Aktuelles
31.05.2011
Strategisches Oberziel ist und bleibt der Erhalt des deutschen Volkes!
Seminar des "Bildungswerkes für Heimat und nationale Identität e.V." „Konzept Rechtspartei“ statt „Konzept Weltanschauungspartei“ Das Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e. V. führte am 28. / 29. Mai 2011 im Landkreis Meißen sein erstes diesjähriges Seminar zum Thema „Strategien“ durch. Fast 40 Teilnehmer, vornehmlich Schüler, Studenten und junge Akademiker trafen sich, um zwei Tage lang anspruchsvollen Vorträgen zu lauschen und in geistiger Unabhängigkeit, erfrischend undogmatisch und im offenen Diskurs grundlegende Strategiefragen der nationalen Rechten zu debattieren. Die Diskussionen verliefen dabei oft kontrovers, aber stets sachlich, ausgewogen und in gegenseitiger Toleranz und Akzeptanz. Ein Großteil der Teilnehmer war dabei parteipolitisch ungebunden, wobei sich die politische Bandbreite von Nationalkonservativen und Nationalliberalen bis zu nationalen Solidaristen und Neo-Strasseristen erstreckte. Auch der sächsische NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel und der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel ließen es sich ...
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Nein zum neuen Euro-Rettungsschirm
Die NPD-Fraktion brachte einen Antrag in den Sächsischen Landtag ein, mit dem die Staatsregierung aufgefordert werden sollte, im Bundesrat gegen die Einführung des neuen ständigen Euro-Rettungsschirms ESM zu stimmen.Die NPD-Fraktion brachte einen Antrag in den Sächsischen Landtag ein, mit dem die Staatsregierung aufgefordert werden sollte, im Bundesrat gegen die Einführung des neuen ständigen Euro-Rettungsschirms ESM zu stimmen ...
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Sie wurden bestohlen!! Fordern Sie ihr Geld zurück!!
Lieber Steuerzahler, etwas mehr als ein Jahr ist es nun her als das internationale Rettungspaket für Griechenland beschlossen wurde. Heftige Diskussionen in der Bevölkerung waren die Folge, da sich viele Bürger zu Recht Sorgen machten über die Kreditwürdigkeit Griechenlands und die Sicherheit des von unserer Regierung gebilligten Darlehens. Wem klingen die beschwichtigenden Stimmen unserer Politiker und Chef Banker nicht noch in den Ohren?! Es wurde von einer Chance für Deutschland gesprochen, das Geld sei sicher angelegt und würde mit 5 % Zinsen zurückbezahlt werden! Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, versicherte den Bürgern, es gäbe „eine große Chance, das Geld wiederzusehen“. Der damalige Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, welcher sich wenige Monate zuvor noch kategorisch gegen eine Hilfe für den angeschlagenen Autobauer Opel aussprach, sah die Stabilität des Euro in Gefahr und hielt eine deutsche Griechenland-Hilfe in Höhe von 22,3 Milliarden Euro für unumgänglich! Bei der Hilfe für Opel ging es um einen Betrag von 1,1 ...
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Volkstreu handeln, aber auch volksnah reden
Jürgen Gansel, MdL Was nationale Polit-Kommunikation in der Kommunikationsgesellschaft zu beachten hat Eine Studie der Universität Hohenheim kommt zu dem Ergebnis, daß Parteiprogramme durch Soziologen-Kauderwelsch und Politikersprache durch Phraseologie regelrecht wählerverschreckend sind. Das wirft die Frage auf, wie volksnah die Rhetorik der nationalen Opposition ist. Wie verständlich und wirkungsvoll Politikerworte sind, hat viel mit den subjektiven Maßstäben des Adressaten zu tun. Politische Bildung und Sprachkompetenz des Zuhörers spielen genauso eine Rolle wie emotionale Dispositionen und ein Sich-Verstanden-Fühlen in seinen Alltagsproblemen, Ängsten und Hoffnungen. Aber alles Subjektive ist relativ. Gerade in der menschlichen Kommunikation gibt es objektive Grundregeln, die darüber entscheiden, ob Worte verständlich sind und damit „wirken“. Mit dieser „Verständlichkeitsforschung“ befassen sich seit längerem Medienwissenschaftler, bezeichnenderweise aber nicht die Politiker und ihre Öffentlichkeitsarbeiter in Regierungen, Parteien und ...
