31.08.2011
Daß es um den Rechtsstaat hier bei uns in Deutschland nicht zum Besten steht, ist kein Geheimnis. Täter werden allzu oft mit Samthandschuhen angefaßt, anstatt sie mit der harten Hand des Rechts zur Einsicht zu bringen. Vergewaltiger werden mit Resozialisierungsutopien umsorgt – für die Opfer ein Schlag ins Gesicht. Doch politisch Mißliebige, die eine andere Meinung äußern, als das den Herrschenden so paßt, spüren die ganze Härte des Gesinnungsstaates. Nun hat der ehemalige stellvertretende Direktor des ARD-Hauptstadtstudios Joachim Wagner eine Studie vorgestellt, die sich mit der muslimischen Paralleljustiz in Deutschland befaßt. Gemäß seinen Ausführungen führen so genannte muslimische Friedensrichter oft dazu, daß Straftaten unter den Teppich gekehrt, polizeiliche Ermittlungen unterlaufen und somit wirksame Bestrafungen verunmöglicht werden. In seinem Buch „Richter ohne Gesetz. Islamische Paralleljustiz gefährdet unseren Rechtsstaat“ zeigt er auf, daß der bundesdeutsche Staat vor der fremden Rechtskultur zu kapitulieren droht. Die ...
...weiter30.08.2011
Glauben Sie daran, daß die Nato Libyen bombardiert, um die Bevölkerung des Landes vor dem Diktator Gaddafi zu schützen? Dann hätten sich die Investitionen in der psychologischen Kriegsführung der USA und ihrer Vasallen wieder einmal ausgezahlt. Die westlichen Medien triefen geradezu vor Mitmenschlichkeit und kaum eine Informationsquelle spricht vom libyschen Ölreichtum und davon, daß dieser Krieg auf die Destabilisierung des arabischen Raums zielt. Glauben Sie daran, daß der Euro mit deutschen Billionen gerettet werden kann und muß? All das inszenierte Krisengeschrei, dem die reale Krise folgen wird, dient allein der Abstumpfung und Desorientierung der Völker Europas, damit sie die wahren Absichten der Plutokraten zur Schaffung eines europäischen Zentralstaates von Washingtons und Banksters Gnaden nicht durchschauen. Glauben Sie daran, daß eine etablierte Partei in der BRD, im Bundestag dagegen aufbegehrt, Widerstand leistet? Und doch gibt es eine politische Kraft in unserem Lande, die entschieden eintritt gegen die Ausplünderung des deutschen Volkes, die Versklavung der Völker ...
...weiter26.08.2011
Wenn die nationale Opposition in Deutschland eine ernst zu nehmende Größe werden will, dann wird es notwendig sein, die Wähler mit nur einer Stimme zu überzeugen. Diese Erkenntnis hat zu dem Deutschlandpakt zwischen der DVU und der NPD im Jahre 2004 geführt. Die Ergebnisse des Verzichtes auf unnötige Konkurrenz konnten sich sehen lassen. NPD-Fraktionen in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern waren die Folge einer Politik, künftig nicht mehr gegeneinander anzutreten. Diese Erkenntnis bot dann die Grundlage für die Anfang 2010 geplante Verschmelzung beider Parteien. Diese Verschmelzung ist von den Parteitagen beider Parteien in Hohenmölsen in Sachsen-Anhalt und in Kirchheim in Thüringen beschlossen, durch Urabstimmungen unter den Mitgliedern beider Parteien genehmigt und mit der Unterzeichnung des Verschmelzungsvertrages am 29. Dezember 2010 durch die beiden Parteivorsitzenden Udo Voigt und Matthias Faust besiegelt worden. Die von der DVU durch die Verschmelzung zur NPD gekommenen Mitglieder arbeiten vielfach in den Kreis- und Landesverbänden aktiv mit und es werden weitere Mitglieder der ...
...weiter24.08.2011
Flugroutenstreit in Berlin Die NPD-Verbände aus Berlin, Brandenburg und die NPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick unterstützen den Aufruf der Friedrichshagener BürgerInitiative zur Menschen- und Bootskette am 28.08.2011 in der Zeit von 14.30 – 15.15 Uhr. Wir rufen unsere Mitglieder, Anhänger und Freunde auf, sich zahlreich an dem Protest gegen den Fluglärm zu beteiligen. Nähere Angaben finden Sie unter der öffentlichen Seite des Veranstalters: www.fbi-berlin.org Durch den neuen Flughafen Berlin-Brandenburg werden 360.000 Flugbewegungen pro Jahr erwartet. Es darf nicht sein, daß die Anwohner der Bezirkes Treptow Köpenick, Neukölln und den umliegenden Brandenburger Gemeinden die Hauptlast der künftigen Fluglärmbelästigungen nur deshalb ausgesetzt werden, weil die Deutsche Flugsicherung die Flugrouten-Vorschläge der Fluglärmkommission aus wirtschaftlichen Gründen ablehnt. Die NPD hatte sich schon Ende der neunziger Jahre für einen Großflughafen in Sperenberg ausgesprochen. Die NPD-Fraktion hatte erst auf der BVV-Versammlung vom ...
