31.10.2011
Die CDU befindet sich bereits im Wahlkampf zur Bundestagswahl. Nicht anders ist ihr Schwenk zur weiteren „Sozialdemokratisierung“, wie es die Medien nennen, zu verstehen. Nach dem hysterischen Ausstieg aus der Atomenergie soll nun ein weiteres CDU-Tabu gebrochen werden. Ein Mindestlohn soll auf dem kommenden Parteitag in Leipzig im Parteiprogramm aufgenommen werden. Doch schaut man sich die Pläne genauer an, wird deutlich, daß es den Christdemokraten mit der gerechten Entlohnung aller Deutschen nicht ernst ist. Intern wird der Vorstoß vor allem damit begründet, der Opposition für den Bundestagswahlkampf 2013 ein Angriffsthema zu nehmen. Eine neuerliche Große Koalition scheint angesichts der sich selbst abschaffenden FDP das anvisierte Ziel der CDU zu sein. Auch die Höhe des von der CDU geplanten Mindestlohns ist in keiner Weise dazu geeignet, für alle ein gerechtes Auskommen zu schaffen. Der Mindestlohn soll sich nach CDU-Vorstellungen am Mindestlohn von Zeitarbeitsbranchen orientieren, was im Westen 7,79 Euro und im Osten der Republik 6,89 Euro pro Stunde bedeuten würde. Ein ...
...weiter29.10.2011
Nach Karl Marx ist die Universität Trier trotz Drängen des linken AStA ( Allgemeiner Studierendenausschuss) zwar noch nicht offiziell umbenannt worden, aber die geistige Hegemonie linker Gruppen schlägt nun trotzdem wundersame Kapriolen. Wie jüngst medial zu erfahren war, löst das bekannte Historisch-Kulturwissenschaftliche Forschungszentrum (HKFZ) der Universität Trier aufgrund massiver Proteste linker Gruppen seinen Vertrag mit dem israelischen Militärhistoriker Martin van Creveld vorzeitig auf. Der jüdische Professor nimmt kein Blatt vor dem Mund, wenn er etwa auch der deutschen Wehrmacht eine überragende Leistungskraft attestiert und mit konservativen Publikationen wie der „Jungen Freiheit“ diskutiert. Genau das wurde dem bekannten Buchautor zum Verhängnis. Denn in seinem Vortrag vom 17.Oktober erläuterte der Historiker das Geschlechterverhältnis in Kriegen. Von einer linken Studentin wurden die zugespitzten Formulierungen aus dem Zusammenhang gerissen, was bald eine gesteuerte Empörungswelle institutionell eng miteinander verbundener Gruppen auslöste. Stein des Anstoßes war ein Zitat des ...
...weiter28.10.2011
Von den selbsternannten Qualitätsmedien werden der gestrige EU-Gipfel und die dort getroffenen Beschlüsse als Erfolge gefeiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll die Banken an die Kandare genommen und einen Beitrag von ihnen zur Krisenentschärfung erzwungen haben. Doch ist dem wirklich so? Ist es nicht eher so, daß den Bürgern hier ein Kuhhandel als ganz großer Wurf dargestellt werden soll? Die Presse titelt ganz groß: „Merkel läßt die Banken bluten.“ Komisch nur, daß die Banken die gefassten Beschlüsse umfassend begrüßen. So sprach der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann von einem „befriedigenden Kompromiss“. Was ist passiert? Die Tatsache, daß das Ende des Gipfels schon vor Gesprächsbeginn auf kurz vor Börsenöffnung am Donnerstagmorgen anvisiert wurde, beweist, daß die Politiker heutzutage nur noch Getriebene der Banken und Finanzmärkte sind. Die Ergebnisse hatten primär das Ziel, die Märkte zu beruhigen, Anleger für weitere Investitionen zu begeistern und die Börsenkurse wieder steigen zu lassen. ...
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Berlin - Bereits seit vielen Jahren sieht sich die NPD einer immer gleichen Problematik ausgesetzt: Einerseits fordert das Parteiengesetz von jeder bundesdeutschen Partei die Abhaltung von Landes- und Bundesparteitagen in festgesetzten Abständen, andererseits wird es für die NPD von Jahr zu Jahr schwerer, überhaupt entsprechende Versammlungshallen anzumieten. Mit fadenscheinigen Begründungen werden der NPD sogar solche Hallen verweigert, in denen noch kurz zuvor andere Parteien ihre Veranstaltungen abhielten. Aus diesem Grund hat sich der Parteivorsitzende Udo Voigt nun in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten Norbert Lammert gewandt, um ihn einerseits über die Problematik aufzuklären und von ihm andererseits Unterstützung einzufordern. In seinem Schreiben weist Udo Voigt auf die nunmehr langjährige und sich weiter zuspitzende Problematik hin: "Alle Stadt- und Gemeindeverwaltungen weigern sich generell, der NPD Einblick in ihre Hallenterminkalender zu geben und verlangen stattdessen, daß wir Termine konkret anfragen. Wenn wir dies dann tun, sind diese Termine regelmäßig anderweitig ...