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Aufruf zur Wahlkampfhilfe
Mecklenburg-Vorpommern Liebe Landsleute, schnell vergeht die Zeit und am 4. September 2011 ist ein halbes Jahrzehnt vergangen, seitdem die NPD mit einem grandiosen Ergebnis von über sieben Prozent in den Landtag eingezogen ist. In der hinter uns liegenden Legislaturperiode hat die NPD hier im Lande Akzente gesetzt. Gesetzentwürfe, unzählige Anfragen sowie Anträge unserer Fraktion haben, auch über die Landesgrenzen hinaus, für Aufsehen gesorgt. Immer stand im Mittelpunkt, eine Verbesserung der Lebensverhältnisse unserer deutschen Landsleute zu erreichen! Aber auch hierüber hinaus wurden zielstrebig der Ausbau unserer Strukturen und die kommunale Verankerung in Angriff genommen. Als wir 2006 in den Landtag gewählt wurden, gab es lediglich zehn kommunale Mandate für unsere Partei. Diese Zahl wurde aktuell versechsfacht. Und auch bei den anstehenden Kreistagswahlen werden wir unseren Stimmenanteil vergrößern. Der Aufwärtstrend der NPD in Mecklenburg-Vorpommern ist natürlich unseren politischen Gegnern nicht verborgen geblieben. Schon jetzt ...
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„Strafzahlung“ der NPD wird zu einer grundsätzlichen Rechtsfrage
Berlin - In dem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat der 3a-Senat den Bescheid des Deutschen Bundestages für das Jahr 2007 bestätigt, der der NPD eine Zahlungsverpflichtung in Höhe von etwa 2.5 Millionen Euro auferlegt hat. Die Entscheidung in der ersten Instanz, in der diese Zahlung halbiert wurde, wurde aufgehoben. Der NPD wurde hauptsächlich zum Vorwurf gemacht, in ihrem Rechenschaftsbericht den vom Bundestag einbehaltenen Betrag nicht richtig ausgewiesen und damit gegen das Transparenzgebot verstoßen zu haben. In der mündlichen Verhandlung wurde deutlich, daß die Regelungen des Parteiengesetzes, nach der Strafzahlungen in gleicher Höhe unabhängig davon fällig werden, ob die Rechenschaftsberichte offenkundige Fehler, Fahrlässigkeiten oder in betrügerischer Absicht manipuliert seien. Der Gesetzgeber habe hier offenbar eine Abstufung nicht vorgesehen. Ob dies verfassungsgemäß sei, könne aber das Oberverwaltungsgericht nicht entscheiden. Der Senat kann sich nur an den vorliegenden Text des zur Zeit gültigen Parteiengesetzes halten. Da ...
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Euro-Krise und die Auswirkungen in Rheinland-Pfalz
Am 15.Mai fand in Trier eine Schulung zum Thema "Der Euro in der Krise- Was kostet das uns?" statt. Anhand von ausgesuchten Materialien wurden die finanziellen Auswirkungen der Griechenland-Krise und die volkswirtschaftlichen Kosten der Euro-Einführung durch den Landesschulungsleiter erklärt.War der ursprüngliche Kerngedanke der "Europäisierung" von Kohle und Stahl die Verhinderung eines deutschen Sonderweges, so wissen nunmehr auch SPIEGEL-Leser, dass der Euro der Preis für die deutsche Wiedervereinigung war.Sind in nationalen Zusammenhängendie horrenden Netto-Zahlungen an die EU in Milliardenhöhe ein Dauerthema, so bestätigen die aktuellen Ereignisse die Forderungen der nationalen Opposition. Um die Forderungen der Banken an Griechenland und wahrscheinlich bald auch weiterer Staaten abzusichern, haftet die BRD mit 391 Milliarden Euro. Ökonomen sprechen bereits von einem "Euroshima". Da die Deutschen seit der Euro-Einführung höhere Zinsen zahlen müssen, gehen einige Wirtschaftsexperten von volkswirtschaftlichen Mehrbelastung von 2500 Milliarden Euro in den letzten Jahren aus.Somit ist ...
