24.01.2010
Afghanistan-Konferenz Seit Ende 2001 ist die BRD mit ihrem Vasallenheer nun drittgrößter Truppensteller in Afghanistan, um dort für US-amerikanische und israelische Interessen zu töten und nicht selten selbst zu sterben. Somit dauert dieser Krieg schon länger als der Zweite Weltkrieg, mit all den damit im Zusammenhang stehenden Folgen für die afghanische Bevölkerung. Was die Sowjets in einem über zehnjährigen Krieg nicht schafften, den Überlebenswillen und Freiheitsdrang der Afghanen zu brechen, damit tun sich auch die heuchlerischen Pseudodemokratien des Westens schwer. Bei diesem Krieg geht es um handfeste geopolitische und wirtschaftliche Interessen, Menschenrechte und Demokratie sind ausschließlich Alibi-Begriffe für einen Feldzug gegen ein tapferes und freiheitsliebendes Volk. Nun planen Teile der Bundesregierung, zusätzlich zu den 4.500 schon jetzt in Afghanistan stationierten Soldaten 1.500 weitere zu entsenden. Die Bitte des US-Präsidenten Barack Obama scheint unseren bundesdeutschen Polit-Marionetten Befehl zu sein. Dieser Krieg, der offiziell aufgrund der Kriegsfeindlichkeit der ...
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In der letzten Woche bekamen sachsenweit 618 Schülervertretungen von Mittelschulen, Gymnasien und Berufsschulen Post von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Einem persönlich unterzeichneten Grußschreiben von Fraktionschef Holger Apfel lag jeweils ein Exemplar der Jugendzeitung „Durchblick“ bei (http://www.npd-fraktion-sachsen.de/pdf/Jugend-Klartext-01.pdf). Von dieser vierseitigen Zeitung, in der die Fraktion über ihre politischen Initiativen und Positionen zur Sozial- und Wirtschaftspolitik, Ausländer- und Sicherheitspolitik, Familien- und Umweltpolitik informiert, sind seit Oktober 2009 bereits mehr als 30.000 Stück vor Schulen, in Jugendclubs und an Bahn- und Bushaltestellen verteilt worden. Holger Apfel richtete folgende Worte an die Schülervertreter: „Liebe Schülerinnen und Schüler, da das neue Jahr noch jung ist, möchte ich Ihnen im Namen der NPD im Sächsischen Landtag erst einmal alles Gute für das neue Jahr wünschen, vor allem schulischen Erfolg und den Mut zur gesellschaftlichen Veränderung. Dieser Veränderungswille ist nötiger denn je, denn auch das Jahr ...
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Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat heute in einem Rathaus-Antrag gefordert, daß die seit 1962 in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindende NATO-„Sicherheitskonferenz“ (früher: „Wehrkundetagung“) künftig zur „unerwünschten Veranstaltung“ erklärt und nicht mehr in München abgehalten wird. Die Konferenz, argumentiert BIA-Stadtrat Karl Richter, habe sich seit dem Ende der Blockkonfrontation „zunehmend zum Forum einer gesteigerten medialen und politischen Mobilmachung gegen vorgebliche Störenfriede der westlichen Globalstrategie“ entwickelt und sende verhängnisvolle politische Signale aus. So sei auf der diesjährigen Tagung, die Anfang Februar stattfindet, mit einem „weiteren Kesseltreiben gegen den Iran und einer Verfestigung der westlichen Afghanistan-Strategie zu rechnen, die nach Einschätzung von Beobachtern dazu führen wird, daß Deutschland – gegen die ablehnende Haltung einer großen Mehrheit der Bevölkerung – noch mehr Bundeswehrsoldaten für den Afghanistan-Einsatz entsenden wird“. Hier sei es ...
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Der Sächsische Landtag beschloß heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein Versammlungsgesetz, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erheblich einschränkt. Künftig sollen an bestimmten Tagen und Orten Demonstrationen nicht mehr möglich sein. Insbesondere geht es den Initiatoren um die Verhinderung des traditionellen Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland am 13. Februar. Diese Absicht wurde von Rednern der Koalitionsfraktionen während der Landtagsdebatte klar formuliert. Das neue Versammlungsgesetz ist damit faktisch eine "Lex 13. Februar". Für die NPD-Fraktion ergriff zunächst der Fraktionsvorsitzende Holger Apfel das Wort. Er prangerte in seiner Rede den freiheitsfeindlichen Charakter des neuen Versammlungsgesetzes an, wonach künftig wohl nur noch diejenigen in Sachsen demonstrieren sollen dürfen, die rund um die Uhr bereit sind, sich dem Diktat des Zentralrats der Juden zu beugen. Apfel sagte: "Was, meine Damen und Herren, verdient mehr Verachtung als ein solches Gesetz? Was ist niederträchtiger, als Menschen das Recht zu nehmen, gemeinsam zu trauern und der Opfer zu gedenken, die ...
