15.09.2010
Am ersten Septemberwochenende fand in einer gemütlichen Viez-Gaststätte in Trier das reguläre Monatstreffen unseres Kreisverbandes statt. Nach dem Singen des Treueliedes und einer kurzen Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden, erschienen auch schon der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt und die rheinland-pfälzische NPD-Landesvorsitzende Dörthe Armstroff. Mit exakt 50 Besuchern und einer Dogge war der Raum gut gefüllt. Da in den letzten Wochen viel passiert war, kamen mehrere Kameraden zu Wort. Berichtete zunächst ein jüngerer Kamerad von der „Chaos Crew“ über die vergangenen Konzerte, sprach das Gründungsmitglied der „Republikaner“ Kamerad Witten über die Notwendigkeit der vereinten Rechten. Ausführlich berichtete der NPD-Stadtrat Safet Babic über die letzte Stadtratssitzung respektive politischen Instrumentalisierung der deutschen Vergangenheit durch die hiesigen Versagerparteien. Kurz und prägnant stellte sich der neue Schatzmeister Detlef Walter vor. Auch Hans-Jörg Busch sprach einige Worte. Für unsere ältere Kameradin Ilse Schirmer, die die Vertreibung in ...
...weiter14.09.2010
Fraktion Sachsen Die Stadt an der Pleiße hat schon einen Ausländeranteil von 8,4 Prozent Nach dem aktuellen Bericht "Migranten in der Stadt Leipzig 2010" lebten Ende letzten Jahres 42.258 Menschen mit einem sogenannten Migrationshintergrund in der Stadt an der Pleiße - das sind 8,4 Prozent der Bevölkerung. 15.290 der Fremden besitzen bereits die deutsche Staatsbürgerschaft und sind somit wahlberechtigt; die anderen 26.968 Ausländer warten noch darauf, als "Neubürger" der Bunten Republik Deutschland den Paß hinterhergeworfen zu bekommen. Die statistische Untersuchung ergab erhellendes Zahlenmaterial, das die Thesen Thilo Sarrazins über kinderreiche und staatsalimentierte Ausländermassen beeindruckend unterstreicht. So sind die Ausländer in der Stadt Leipzig deutlich jünger als der Rest der Bevölkerung und wesentlich kinderreicher. Die Arbeitslosenquote unter ihnen ist fast doppelt so hoch wie unter den Deutschen in Leipzig, von der höheren Kriminalitätsrate ganz zu schweigen. Am 14. Januar 2008 berichtete die "Freie Presse", daß jeder ...
...weiter13.09.2010
Fraktion Sachsen CDU-Fraktionschef Flath erkennt Würdigung der Leistung von Müttern durch Nationaldemokraten an Im Zusammenhang mit der Diskussion um eine konservative Partei rechts von der CDU hat sich nun auch der sächsische Unions-Fraktionschef Steffen Flath eingeschaltet. Im „Deutschlandfunk“ forderte er eine Stärkung des konservativen Profils seiner Partei, um so konservative Nichtwähler zurückzugewinnen. Sorgen bereitet Flath das Stimmungsbild an Stammtischen und im ländlichen Raum. Wörtlich sagte Flath dem Sender: „Wenn dann zum Schluß nur noch die NPD Leistungen von Müttern in der Öffentlichkeit würdigt, dann ist das ein deutliches Zeichen, daß wir was verkehrt gemacht haben.“ Dazu sagte die familienpolitische Sprecherin der NPD-Fraktion Gitta Schüßler: „Ich finde es erst einmal sehr mutig von Herrn Flath, wenn er offen zugibt, daß die NPD eine Partei ist, die die Leistungen von Müttern würdigt – und wenn ich es richtig verstanden habe, gibt er sogar zu, daß die NPD letztlich die einzige Partei ist, ...
...weiter12.09.2010
Pressemitteilung Berlin - „Alle wissen – Sarrazin hat recht“. Diesen Satz konnten viele Passanten an der Hausfassade der NPD-Parteizentrale in Berlin-Köpenick lesen. Diesen richtigen Spruch können auch die Besucher der Weltnetzseite der NPD lesen. Das soll nun nicht so sein. Die Angst des braven Bürgers Thilo Sarrazin vor dem ihm wohl eingeredeten Beifall von der angeblich falschen Seite hat ihn veranlaßt, Anzeige zu erstatten wegen Verletzung des Kunsturhebergesetzes. Am Freitag Nachmittag überreichten Berliner Staatsschützer einen Durchsuchungsbeschluß, um an die Dateien der entsprechenden Grafiken zu kommen. Die wurden ihnen freiwillig ausgehändigt. Das Transparent an der Hausfassade der NPD-Zentrale nahmen sie gleich mit. Wenige Stunden später meldete sich der Rechtsanwalt von Herrn Dr. Sarrazin und verlangte die Entfernung der Grafik von der Weltnetzseite der NPD. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und die Aufforderung von Sarrazins Anwälten seien rechtlich mehr als fragwürdig, sagte der stellvertretende NPD-Vorsitzende Frank Schwerdt. Schließlich sei ...
