31.07.2009
Am 31.7.2009 wurde im Landtag in Mainz die Landesliste der NPD einstimmig vom Wahlausschuss des Landtages von Rheinland- Pfalz zugelassen. Nach dieser Abstimmung kam es zum Protest durch die Vertrauensperson der MLPD. Der Landeswahlleiter wies diese Person daraufhin, dass sie nur sprechen dürfe, wenn der Ausschuss sie dazu auffordere. Der Beisitzer Michael Lindner erklärte den Anwesenden, da die Landesliste der NPD ordnungsgemäß nach Bundeswahlgesetz abgegeben wurde, muss er „dafür“ stimmen, wenn er auch normalerweise diesen Protest unterstützen würde. Alle Kreiswahlausschüsse ließen die Direktkandidaten der NPD in Rheinland-Pfalz einstimmig zur Bundestagswahl 2009 zu. Somit stellen sich dem Bürger flächendeckend Direktkandidaten der NPD zur Wahl. Nur vereinzelt kam es zu Protesten gegen den Wahlantritt der nationalen Opposition. Die NPD hat es als einzige nationale Kraft geschafft, bundesweit Landeslisten zur Bundestagswahl aufzustellen und folglich in jedem Bundesland am 27. September 2009 auf dem Wahlzettel zu stehen. NPD: 16 Bundesländer DVU: 12 Bundesländer REP: 11 ...
31.07.2009
Die geplatzte Privatfinanzierung einen millionenschweren Prestigeprojektes in der Eifel zwang den rheinland-pfälzischen Finanzminister, Ingolf Deubel, am 7.Juli 2009 zum Rücktritt. Mit Hilfe von undurchsichtigen Investoren sollte an der bekannten Rennstrecke am Nürburgring in der Vulkaneifel ein 250 Millionen teures Freizeit- und Geschäftszentrum entstehen.Dabei wurden im Vorfeld bereits möglicherweise illegale Geschäftspraktiken eines Schweizer Vermittlers bei der Finanzierung des Freizeitzentrums bekannt. Mit Hilfe luxemburgischer Finanzdienstleister, internationaler Banken, einem US-Investor und einem dubiosen Schweizer Geschäftsmann wollte Deubel allen Bedenken zum Trotz die Privatisierung der Landesimmobilien stemmen. Fast 100 Millionen Euro aus Landesmitteln wurden bereits auf ein Bardepot in der Schweiz berwiesen. Dabei erweist sich der Kreditvermittler als h öchst dubios, da der Kaufman Urs Baradun in Kuwait wegen Immobiliengeschäften Ende letzten Jahres im Gefängnis saß.Davon wußte Deubel,was ihn an einer weiteren Kooperation nicht hinderte. Gewitzt gab Deubel im Herbst 2008 im Wirtschaftsausschuss an, ...
...weiter28.07.2009
Unterwegs für Deutschland: Flaggschiff-Sonderseite Unterwegs für Deutschland: Flaggschiff-Sonderseite /* */ Seit einigen Tagen fährt unser Flaggschiff D nun schon durch Thüringen. Wo es auftaucht, schlagen die Wogen hoch. Wir haben nun eine Sonderseite geschalten, auf der aktuelle Bilder, Berichte und der Aufbau unserer Fahrzeugflotte dokumentiert werden. www.flaggschiff-d.de Das Logbuch des Flaggschiffs wird unter www.twitter.com/flaggschiff geführt. ...
28.07.2009
Arbeit muß sich wieder lohnen! Es ist ein Skandal, wie er offensichtlicher nicht zeigen könnte, wie es um die brandenburgische Wirtschaft und den Arbeitsmarkt hierzulande bestellt ist. Über 70.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger müssen trotz Arbeit Hilfe vom Amt beantragen. Die unzähligen Arbeitslosen noch gar nicht eingerechnet. Brandenburg droht zum Armenhaus der Republik zu werden. Eine völlig verfehlte Leuchtturm- oder Wachtumskern-Politik, mit der nur einige zentrale Regionen gefördert werden und die EU-Osterweiterung, die zu einem drastischen Anstieg der Zahl der hier beschäftigten Ausländer geführt hat, sind als Hauptursachen der katastrophalen Lage auszumachen. Funktionierende Betriebe wurden nach der so genannten Wende erbarmungslos vernichtet, mit ihnen Tausende Arbeitsplätze. Das Arbeitskräftereservoir ist durch die Wirtschaftsmigration mittlerweile dermaßen angeschwollen, daß man mit Fug und Recht von einer gezielten Lohndrückerpolitik der Systemparteien sprechen kann. Die Löhne sinken, die Gewinne der Konzerne steigen. Das alte Spiel, die blühenden Landschaften, vom ollen ...
