25.02.2011
Sachsens starke Rechte im weltweit führenden sozialen Netzwerk Seit gestern ist die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag mit einer offiziellen Seite bei Facebook vertreten, die unter http://www.facebook.com/NPDFraktionSachsen erreichbar ist. Jeder, der bei Facebook angemeldet ist und sich dort als „Freund“ der NPD-Fraktion einträgt, erhält regelmäßig neue Informationen über die politische Arbeit der sozialen Heimatpartei im Landesparlament. Desweiteren bietet die Seite diverse Fotoalben, die die vielfältigen Tätigkeiten der sächsischen NPD-Abgeordneten illustrieren. Auch die Einbindung audiovisueller Medien ist geplant. Zusätzlich wurde die Netzseite der Fraktion (www.npd-fraktion-sachsen.de) mit einer Applikation versehen, mit der jeder bei Facebook angemeldete Internet-Nutzer über einen „Gefällt mir“-Klick seine Zustimmung zu den dort hinterlegten Meldungen und Pressemitteilungen bekunden kann. Hierzu erklärt der medienpolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Jürgen Gansel: „Soziale Netzwerke gewinnen in der heutigen Zeit zunehmend an ...
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BVV Treptow-Köpenick Berlin - Die NPD-Fraktion hatte die Abwahl der Bezirksbürgermeisterin, Frau Gabriele Schöttler, beantragt. In der 48. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick von Berlin wurde der Abwahlantrag in zweiter Lesung behandelt. Nach einem heftigen Schlagabtausch im Plenum stimmten sieben Bezirksverordnete dem Antrag der dreiköpfigen NPD-Fraktion zu. Zusätzlich gab es eine Enthaltung. Der Abwahlantrag bildet die logische Konsequenz des, in der 46. Sitzung der BVV gefaßten, Beschlusses 996/46/10. Die Bezirksverordneten hatten damit festgestellt, daß die Bezirksbürgermeisterin politische Zensur ausgeübt hatte. Anlaß des Beschlusses war die Verbannung einer Fotoausstellung des Köpenicker Künstlers Wolfgang Hiob durch die Bezirksbürgermeisterin aus dem Köpenicker Rathaus. Gewöhnlich gut unterrichtete Quellen aus dem Rathaus informierten darüber, daß zwei mutmaßliche Islamistinnen die Bezirksbürgermeisterin anstifteten. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Voigt hob deutlich hervor, daß die ...
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NPD-Programm für Trier-West Bei der NPD-Mitgliederversammlung für Trier-West/Pallien wurde nicht nur Detlef Walter als Kandidat für die Ortsvorsteherwahlen nominiert, sondern auch ein 5-Punkte-Programm verabschiedet. Das Programm wurde von allen Anwesenden konstruktiv diskutiert und einstimmig verabschiedet.Auch Nichtmitglieder konnten sich in der Diskussion einbringen und das Programm mitgestalten. Trier - West soll Trier - West bleiben! 1.Gegen Masterplan und soziale Verdrängung Der vorliegende "Masterplan" soll Trier-West zu einem zweiten Petrisberg machen. Profitieren sollen davon nur Spekulanten,Beamte und Luxemburg-Pendler. Auf Kosten der angestammten Bevölkerung sollen organisch gewachsene Strukturen zerschlagen werden.Mit der geplanten Erhöhung der Mieten wird es zu sozialen Verdrängungsprozessen (Gentrifizierung) und damit zu einem Bevölkerungsaustausch kommen. Gegen diesen Desasterplan wird die NPD Widerstand organisieren! 2.Familienzentrum und Volksküche In Trier-West leben viele Familen und Alleinerziehende. Genau diesen Menschen und ihren Kindern muss geholfen werden. Daher fordert die NPD ein ...
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Der Werbespot für BremenNPD: "Multikulti-Wahn beenden, Bremen bleibt in deutschen Händen" www.npd-bremen.de ...