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Schulhof-CD in Mecklenburg-Vorpommern Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat am Freitag die Schulhof-CD „Freiheit statt BRD“ vorläufig indiziert. Kommenden Monat wird die Behörde endgültig über die Entscheidung beraten. In der Zwischenzeit darf die CD nicht weiter verbreitet werden! Sollte die CD weiterhin indiziert bleiben darf sie auch künftig Jugendlichen nicht mehr zugänglich gemacht werden. Im ersten Lied der CD hieß es: „Die Freiheit stirbt mit Sicherheit im Überwachungsstaat.“, im letzen Lied: „Die Freiheitslieder haben wir, jedoch die Freiheit nicht.“ Die nicht beanstandeten Lieder werden weiterhin unter www.schulhof-cd.info abrufbar sein. ------ Allerlei Senf zur Schulhof-CD-Indizierung Wie gestern bereits mitgeteilt, hat die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien die Schulhof-CD „Freiheit statt BRD!“ vorläufig indiziert. Die Vorzeigedemokraten gaben nach und nach ihre Pressemitteilungen heraus und starteten abermals ihre geistigen Tiefflüge über das ...
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Die Jahre der Alleinherrschaft sind führenden Sozialdemokraten in Mainz zu Kopfe gestiegen. Horrende Verschuldung, mangelhafte Investitionen in Bildung und Wirtschaft, immer mehr Drogentote und die Nürburgring-Affäre sind nur einige Eckpunkte der miserablen Landespolitik unter Kurt Beck. Um von ihrem Fehlverhalten abzulenken, wird der Druck gegen freiheitsliebende Bürger verstärkt. Nachdem das NPD-Verbot scheiterte, will sich nun der SPD-Innenminister Bruch einen Namen machen. Mal sollen Rockerclubs verboten werden, nun wohl bald die HNG. Ab dem 1.Januar 2011 darf die rheinland-pfälzische Polizei dann auch Online-Durchsuchungen offiziell einsetzen. Mit verschiedenen Maßnahmen versuchen die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz den Rechtsstaat auszuhöhlen und Bürgerrechte einzuschränken. Dagegen müssen wir uns gemeinsam wehren! Aus diesem Grund wird der NPD-Landesverband Rheinland-Pfalz zeitnah Maßnahmen einleiten, um die Erfahrungen von Ursel Müler als HNG-Vorsitzenden perspektivisch für weite Volkskreise nutzbar zu machen. Weitere Informationen folgen bald! Verantwortlich: Safet Babic, ...
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Solidarität mit Erika Steinbach Hexenjagd gegen Meinungsdissidenten nimmt immer groteskere Züge an Wie verschiedene Medien heute berichteten, ist nun auch die CDU-Bundestagsabgeordnete und Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, auf die Abschußliste der politisch korrekten Gesinnungswächter geraten. Laut "Welt Online" soll es bei der Klausurtagung der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zu einem "Eklat" gekommen sein, als Steinbach von ihrer Fraktion Rückhalt für die für den Beirat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" als Stellvertreter berufenen BdV-Repräsentanten Arnold Tölg und Hartmut Saenger einforderte. Zuvor zogen sich die beiden Vertreter des Zentralrates der Juden medienwirksam aus dem Stiftungsrat zurück, um gegen die angeblich "revisionistischen Thesen" und "revanchistischen Positionen" von Tölg und Saenger zu protestieren. Anders als vom Zentralrat erwartet, beugte sich Steinbach diesen durchsichtigen Erpressungsversuchen aber nicht. Sie stellte sich vielmehr vor die BdV-Vertreter und ...
