliierten Bombenterror ...
...weiter16.03.2010
Wie schon in den letzten Jahren in Bad Dürkheim veranstalteten Freie Nationalisten sowie NPD-Aktivisten aus der Rhein-Neckar Region erstmalig eine Mahnwache zu Ehren der Bombenopfer der Stadt Landau. Hierzu trafen sich am Dienstag, den 16.03.2010, etwa 20 aufrechte deutsche Frauen und Männer aus den unterschiedlichsten Schichten der Bevölkerung um, ausgestattet mit Transparenten, Fahnen, Fackeln, Kerzen den sinnlosen Tod vieler Kinder, Greise, Frauen und Männern, die im Bombenhagel der Alliierten starben, zu gedenken. Seit dem 25. April 1944 war Landau schon 21-mal beschossen worden. Der schlimmste Eingriff in die Topographie Landaus und der mörderischste Angriff auf das Leben seiner Bewohner aber geschah am 16. März 1945. An diesem Tag kamen bei dem Luftangriff der alliierter Bomber 176 Menschen ums Leben. Bereits am 14. und 16. Januar 1945 waren 186 Volksgenossen bei Luftangriffen getötet worden. Insgesamt beklagte Landau am Ende des Krieges 586 Luftkriegstote. Die Stadt war zu 40 Prozent zerstört. Während der Mahnwache wurden verschiedene Redebeitrage, auch von der NPD-Landesvorsitzenden Dörthe Armstroff vorgetragen. Mit der ...
...weiter15.03.2010
Im 5. Jahr in Folge erinnerte der Kreisverband Westpfalz, unterstützt von der Kameradschaft Nationaler Widerstand Zweibrücken, mit einer Mahnwache von 17:00 bis 19:00 Uhr am Exerzierplatz an die Bombardierung unserer Stadt und unserer Zivilbevölkerung am 15. März 1945 mit 354 getöteten Kindern, Frauen und alten Menschen. Der Pirmasenser Stadtratsabgeordnete und NPD-Kreisvorsitzende Markus Walter erklärte hierzu: „In meiner Funktion als Kreisvorsitzender der NPD Westpfalz und Abgeordneter der NPD im Pirmasenser Stadtrat erinnere ich am heutigen Tage an die schrecklichen Ereignisse kurz vor Ende des Krieges in meiner Heimatstadt Pirmasens und in unserer Region der Westpfalz. Obwohl in unserer Stadt keine kriegswichtige Industrie vorhanden war, erlebte Pirmasens am 15. März 1945 seinen Bombenholocaust. Bei dem zweiten schweren Luftangriff der Alliierten wurden große Teile der Pirmasenser Innenstadt zerstört. Kurz vor Kriegsende lebte nur noch ein Bruchteil der Pirmasenser in ihrer Heimatstadt. Die meisten Männer waren bereits an der Front gefallen oder in Gefangenschaft, die meisten anderen ...
...weiter15.03.2010
Bereits im Kindergarten und in der Schule wird uns Deutschen weisgemacht, daß die USA unser Freund seien und die US-Besatzungstruppen, die in unserem Land seit nunmehr 65 Jahren stationiert sind, allein der Sicherung des Friedens in Europa dienten. Dabei behaupten Lehrer und politisch Verantwortliche beinahe gebetsmühlenartig, die Amerikaner hätten Deutschland und das deutsche Volk befreit und würden durch ihre Präsenz in unserer Heimat unter anderem Arbeitsplätze sichern helfen. Ohne die Amerikaner sei Deutschland nicht sicher. Daß die Stationierung der US-Truppen hierzulande vom deutschen Steuerzahler und nicht etwa von den USA selbst bezahlt wird, wird dabei genauso gerne verschwiegen, wie der Umstand, daß die USA unter anderem von deutschem Boden aus ihre völkerrechtswidrigen Angriffskriege gegen den Irak und Afghanistan koordiniert haben, beziehungsweise weiterhin koordinieren. Angesichts dessen verkommt die immer wieder von den Herrschenden angeführte Parole, wonach von deutschem Boden aus nie wieder ein Krieg ausgehen dürfe, zu einer hohlen Phrase und alle Humanitätsduselei wird zum Possenspiel. In ...