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Ständig fordert der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck ein Verbot der NPD. Gleichzeitig arbeiten Sozialdemokraten in sogenannten "Bündnissen gegen rechts" Hand in Hand mit Linksradikalen jeglicher Coleur zusammen.Die Krawalle in Dresden vom vergangenen Wochenende werfen ein Schlaglicht auf die Zusammenarbeit zwischen SPD und gewaltbereiten Linksradikalen.Da auch aus Rheinland-Pfalz mehrere Busse nach Dresden gefahren sind und Kurt Beck sich von der linksradikalen Gewalt nicht distanziert hat, wird an dieser Stelle ein Bericht der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland dokumentiert. Ägyptische Verhältnisse in Dresden In Dresden hat ein offener Rechtsbruch stattgefunden, der sicher selten so deutlich für alle sichtbar wurde. Nachdem die 3 Veranstalter per Eilentscheid beim VG Dresden die Rechtmäßigkeit ihrer Anmeldungen bestätigt bekommen hatten, setzte sich die Stadt Dresden eiskalt über den Gerichtsbeschluß hinweg und untersagte in einem neuen Auflagenbescheid den angemeldeten und gerichtlich bestätigten Aufmarsch erneut. Daraufhin mußte wieder das Gericht bemüht werden, welches ...
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Obwohl die NPD eine demokratische und zugelassene Partei ist, erschweren zahlreiche Institutionen eine freie Entfaltung des politischen Meinungswettbewerbs. Beginnend mt einem antinationalen Bildungssystem und der systematischen Ausgrenzung nationaler Positionen im öffentlichen Dienst, einseitige Medienberichterstattung und der öffentlichen Förderung von militanten Anti-NPD-Gruppen bishin zu Unterwanderungssversuchen des Verfassungsschutzes; die Meinungsfreiheit wird zielgerichtet ausgehöhlt. Umso wichtiger ist es daher, in möglichst vielen Städten der Öffentlichkeit zu zeigen, dass es vor Ort nationale Aktivisten gibt, die sich dem Einheitsbrei entgegenstellen.Gelegenheit bietet sich jetzt in den nächsten Wochen insbesondere während des Landtagswahlkampfes. Denn dann ist es politischen Parteien erlaubt in jeder Stadt und in jeder Gemeinde Plakate anzubringen. Umfragen zufolge entscheiden sich über 80 Prozent der Wähler in der Bundesrepublik bei ihrer Wahlentscheidung auf der Grundlage von Plakaten und Fernsehspots. Daher ist die Verbreitung von Plakaten und Videobotschaften von wahlstrategsicher Bedeutung. Beim Anbringen von ...
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Nationalismus 2.0 Berlin - Im sozialen Netzwerk "Facebook" hat die NPD-Bundesseite nunmehr über 5.000 Freunde, die sich offen als Anhänger derselben zeigen. Mit aktuellen Berichten und Kommentaren zum Zeitgeschehen trifft die NPD den Nerv der Zeit und ist für viele Ansprechpartner und Halt in einer Zeit, in der die etablierten Parteien am Volk vorbeiregieren. Mittlerweile haben auch zahlreiche NPD-Landesverbände und Untergliederungen eigene Facebook-Seiten, mit denen sie z.B. zu Veranstaltungen aufrufen, Online-Umfragen bewerben oder ihre Facebook-Freunde zur aktiven Wahlkampfhilfe auffordern. Auch der Aufruf, sich am "Zensus 2011" zu beteiligen oder eine Bundestagspetition gegen die Zahlung von Arztkosten in der Türkei haben durch das soziale Netzwerk eine starke Dynamik entwickelt. Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel bezeichnete die neu erreichte Mobilisierungsfähigkeit als "gutes Zeichen, dass der 'Nationalismus 2.0' in den Alltag der Weltnetznutzer" eingekehrt sei. Mit den neuen interaktiven Hilfsmitteln sei die "Web 2.0"-Generation für ...
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Rechtskampf Gerichtsverhandlungen fördern manchmal eine ganze Menge Wahrheiten zutage. So auch die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Weimar in der letzten Woche. Es ging um die Blockade und letzten Endes Verhinderung der NPD-Demonstration am 1. Mai 2010 in Erfurt. Die Auflösung der Blockade wäre durchaus möglich. Die Polizei tat es aber nicht. Der Grund: Die Blockade hatte die moralische und praktische Unterstützung der etablierten politischen Klasse im Lande. „Polizeilicher Notstand“ sollte der Rettungsanker der Polizei sein, wie überall, wo sich der linke Gewaltpöbel gegen Recht und Gesetz durchsetzt. Es sei eine Blockade mit Ansage gewesen, konterte der Richter. Eine Blockade, die wenige Tage vorher vor dem Erfurter Rathaus und offenbar in Sichtweite des Amtszimmers des Oberbürgermeisters geprobt wurde. Mit dabei: Stadträte, Beigeordnete, Landtagsabgeordnete. Jeder konnte es in den Zeitungen lesen. Jeder konnte die Aufrufe zur Blockade auch im Weltnetz und anderen Medien lesen. Die Polizei war also keineswegs überrascht. Sie hätte die erforderlichen Maßnahmen treffen ...