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Raus aus dem Euro Wieder einmal steht die Euro-„Rettung“ mit dem Geld der deutschen Steuerzahler auf dem Terminplan von Bundesregierung und Abgeordneten. 100 Milliarden, 200 Milliarden, 400 Milliarden, eine Billion, zwei Billionen, wer fordert mehr vom deutschen Michel? Die Euro-Rettung werde dem Steuerzahler keinen Cent kosten, mehr noch, in die Staatskasse würden nicht unerhebliche Gewinne aus den Zinsen für diese Rettungsgelder fließen. Der Euro schaffe Frieden in Europa. Kein Europa ohne Euro. So und ähnlich tönt ungefragt Lügenbaron Schäuble, der in der Täuschung unseres Volkes selbst die Kanzlerin in den Schatten stellt. Wenn man Schäuble so hört und erlebt, wird die Doppelrolle von Dr. Jekyll und Mr. Hyde aus der Erzählung des schottischen Schriftstellers Robert Louis Stevenson wieder lebendig. Dr. Jekyll, der hinter dem Schein des Gutmenschen nach einem Trunk (der Macht) zum personifizierten Bösen mutiert. Doch ob Finanzminister, Koalitionsabgeordnete oder Angehörige der sogenannten Opposition im Bundestag: Zum Versailles ohne Krieg – sprich Euro ...
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Islamisierung Die stetig voranschreitende Islamisierung unserer Heimat muß gestoppt werden Nicht erst seit Sarrazin wissen wir, daß die Überfremdung unseres Landes stetig zunimmt. Nun soll es auch in Remscheid ein erneutes Zeichen fremdländischer Machtsymbolik geben: Der umstrittene türkisch-islamische Kulturverein DiTiB plant laut Medienberichten an der Ecke Stachelhauser / Weststraße den Bau einer neuen Prunkmoschee, welche das alte Gebäude ersetzen soll. Anscheinend sollen in Remscheid Fakten geschaffen werden, denn städtische „Persönlichkeiten“ haben bereits ihren Segen zum Neubau gegeben. So sagte Chef-Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein ganz offen, „daß die Moschee dazu beiträgt, den muslimischen Glauben aus den Hinterhöfen herauszuholen“. Hartmut Demski (Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Lennep) äußerte, daß „der muslimische Glaube schöne Häuser, die in der Öffentlichkeit stehen, braucht". Der katholische Stadtdechant Thomas Kaster versteigt sich sogar in die Aussage, daß die Moschee eine ...
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Paukenschlag bei der Wahl des Ministerpräsidenten: Der NPD-Gegenkandidat Udo Pastörs erhielt bei der geheimen Abstimmung eine Stimme mehr, als die NPD Landtagsabgeordnete im Parlament stellt. Der wiedergewählte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) erzielte bei 43 anwesenden Abgeordneten der Regierungskoalition aus SPD und CDU 42 Stimmen, mithin dürfte der Abweichler auch aus dem Regierungslager kommen. Da geheime Abstimmungen im Landtag nur noch bei wenigen Personalwahlen durchgeführt werden, entspricht das jeweilige Abstimmungsverhalten stets den Fraktionsstärken. Mit dem heutigen Abstimmungsverhalten hat endlich wenigstens ein Volksvertreter den Mut gezeigt, ein Zeichen gegen das Ausgrenzungsritual gegenüber der NPD zu setzen. Der Fraktionsvorsitzende der NPD-Fraktion, Udo Pastörs, nahm zu dem überraschenden Wahlergebnis heute in Schwerin Stellung: „Ich begrüße es natürlich, wenn jemand die geheime Abstimmung dazu nutzt, seinem Gewissen zu folgen. Die als,Schweriner Weg´ bezeichnete Einheitsfront gegen die NPD hat damit einen ersten Riß bekommen. Vielleicht erleben ...