...weiter26.07.2009
Unterstützungsaufruf der Landesvorsitzenden zur Landtagswahl im Saarland Dörthe Armstroff, Landesvorsitzende RLP Da im Saarland am 30. August 2009 ein neuer Landtag gewählt wird und der dortige NPD Landesverband sich seit Anfang dieser Woche voll im Wahlkampf befindet, haben sich Aktivisten des NPD - Landesverbandes Rheinland-Pfalz auf dem Weg ins Saarland gemacht, um den dortigen Wahlkampf tatkräftig zu unterstützen. So begaben sich die Aktivisten aus der Rhein-Neckar Region gegen 9.00 Uhr nach St. Wendel und verteilten an alle Haushalte in St. Wendel eine Wahlkampfzeitung. Die Bevölkerung in St. Wendel nahm die Zeitung, welche extra für den Wahlkampf im Saarland angefertigt wurde und sich mit speziellen Themen rund um das Saarland beschäftigt, verhältnismäßig offen entgegen und zeigt starkes Interesse an den politischen Forderungen der NPD. Der Landesverband Saar lädt alle Interessierten zum diesjährigen Sommerfest am 1. August ins Saarland ein. Gastredner ist Udo Pastörs und als Liedermacher wird Frank Rennicke angekündigt. Wir wünschen dem NPD Landesverband Saarland ...
23.07.2009
WartezimmerprotestWartezimmerprotest Die NPD unterstützt den Protest der von zahlreichen Haus- und Fachärzten gegründeten „Gruppe 15 Prozent“, die aufgrund ihrer Gegnerschaft zu den menschenfeindlichen Plänen der Großen Koalition dazu aufgerufen hat, auf keinen Fall SPD oder CDU zu wählen. Patienten haben viel Zeit zum Lesen. Wir wollen sie ihnen etwas verkürzen: Flugblatt herunterladen, ausdrucken, kopieren und auslegen! ...
...weiter23.07.2009
Heute hat der Landtag über die Vertrauensfrage abgestimmt und welch ein Wunder, lediglich ein Abgeordneter sprach dem Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen das Vertrauen aus. Dieser „Held des Tages“ ist Landtagspräsident Martin Kayenburg, der eine fingierte Abstimmung offensichtlich nicht mit seinem Gewissen vereinbaren konnte. Mensch Martin, ohne diese konsequente Haltung hätten wir fast vergessen, daß Landespolitiker in Schleswig-Holstein überhaupt noch ein Gewissen haben können. Neben dieser einen Ja-Stimme haben sich 28 Parlamentarier enthalten und 37 mit Nein gestimmt. Damit ist der Weg für Neuwahlen in Schleswig-Holstein nach langen parteipolitischen Taktierereien endlich frei. Nun können die Bürger ihr Abstimmungsverhalten bei der vorgezogenen Landtagswahl zu einer Vertrauensfrage machen. Denn eines dürfte die Große Koalition während ihrer Regierungszeit erreicht haben: Das Vertrauen in die Politik dieser volksfeindlichen Parteien, egal ob rot, grün, gelb oder schwarz, haben die meisten Menschen längst verloren. Der Spitzenkandidat der NPD für die bevorstehende Landtagswahl, ...
...weiter22.07.2009
Thüringentour des Spitzenkandidaten hat begonnenVolle Fahrt voraus Vor der Arbeitsagentur in Meiningen startete heute die Thüringentour des NPD-Spitzenkandidaten Frank Schwerdt. Sie führte ihn weiter zum Automobilzulieferer Automotive in Brotterode, wo Schwerdt zum Schichtwechsel mit den Arbeitern ins Gespräch kam und zum Abschluß des Tages nach Schmalkalden. Bis zum 27. August wird Schwerdt durch alle Landkreise und Kreisfreien Städte Thüringens touren, um mit den Bürgern des Freistaates ins Gespräch zu kommen. Schwerdt besucht auf seiner Tour viele der 100 größten Unternehmen Thüringens, alle Arbeitsagenturen und führt zahlreiche Kundgebungen, Informationsstände und Sichtfahrten mit dem großflächig beklebten LKW durch. Zusätzlich wird zwei Wochen lang das Reisemobil der Bundespartei durch Thüringen touren und einige Direktkandidaten bei ihrer Arbeit unterstützen. Der Parteivorsitzende Udo Voigt wird an einigen Tagen an der Tour teilnehmen und auf verschiedenen Kundgebungen sprechen. Die Tourdaten finden Sie unter http://www.frankschwerdt.de Eisenach, den 22. Juli 2009 Patrick ...