...weiter15.03.2010
NPD-Stadtrat erkämpft Meinungsfreiheit Gute fünf Jahre nach der bundesweiten Diskussion über deutsche Opfer alliierter Kriegsverbrechen, die durch den sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel mit seiner Verwendung des Begriffes Bombenholocaust für die Dresdener Tragödie vom 13./14.Februar 1945 ausgelöst wurde, sah sich der Trierer Staatsanwalt Herr Bohnen in der Amtspflicht, einer historischen Debatte gerademal knapp 60 Monate später eine juristische Klärung der Begrifflichkeiten hinterher zuschieben. Anlaß war eine Pressemitteilung des NPD-Kreisverbandes Trier vom 9.Mai 2009, über eine Kranzniederlegung am Trierer Hauptfriedhof am Vortag zum Gedenken an den Tag der Niederlage. Insbesondere folgende Sätze der Mitteilung, für die der nunmehrige NPD-Stadtrat Safet Babic die Verantwortung trägt, waren nach Auffassung von Herr Bohnen Volksverhetzung: „In einer kurzen Ansprache wurde verdeutlicht, dass die Alliierten absichtlich viele deutsche Zivilisten töten wollten und man dieses Vorgehen als Bombenholocaust bezeichnen kann. Nach der bedingungslosen Kapitulation am 8. Mai 1945 ...
...weiter13.03.2010
Großer Trauermarsch und Gedenkveranstaltung vom Nationalen Widerstand Zweibrücken Veranstalter: Nationaler Widerstand Zweibrücken Veranstaltungsort: Zweibrücken Einlaß/Beginn: 12:00 Gegen das Vergessen! Auch nach 65 Jahren kein Vergessen! Anlässlich der Bombardierung von Zweibrücken am 14.03.1945, gedenken wir am Samstag den 13.03.10, den Opfern unseres Volkes in einem großen Trauermarsch durch unsere geliebte Heimatstadt und in einer anschließenden Gedenkveranstaltung. Im Rahmen der Gedenkveranstaltung dürfen wir verschiedene Redner aus Partei, Freien Kräften und Zeitzeugen begrüßen. Im Verlauf der Redebeiträge werden die Redner musikalisch durch einen Balladensänger unterstützt. Da die Veranstaltung etwas länger geplant ist, können die Veranstaltungsteilnehmer durch eine Feldküche vor Ort verpflegt werden. http://www.nationaler-widerstand-zweibrücken.org http://www.nationaler-widerstand-zweibrücken.org/zweibrucken_1945.html ...
...weiter11.03.2010
Im Rahmen der umfangreichen politischen Aufarbeitung der zahlreichen Rechtsverstöße am 13. Februar 2010 gegen den gerichtlich durchgesetzten Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland fand im Sächsischen Landtag heute auf Antrag der NPD-Fraktion eine Debatte zum Thema „Vom Rechtsstaat zum ‚Linksstaat’ – Der Rechtsbruch am 13. Februar 2010“ statt. Für die Nationaldemokraten ergriff der innenpolitische Sprecher Andreas Storr das Wort. Storr wies nach, daß die Blockaden gegen die JLO-Veranstaltung eindeutig rechtswidrig waren und zitierte dazu aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden, einem Interview des Leipziger Staatsrechtlers Prof. Dr. Christoph Enders sowie einer Stellungnahme des Landesverbandes Sachsen der Deutschen Polizeigewerkschaft. Prof. Enders hatte gegenüber der „Sächsischen Zeitung“ vom 27.2.2010 zur Frage der Rechtmäßigkeit von Sitzblockaden erklärt: „Diese Frage ist, bei Unklarheiten im Einzelnen, vom Bundesverfassungsgericht entschieden: Ein solches Verhalten ist rechtlich als Gewalt und damit strafbare Nötigung zu ...