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..und wer wird damit noch hineingezogen? Nachdem die Kreisverwaltung Südwestpfalz vorige Woche den Wahlausschuß der Verbandsgemeinde Wallhalben angeblich über eine Verfügung angewiesen hatte, Sascha Wagner von der anstehenden Bürgermeisterwahl auszuschließen und die Herren: Erich Ohliger als Vorsitzender, Horst Höh für die SPD, Karl-Heinz Kiefer für die Freien Wähler, Klaus-Peter Heintz für die FDP und Dieter Feick für die CDU als Wahlausschuß genanntes Abnickgremium dieser Weisung brav folgten, erhielt der Kreistagsabgeordnete und gewähltes Mitglied im Kreisrechtsausschuß Sascha Wagner heute einen Brief von der Kreisverwaltung, in dem man ihm mitteilt, daß man ihn, aufgrund der Berichterstattung in der Presse, vorerst nicht mehr am Kreisrechtsausschuß teilnehmen lassen wolle. Die Behauptungen der Presse reden von relativ harmlosen Verurteilungen aus dem vorigen Jahrtausend – bewiesen ist nichts! Selbstverständlich ist der Wahlausschluß in Wallhalben nicht abgehakt, sondern wird noch vor der Wahl gerichtlich angegriffen. (Vielleicht ja durch den Kreis gewollt) Auch ...
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Solche Probleme gab es früher nicht; in den Zeiten der “guten alten DDR” hatte zwar auch die “Staatspartei” SED so etwas wie ein Parteiprogramm, grundsätzlich entscheidend war aber immer das, was ihre Parteiführung gedachte umzusetzen. Da gab es keine langatmigen Diskussionen, keine Gegenmeinungen, keine innerparteiliche Opposition. Zumindest in einem Aspekt dürften sich die ehemaligen SED-Bonzen an ihre Vergangenheit erinnert gefühlt haben, als sich seit nunmehr vier Jahren unter neuem Namen “Die Linke” und vielen Debatten darüber die Partei an diesem Wochenende ein eigenes Parteiprogramm gab: Bei der Abstimmung darüber stimmten fast 97 % demselben zu, also durchaus ein Ergebnis, das fast mit ehemaligen SED-Verhältnissen mithalten kann. Viel Neues gibt ob des neuen Programmes allerdings nicht zu vermelden, bemerkenswert ist allerdings die Tatsache, daß sich einerseits viele Überschneidungen mit den bereits langjährigen Forderungen der NPD finden lassen, andererseits “Die Linke” allerdings schon nach kurzer Zeit ihrer Existenz zu einem wesentlichen ...
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Am 22.10.2011 folgten die Kreisverbände Vorderpfalz und Rhein-Neckar dem Aufruf der Bundespartei, welcher lautete: „Jetzt in die Offensive gehen! Die NPD ist die einzige Partei, die sich klar für eine deutsche Währungshoheit ausspricht. Das müssen wir verstärkt in die Öffentlichkeit tragen.“ Zuerst veranstalteten die beiden Kreisverbände mit Unterstützung freier Kräfte einen Infostand zu besagtem Thema in Mitten der Ludwigshafener Fußgängerzone, direkt am Knödelbrunnen. An dem Infostand wurde auch ein Fass ausgestellt, dass mit der Europa-Flagge sowie dem Pleitestaat Griechenland und stellvertretend für alle Länder Europas die kurz vor dem Finanzellen Kollaps stehen, der Fahne Spaniens beklebt war. Beim genaueren begutachten des Fasses, stellten die Passanten fest, dass Europa einem Fass ohne Boden gleicht. Es wurden reichlich interessante Gespräche geführt und Flugblätter an die Bevölkerung verteilt. Die große Mehrheit der Bürger war mit uns einer Meinung und bekräftigte uns in unserem Handeln. Einige wollten auch gleich mitmachen und weiter in ...
22.10.2011
Unter dem Motto „Raus aus dem €uro!“ führte der NPD- Kreisverband „Deutsche Weinstraße“ einen Infostand auf dem Römerplatz in Bad Dürkheim durch. Mit Erstaunen sahen die wenigen Bürger der verschlafenen Kurstadt kurz nach 9 Uhr ein Transparent mit dem Motto „Raus aus dem €uro!“ in ihrer Fußgängerzone. Man müßte meinen, daß dieses Thema die Bürger beschäftigt, doch viele Bürger zeigen offentsichtlich die Ergebnisse einer 66 Jahre andauernden Fremdherrschaft mit gleichzeitiger Gehirnwäsche, sie gehen mit gesenktem Blick am Infostand schnell vorbei oder machen einen Bogen darum. Die deutschen Bürger mit noch vorhandenem Unrechtsbewußtsein führten mit uns Diskussionen, wie das deutsche Volk so verblöden könne, wie es weiter geht oder was aus ihrem Ersparten wird. Sie werden erst munter, wenn der Magen anfängt zu knurren, da könnte es aber vielleicht zu spät sein, so der Tenor dieser wenigen. Natürlich gab es auch Befürworter der momentanen Politik der BRD- Regierung und sie zeigten uns ihr Unverständnis ...