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Am gestrigen Tag demonstrierten etwa 200 Bürger, zumeist Opfer der Hochwasserkatastrophe vom 7./8. August in Zittau. Während Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich ausgepfiffen wurde, erhielt die NPD-Stadträtin Antje Hiekisch für ihre Worte tosenden Applaus. Erst wurden die Menschen in Ostsachsen von einer Hochwasserkatastrophe, die nach neuen Erkenntnissen eine Jahrhundertflut weit überschritten hat, heimgesucht, um im Anschluß von der herrschenden Politik im Stich gelassen zu werden. Darauf machten am gestrigen Tag etwa 200 Bürger aufmerksam. Der Zeitpunkt für die Demonstration war gut gewählt, war doch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in Zittau. Während Tillich von den Menschen ausgebuht und ausgepfiffen wurde, bot sich bei einer Intervention der Zittauer NPD-Stadträtin Antje Hiekisch ein völlig anderes Bild. „Die Menschen wissen seit der Hochwasserkatastrophe genau, wer ihnen zur Seite steht und wer außer Sprüchen nichts zu bieten hat. So wurde der CDU-Landtagsabgeordnete Stefan Meyer und seine FDP-Kollegin Kristin Schütz von ...
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Jürgen Gansel, MdL Niedriglöhne kosten den Steuerzahler 50 Milliarden Euro Es war absehbar, daß sich Gerhard Schröders Arbeitsmarktreform mit dem technokratischen Namen „Agenda 2010“ mehr gegen die Arbeitslosen und als gegen die Arbeitslosigkeit richten würde. Die rot-grün lackierten Neoliberalisten wollten gar keine gerecht entlohnten Arbeitsplätze schaffen, sondern zum Segen der Wirtschaft reguläre Arbeitsplätze durch Minijobs und Zeitarbeit ersetzen. Nicht wenige Arbeitgeber haben die Hartz-IV-Armut und die Angst vor derselben ausgenutzt, um auf breiter Front Niedriglöhne in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen zu schaffen. Mittlerweile muß der Staat diese Ausbeutungslöhne mit riesigen Summen aufstocken. Heute wird nicht mehr nur Arbeitslosigkeit, sondern oftmals auch Arbeit –selbst Vollzeitarbeit – zur Armutsfalle. Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums hat der Staat seit Beginn von Hartz IV fast 50 Milliarden Euro ausgegeben, um die Löhne von Geringverdienern aufzustocken. Die Ausgaben für Beschäftigte, die trotz ...
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„Deutschland schafft sich ab.“ – so der Titel des Buches von Thilo Sarrazin, Noch-SPD-Mitglied und Noch-Bundesbankvorstand. Dieses Buch hat wie kaum ein anderes in den letzten Jahren zu einer öffentlichen Debatte in unserem Land geführt, die mit äußerster Brisanz, aber auch unfairer Gängelei gegenüber dem Protagonisten Sarrazin einherging. Über 90 % der Befragten können sich mit den Thesen Sarrazins identifizieren und selbst die Mehrheit der SPD-Basis spricht sich mit großem Unmut gegen die Pläne der SPD-Führung nach einem Ausschluß Sarrazins aus der ehemals sozialen und demokratischen Partei aus. Doch was wird das Buch bzw. was wird die im Rahmen unzähliger Polit-Talkshows geführte Debatte dazu für Konsequenzen mit sich bringen? Wird die Problematik wie immer ausgesessen bis sich kaum noch jemand daran erinnert? Oder wird das Problem nun endlich für so drängend befunden, wie es ist und werden die notwendigen Maßnahmen in die Wege geleitet? Interessant ist, daß selbst SPD-Vertreter vom Schlage eines Klaus von Dohnanyi es für ...
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Die Sarrazin-Soli-Demo am Donnerstag in Frankfurt am Main wurde nach angekündigten Antifa-Protesten abgesagt. Vorgeschobene Begründung: Der Unterstützungsaufruf seitens der NPD! Ganz plötzlich distanzieren sich die Veranstalter nicht nur von NPD und sogenannten „Rechtspopulisten“, sondern auch von den „rassistischen Aussagen“ Thilo Sarrazins! Zur Absage der Sarrazin-Demo in Frankfurt erklärt der hessische NPD-Landesvorsitzende und Frankfurter Stadtverordnete Jörg Krebs: „Ich finde es sehr bedauerlich, daß die Demo in Frankfurt von den Veranstaltern abgesagt worden ist. Gleichzeitig weise ich jedwede Unterstellungen, die NPD wollte diese Veranstaltung für 'ihre Zwecke' instrumentalisieren, oder unsere Mitglieder und Anhänger wollten dort ihre parteipolitische Zugehörigkeit offenbaren, als unverschämt und unwahr zurück. Als Frankfurter Bürger und gewählter Stadtverordneter ist es mein gutes Recht, mich an derlei öffentlichen Versammlungen zu beteiligen. Selbstverständlich hält sich die NPD grundsätzlich an alle Vorgaben von Veranstaltern ...
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