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Wie bereits in der letzten Sitzung des Sächsischen Landtages angekündigt, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ins Parlament ein, der die Staatsregierung dazu auffordern sollte, sich auf Bundesebene für die Verankerung eines Minarett-Verbots im Grundgesetz einzusetzen. Sowohl die Tatsache, daß dieser Antrag in gewohnter Manier von den Blockparteien abgelehnt wurde, als auch der Umstand, daß keiner der anderen Abgeordneten es wagte, die Islamisierungsgefahr im Plenum überhaupt zu thematisieren, zeigte einmal mehr, daß die NPD die einzige im Landtag vertretene Partei ist, die sich dieser mittlerweile in Deutschland und ganz Europa heiß diskutierten Problematik annimmt. In seiner Antragsbegründung führte der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel aus: "Im Gegensatz zu den selbsternannten ‚Islamverstehern’ von CDU bis Linkspartei wollen wir nicht hinnehmen, daß sich der Islam bei uns ausbreitet, die Saat des Hasses streut und seinen Herrschaftsanspruch erhebt. Dieser Herrschaftsanspruch, den Sie immer wieder gebetsmühlenartig bestreiten, wird von den Vertretern islamischer Verbände ...
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Made in Germany? Der Zustand der Politik in Deutschland scheint immer mehr dem Zustand der Infrastruktur zu entsprechen. Alles ist marode. Dauerbrenner ist die Deutsche Bahn. Die Super-ICE-Züge scheinen offenbar nur zum Bestaunen geeignet zu sein. Den Dauerbelastungen des normalen Fahrbetriebs sind sie offenbar nicht gewachsen. Mal sind die Achsen nicht stark genug, dann gibt es Probleme mit den Bremsen, den Türen und zuletzt mit der hochgepriesenen Neigetechnik. Jetzt stellt sich heraus, dass die Bahn insgesamt nur für den Betrieb bei schönem Wetter geeignet ist. Wird es tatsächlich einmal kalt und schneit es, wie das im Winter in unseren Breiten nun einmal möglich ist, bricht der Betrieb zusammen. Zur Erinnerung: S-Bahnzüge, die teilweise vor Ausbruch des letzten Weltkrieges in Betrieb genommen wurden, fuhren trotz Krieg, Nachkriegszeit und DDR bis Anfang des Jahres 2000, weitestgehend störungsfrei. Schlimmer noch hat es den Berliner Ableger, die S-Bahn, getroffen. Mehr als ein Jahr haben die Berliner mit einem stark eingeschränkten Fahrbetrieb zu kämpfen. Auch hier gibt vor allem es in den vor etwa zehn Jahren in Betrieb ...
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Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes ist eindeutig: „Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Nicht eindeutig war in der Vergangenheit das Verhalten der Polizei und Ermittlungsbehörden. Gehörten tatsächliche oder angenommene Prominente zu den Versammlungsverhinderern, wurde weggeschaut. Mit der linken Medien-Mafia legt man sich nicht gern an. Jetzt wurde offenbar nicht weggeschaut. Zu offensichtlich sind Aufrufe zu Straftaten. Der traditionelle Gedenkmarsch der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ am 13. Februar 2010 zur Erinnerung an den Bombenholocaust 1945 sollte mit allen Mitteln verhindert werden. Hierzu haben sattsam bekannte Linksextremisten von Konstantin Wecker bis zur Juso-Chefin Franziska Drohsel aufgerufen. Die Unterstützerlisten zieren so edle Namen wie der des Jenaer Oberbürgermeisters Albrecht Schröter, Linkspolitikers Bodo Ramelow, ...
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... dafür zeigt der NPD-Parteivize am Holocaust-Gedenktag Gesicht Als „unverhohlene Brüskierung Deutschlands und deutscher Interessen“ kritisiert die NPD die gemeinsame deutsch-israelische Regierungssitzung im Berliner Reichstag am 18. Januar. NPD-Parteivize Karl Richter wies auf den „unmißverständlichen symbolpolitischen Aspekt“ der Konsultationen hin, der vor dem Hintergrund wiederholter Solidaritätsbekundungen der Kanzerlin an die Adresse Israels unheilvolle Brisanz entfalte und die Bundesrepublik zum Komplizen der israelischen Daueraggression im Nahen Osten mache. „Der 18. Januar ist im Bewußtsein der Deutschen untrennbar mit der Reichsgründung des Jahres 1871 verbunden“, erklärte Richter. „Eine Sitzung der israelischen Regierungsspitze an diesem Datum im Reichstag kommt einer symbolischen Aneignung der deutschen Politik gleich, wie sie die Bundeskanzlerin an anderer Stelle bereits mehrfach vorformuliert hat. Das ist ein ungeheuerlicher und in unserer Geschichte beispielloser Vorgang. Die Kanzlerin muß sich fragen lassen, wessen Politik sie eigentlich betreibt – deutsche oder ...