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Ausgerechnet eine internationale Organisation muss die bundesrepublikanische Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass deutsche Dialekte vom Aussterben bedroht sind. Verschwindet in der Welt alle zwei Wochen eine Sprache, so stellt die Deutsche Unesco-Kommission anlässlich des „Tages der Muttersprache“ am 21.Februar fest, daß in Deutschland 13 Regionalsprachen akut vom Aussterben bedroht sind. Historische und aktuelle Betrachtungen belegen, daß Sprachen hauptsächlich gefährdet sind durch Verteibung, Krieg, soziale Ächtung, aber auch durch Zuwanderung und Sprachvermischung. In der BRD wird Hochdeutsch als Kultursprache durch unreflektierte Rechtschreibreformen, Pseudo-Amerikanisierung, Vulgarisierung durch Ghettosprache und politisch motivierte Fehlinterpretationen gegängelt. Binnenwanderungen, entwurzelter Deutschunterricht in der Schule und fahrlässige Vernachlässigung der regionalen Eigenheiten haben in den letzten Jahrzehnten zusätzlich den deutschen Mundarten schwer zugesetzt. Am stärksten gefährdet sind in Deutschland Alemannisch, Bairisch, Ostfränkisch, Niedersächsisch, Nord- ...
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Meinungsfreiheit und Menschenrechte stehen bei der herrschenden politischen Klasse formal hoch im Kurs. Doch wenn unangenehme Wahrheiten ausgesprochen werden, die das Volk ansprechen und wachrütteln könnten, schlägt der staatliche Repressionsapparat erbarmungslos zu. Diese Erfahrung müssen politische Aktivisten nicht nur im Trikont sammeln, sondern auch und gerade in Mitteleuropa. Während in Mainz Kurt Beck unisono das Verbot der NPD fordert, wird in Luxemburg schon jeder organisatorische Widerstand gegen Volkstod und nationale Selbstaufgabe im Keim erstickt. So wurde nun die Weltnetzpräsenz von www.hemecht-an-natur.lu vor zwei Tagen auf Druck des Innenministeriums abgeschaltet, nachdem die Wohnung des luxemburgischen Nationalisten Pierre Peters von der Polizei heimgesucht wurde. Hintergrund ist ein Flugblatt, dass das Problem der Überfremdung und die katastrophalen Folgen der Masseinwanderung für Identität, Wirtschaft, Sicherheit und Natur thematisiert. Obwohl der unermüdliche Aktivist Peters das Flugblatt nur in einer kleinen Auflage verteilte, schlug die Flugschrift während der luxemburgischen Integrationsdebatte ein ...
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Nur einige Parteivertreter und der SPD-Oberbürgermeister Jensen waren heute um 18 Uhr im Rathaus Trier zugegen, als der zuständige Wahlausschuss die Wahlvorschläge für die kommende Ortsvorsteherwahl in Trier-West/Pallien prüfte. Viel hatte der Ausschuss nicht zu tun, denn es gab nur drei Vorschläge. Nachdem der bisherige SPD-Ortsvorsteher Blum aus privaten Gründen zurückgetreten ist, einigten sich alle Systemparteien im Ortsbeirat auf einen CDU-Bewerber. Auf gut deutsch: SPD, FDP, Grüne und Linke verzichten in Trier-West/Pallien auf eigene Bewerber. Gerade für die SPD ist dies als sehr einschneidend zu bewerten, galt doch der Stadtteil Trier-West, der früher Überbrücken hieß, als rote Hochburg. Es wird sich vielleicht schon in den nächsten Monaten zeigen, ob die Trierer SPD unter Malu Dreyer keine geeigneten Kandidaten in Trier-West/Pallien hat oder der Wahlverzicht an einer anderen Stelle ausgeglichen wird. Der SPD-Beisitzer Hilger glänzte durch Abwesenheit. Die freien Wähler, die ursprünglich aus der SPD-Abspaltung UBM hervorgegangen sind, gehen mit einer relativ unbekannten Bewerberin ...
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