...weiter20.07.2009
Der NPD-Spitzenkandidat unterwegs im Wahlmobil 41 Tage auf der Straße, Stopps in weit mehr als 100 Städten und Gemeinden, Tausende von Kilometern, die zurückgelegt werden: Seit heute ist der NPD-Spitzenkandidat Holger Apfel im Freistaat Sachsen unterwegs und besuchte zum Auftakt seiner Sachsen-Tournee die Orte Gröditz, Dahlen und Geringswalde. Das Wahlmobil, das mit Losungen wie „Allein gegen die Mafia“ oder „Für die Bürger Sachsens unterwegs“ geschmückt und in den Landesfarben Grün-weiß gehalten ist, ist nicht nur mit dem NPD-Spitzenkandidaten, sondern auch mit großen Mengen an Wahlkampfzeitungen und Informationsmaterial bestückt. Holger Apfel äußerte heute dazu: „Schon seit langem habe ich mich auf die große Sachsen-Tour mit unserem Wahlmobil gefreut – schließlich ist die Sachsen-NPD ja die einzige Partei im Land, die den Freistaat nicht in ‚Metropolregionen‛ und ‚Entleerungsräume‛ aufteilt, sondern alle sächsischen Regionen erhalten und weiterentwickeln will. Deshalb habe ich mich auch bewußt dafür entschieden, nicht ...
...weiter19.07.2009
Vortrag zur politischen Themenreihe Am 03.Juli fand in Idar-Oberstein ein brisanter Vortrag zum Thema „Die langfristige Politische Entwaffnung Deutschlands mit den Mitteln der Geschichtsfälschung“ statt, der sowohl seitens parteigebundener, als auch freier Kräfte, großes Interesse fand. Dr. Olaf Rose, Historiker, Archivar und Wissenschaftlicher Mitarbeiter in verschiedenen Instituten und Archiven, zeitweise Mitglied des Parteivorstandes der NPD, kam laut eigener Schilderung während seiner Studienzeit über die damals im Zeitgeist der 68er verankerte „linke Spur“ durch immer wieder festgestellte Ungereimtheiten und Widersprüche dieser 68er-Ersatzreligion zu seinem heutigen nationaldemokratischen Weltbild. Im Laufe seiner Recherchen schlußfolgerte er, daß die Geschichte, die den Bürgern heute vermittelt wird, nicht der Wahrheit entspricht, dem BRD-System unliebsame Ansichten werden zensiert und mit harten Maßnamen bis hin zur Existenzvernichtung der betroffenen Historiker, Forscher usw. sanktioniert. Ausschlaggebend für seine ersten Zweifel bis hin zur Erkenntnis waren ...
19.07.2009
Die Zeit heilt nicht alle Wunden… Liebe Mitbürger, letzte Woche war es wieder soweit – ein weiteres Mal wurde ein Kind Opfer eines perfiden Sexualverbrechens. In der Nacht zum Donnerstag hat ein Kinderschänder in Nieder-Olm bei Mainz ein schlafendes sieben Jahre altes Mädchen verschleppt, bei einem nahen Weinberg vergewaltigt und wieder zurückgebracht. Wie pervers muß die Gesellschaft sein, in der sowas möglich ist?! Auf 300.000 Opfer jährlich wird die Zahl missbrauchter Kinder und Jugendlicher vom Bundesfamilienministerium geschätzt. Die tatsächliche Zahl dürfte um ein vielfaches höher liegen. Trotz dieser horrenden Zahl warten wir auf ein entschlossenes Handeln der Politik vergeblich: Für viele Gutmenschen steht in der Debatte in erster Linie die Resozialisierung der Täter im Vordergrund, die deutsche Linke ist mit der Lobbyarbeit für Homosexuelle, „Gender-Mainstreaming“ und ähnlichen ideologischem Unfug beschäftigt und seitens der bürgerlichen Parteien wird zwar viel geredet, aber wenig gehandelt. Wie oft ist es bereits vorgekommen, ...