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Krawalle bei Kurden-Demo in Ludwigshafen am Rhein
Ein weiteres Beispiel für fehlgeschlagene Integration Am Mittwoch den 18. Mai veranstaltete der Kurdische Kulturverein in der Ludwigshafener Innenstadt eine Demonstration „gegen die Tötung von Freiheitskämpfern in der Türkei“. Die ca. 200 Teilnehmer des Protestzuges liefen vom Rathaus aus durch die Fußgängerzone in Richtung Berliner Platz. Auf Höhe des Bismark-Zentrums kam es mit türkischen Jugendlichen zu einer verbalen Auseinandersetzung, welche in eine Schlägerei ausartete. Hierbei erlitt ein Mann einen Herzinfarkt und musste reanimiert werden. Die zunächst völlig unterbesetzte Polizei konnte die Situation erst klären als Verstärkung anrückte und dann mit rund 100 Beamten vor Ort war. Zwei mutmaßliche Täter wurden vorläufig festgenommen. Auch wenn bei diesen Unruhen die Ausländer unter sich blieben, ist es nicht hinnehmbar, dass auf diese Art und Weiße Konflikte auf deutschem Boden ausgefochten werden. Doch da die Bundesregierung munter weiter nach Zuwandern ruft und dadurch auch multi-ethnische Spannungen hier her verlagert, wird hier ...
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Bahnlärm am Mittelrhein und dessen Alternativen. Rhein- und Naheland im Mai 2011
Verkehrsnadelöhr Mittelrheintal - Das "Binger Loch" Richtung Nordwest Am Samstag den 7. Mai gab es in Rüdesheim eine Demo mit knapp 1000 Personen. Dabei wurde die Bahn-Strecke Frankfurt – Köln von etwa 50 Personen ca. 1 Stunde blockiert. Die Veranstalter brachen wegen der Blockade vorzeitig ab. 1. Die Verhältnisse im engen Mittelrheintal werden mit dem zunehmenden Güterzugsverkehr immer schlimmer. Nachdem nur kurzfristig durch den Wirtschaftsrückgang der Bahnverkehr um etwa ein Viertel zurückgegangen war, ist er schon wieder viel stärker angestiegen, auf ca. 550 Züge pro Tag. Ein großer Teil läuft hier über Nacht durch. Das war früher bei weitem nicht so schlimm: Die Hauptursachen hierzu liegen auch in der zunehmenden Globalisierung. Speziell für das Rheintal ist besonders wichtig, das sich mit der damit verbundenen Konzentrierung und Veränderung der Handelswege, sich hier viel verändert hat. So werden kleinere Häfen im Mittelmeer und der Ostsee seltener angelaufen. Das bedeutet für das Rheintal, daß auch Fracht aus Italien zunehmend ...
19.05.2011
Denkmalpflege am Tag der Niederlage
Denkmalpflege am Tag der Niederlage Während am 8. Mai das politisch korrekte Deutschland die deutsche Niederlage feierte, begingen nationale Aktivisten aus dem Naheland den Tag auf andere Art und Weise. Gemeinsam beschloss man an jenem Tag praktischen Dienst am Vaterland zu leisten und machte sich auf den Weg, um, gleich den Kameraden in der Pfalz, ein Denkmal der deutschen Geschichte zu säubern und herzurichten. Ein solches wurde auch recht bald gefunden. Nach rund zweistündiger Arbeit konnte sich das Ergebnis bereits sehen lassen. Der Abend klang anschließend kameradschaftlich beim Grillen aus. ...
16.05.2011
Zum aktuellen Stand der Fusion von NPD und DVU
Zum aktuellen Stand der Fusion von NPD und DVUNachdem einzelne Funktionäre der DVU gegen die Unterzeichnung des Verschmelzungsvertrages von NPD und DVU ein einstweiliges Verfügungsverfahren eingeleitet haben, fand in diesem Rechtsstreit am 10.05.2011 eine mündliche Verhandlung vor dem Landgericht München statt (LG München I, Aktenzeichen 20 O 25065/10). Aufgrund des bereits am 29.12.2010 von den Parteivorsitzenden Voigt und Faust unterzeichneten Verschmelzungsvertrages wurde im Verhandlungstermin die Hauptsache von den Prozessparteien übereinstimmend für erledigt erklärt. Damit ist eine zunächst am 25.01.2011 vom Landgericht München erlassene einstweilige Verfügung hinfällig geworden. Ein Vergleichsvorschlag des Gerichts sieht nun vor, dass die Fusionsgegner der DVU ihre Anträge zurücknehmen und beide Parteien auf das Stellen von Kostenanträgen verzichten. Beide Prozessparteien haben bis zum 24.05.2011 Gelegenheit, sich zu diesem gerichtlichen Vergleichsvorschlag zu äußern. Berlin, den 16. Mai 2011 Frank Schwerdt Leiter der Rechtsabteilung ...
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Kundgebung der NPD anläßlich der Innenministerkonferenz in Warnemünde
Hörbeiträge und Musik
Aufbruch in der arabischen Welt
Finanzkrise - Systemkrise