...weiter09.03.2010
Was ich nicht weiß... Ein typisches Element der real existierenden BRD ist, daß die Herrschenden und politisch Verantwortlichen sich gern durch juristische Spitzfindigkeiten der Verantwortung für allerhand Schlamassel entledigen. So auch jetzt wieder in Berlin, indem Schulen erlaubt bzw. sogar empfohlen wird, gewalttätige Ausschreitungen gar nicht erst an das Schulamt zu melden und die Öffentlichkeit nicht darüber zu informieren. Welchen Hintergrund dieser Vorstoß des Bildungssenators hat, dürfte klar sein. In einigen Bezirken der Hauptstadt und anderer Großstädte wird man der kriminellen Energie mancher vorderasiatischer „Kulturbereicherer“ nicht mehr Herr. Pöbeleien gegen deutsche Lehrerinnen, Prügelattacken gegen deutsche Mitschüler, das Eintreten so mancher Klassenzimmertür – all das versüßt Klein Ali und seinen Freunden allzu oft den Schulalltag. Bildung und Lesen sind in der Regel nicht unbedingt zu den Hobbys neu-„deutscher“ Migrantenkinder zu zählen. Mittlerweile muß man im Berliner Bezirk Neukölln von Klassen lesen, in denen sich nur ...
...weiter08.03.2010
Das neue NPD-Zeitungsprojekt aus Trier zeigt erste Früchte. Wurde umgehend nach der breit gestreuten Verteilung der 10 000 Exemplare von der Presse der Petrisberg-Aufstieg ausführlich thematisiert,da noch mehr Kosten auf den Steuerzahler zukommen sollen, so hat der entlarvende Bericht über Katrin Werner anscheinend schwerwiegende interne Konsequenzen gehabt. So teilte heute der städtische Sitzungsdienst mit, dass das Ratsmitglied Frau Katrin Werner mit dem 08.03.2010 die Linksfraktion im Trierer Stadtrat verlässt. Da Frau Werner bislang kein einziges Wort im Trierer Stadtrat gesagt hat, ist fraglich ob die linke Bundestagsabgeordnete ihr Mandat im Stadtrat wirkungsvoll wahrnehmen wird.Sicherlich, die internen Streitigkeiten der Trierer Linken sind schon geraume Zeit bekannt, aber die Offenlegung der Jahresbezüge von über 150 000 Euro im Jahr und die gleichzeitige völlige Inkompetenz auf kommunaler Ebene haben den Streit zur völligen Eskalation gebracht. Somit besteht die Linksfraktion nicht mehr, da die Voraussetzungen des § 30 a GemO nicht erfüllt sind, wonach eine Fraktion mindestens aus zwei Mitgliedern bestehen ...
...weiter08.03.2010
Nachdem Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) und sein Landespolizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) die ihnen unterstehenden Polizeikräfte am 13. Februar 2010 in Dresden angewiesen haben, tausendfachen Rechtsbruch durch linksradikale Straßenblockierer zu dulden, um den Trauermarsch der Jungen Landmannschaft Ostdeutschland zu verhindern, verspüren linksradikale Krawallos überall im Freistaat Aufwind. Daß der „Kampf gegen Rechts“ zum Kampf gegen das Recht geworden ist, können sie schon seit Jahren mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Daß nun auch noch ein gerichtlich genehmigter Trauermarsch durch das rechtsstaatswidrige Zusammenspiel zwischen politisierter Polizeiführung und Antifa-Banden unterbunden wurde, zeigt zudem, daß aus dem früheren deutschen Rechtsstaat ein antideutscher Linksstaat geworden ist. Linksfaschisten fühlen sich in ihrem Tun durch den Innenminister und Polizeipräsidenten gedeckt und beginnen nun schon in sächsischen Kleinstädten mit der Schaffung rechtsfreier Räume. Am 6. März feierten Linksradikale im Netzforum „Indymedia“ die Besetzung eines ...
...weiter