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Der ehemalige Polizeichef von Passau, Alois Mannichl, hat sich gern gesehen als mutigen Vorkämpfer gegen“ Rechts“ in seiner Stadt. Höhepunkt war das angebliche Attentat mit einem Lebkuchenmesser Ende 2008. Der Fall ist nicht aufgeklärt, wurde aber sofort zu einer „rechtsextremen Straftat“ stilisiert. Der Passauer Polizei wurden schludrige Ermittlungen vorgeworfen. Die Erklärungen und Vermutungen des Herrn Mannichl entsprangen offenbar eher seiner Phantasie als seinen tatsächlichen Wahrnehmungen. Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt hat dem Polizisten in einem Weltnetzbeitrag vorgeworfen, sein Amt wiederholt mißbraucht und die Grenzen des rechtlich Zulässigen und die für Polizeibeamte gebotene Neutralitätspflicht in bedenklicher Weise mißachtet zu haben. Weiter ist ihm vorgeworfen worden, einen skrupellosen Polizeieinsatz auf dem Friedhof anläßlich der Beisetzung von Friedhelm Busse verantwortet zu haben. Voigt hat sich dabei auf einen „Spiegel“-Bericht berufen, in dem sich Mannichl seiner fragwürdigen Dienstauffassung gebrüstet hat, so zum Beispiel: „Abschreckend ...
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Kameraden der JN-Stützpunkte "Landau" und "Haßloch" machten sich letzte Woche früh am Morgen gegen 7:15 Uhr auf, um der Jugend in Landau die bekannte NPD Schulhof-CD nahe zubringen. War man Anfangs unsicher, wie die Schüler auf die CD mit nationalem Liedgut reagieren würden, sollten die Reaktionen umso überwältigender ausfallen. Denn kaum hatten die Ersten ein Exemplar in der Hand und bemerkt, was ihnen da geschenkt wurde, begann auch schon der Andrang. Immer mehr Schüler kamen von alleine zu den JN-Kameraden und wollten noch mehrere CD´s auch für ihre Freunde mitnehmen. Unter Bekundungen wie "super" und "von der haben unsere Lehrer immer gesprochen" gingen die Tonträger weg wie sprichwörtlich die warmen Semmeln. Gleichzeitig sammelte sich auch eine kleine Gruppe von Jugendlichen mit "Migrationshintergund", denen aber angesichts der Scharen von begeisterten Schülern nichts anderes übrig blieb, als frustriert von dannen zu ziehen. In kürzester Zeit waren über 100 Stück vergeben und an den Schulen dürfte das weitere Thema des Tages klar ...
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Deutsche Ausbildung in Gefahr Bundesweit haben schon heute zwei von drei Lehrlingen kurz vor Beendigung ihrer Ausbildung kein Übernahmeangebot des Betriebes. Dies belegt eine aktuelle Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Gerade wir in der traditionell strukturschwachen Region Trier leiden unter dieser Situation. Auch bei uns gibt es zunehmend Firmenpleiten, wie etwas Eybl in Trier oder Aubi im Hochwald, und damit einhergehend steigende Arbeitslosenzahlen. Die Meldung, dass es ab 2011 für Ausländer noch leichter wird ihre Universitäts- und Berufsabschlüsse bei uns anerkennen zu lassen, trifft jeden strebsamen Berufsschüler wie ein Faustschlag ins Gesicht. Jahrzehnte war es die deutsche Ausbildung die weltweit einen guten Ruf hatte und für hohe Qualität stand. Nun werden die Mischgesellschafts-Kapitalisten auch diesen Wert unseres Landes aufbrechen um für noch mehr Zuwanderung, noch niedrigere Löhne und noch mehr arbeitslose Deutsche zu sorgen. Es wird sich zeigen, ob das deutsche Volk dies alles kampflos hinnehmen wird, zumal bis 2011 die Weltwirtschaftskrise voll durchschlagen wird. Verantwortlich: Alexander D. ...
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