...weiter24.08.2011
Raus aus dem Euro Als ob unser Volk nicht schon genug unter der Ausplünderung durch die EU leiden musste, sollen nun weitere Schritte in Richtung eines EU-Superstaates unternommen werden. Die alten Pläne, über den Umweg der Wirtschafts- und Währungsunion zur politischen Union zu kommen, werden wieder aufgetischt. Politische Union heißt im Politikersprech nichts anderes als die Abschaffung der europäischen Nationalstaaten und die vollendete sowie umfassende Unterordnung unter eine europäische Superbehörde. Die Staaten und mit ihnen die Völker würden in der Folge aufhören zu existieren. Das deutsche Volk würde seine Eigenständigkeit verlieren und müsste die Gleichschaltungspläne obendrauf auch noch finanzieren. Die Arbeitszeiten, Renten, Löhne, Steuern und Sozialleistungen(falls es so etwas dann noch gibt) würden europaweit auf ein einheitliches Maß ausgerichtet werden – um den international agierenden Konzernen noch üppigere Profite zu bescheren. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble(CDU) gab nun in einem ...
...weiter24.08.2011
Meinte man, der Gipfel der Frechheiten im Sozialbereich sei mit dem Kopfpauschalen-Fanatiker und ehemaligen gelb-gelben Gesundheitsminister Rösler erreicht, belehrt uns der aktuelle Gesundheitsminister und nicht minder radikal-neoliberale Menschenhasser Daniel Bahr (ebenfalls FDP) eines Besseren. Seinen Worten zufolge sei Pflege im Alter nicht zum Nulltarif zu haben. Wer bisher Pflege zum Nulltarif bekommt, dies verschweigt Bahr nebulös. Auch heute belaufen sich die Beiträge zur Pflegeversicherung für viele Deutsche schon auf eine empfindliche Höhe – dies ist Bahr zu wenig. So sollen die Versicherten mehr Eigenvorsorge betreiben, von einer kapitalgedeckten Säule ist bei Bahr die Rede. Sowohl die CDU als auch die FDP wollen die schon jetzt üppigen Beiträge durch eine verpflichtende private Zusatzvorsorge ergänzen und somit den Bürgern noch dreister in die Tasche greifen. Dieser Vorgang würde nichts anderes als die Privatisierung der Risiken und die Verlagerung der Kosten zulasten der Versicherten bedeuten. Die noch bei der Bundestagswahl 2009 ...
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Skandal! Junge Nationalisten segeln! Eine riesige Sauerei ist aufgeflogen: wie die Ostee-Zeitung (OZ) sich heute echauffiert, kam es zu einem Vorfall ungeahnten Ausmaßes. “Jung-Nazis segelten auf Dreimaster zur Hanse Sail”, lautet die Schlagzeile in der heutigen OZ-Ausgabe im Rostocker Lokalteil. Der geschockte Leser muss sich nun fragen: Stand die Revolution kurz bevor? Wehen jetzt am Reichstag wieder deutsche Fahnen? “Törn der “Jungen Nationaldemokraten” löst Empörung aus”, lautet der entsprechende Untertitel. Und diese Empörung ist leicht verständlich. 36 junge Männer und Frauen segelten auf einem – Achtung, bitte festhalten – Segelboot! Von Kiel ging es über die Ostsee samt Zwischenstationen bis nach Rostock. Anstatt sich wie die meisten Jugendlichen tagtäglich mit der totalen Verblödung aus Fernsehen und Co. zuzudröhnen oder sich einer der zahlreichen Saufgelagen hinzugeben, entflohen diese jungen Menschen dem trostlosen BRD-Alltag. Sie sangen Seemannslieder, führten politische Diskussionen, trieben Sport und packten ...
20.08.2011
Für den 20. August hatte die sächsische NPD am Leipziger Völkerschlachtdenkmal eine Kundgebung unter dem Motto „Völker zur Freiheit – Nein zur EU-Diktatur“ angemeldet. Umrahmt werden sollte die Veranstaltung gegen den Euro-Wahnsinn und die Enteignung des deutschen Steuerzahlers durch ein rundes Musikprogramm. Die rot-dunkelrot regierte Stadt Leipzig hatte im Zusammenspiel mit dem Leipziger Polizeipräsidenten ein absurdes Bedrohungsszenario entworfen, um die Veranstaltung gerichtlich kippen zu können. Wie üblich wurde von einem „polizeilichen Notstand“ und einem „enormen Gewaltpotential“ fabuliert – natürlich verschweigend, daß das Gewaltpotential ausschließlich auf Seiten der Gegendemonstranten unter Agitprop-Anleitung der LINKEN-Stadträtin Juliane Nagel liegt. So rechnete man polizeilicherseits angeblich mit 2.000 nationalen Kundgebungsteilnehmern, obwohl die NPD nur 500 angemeldet hatte. Die Stadt hatte das Versammlungsverbot kurzfristig am Mittwoch erlassen, nachdem die Kundgebung am 9. August zuerst genehmigt worden war. Gegen das ...
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Skandalurteil - Veranstaltung in Leipzig bleibt verboten!Aufgrund eines fragwürdigen "Personalmangels" bei der Leipziger Polizei hat das Oberverwaltungsgericht die für heute geplante Veranstaltung "Völker zur Freiheit - Schluß mit der EU-Diktatur" verboten. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte das Skandalurteil. Am Nachmittag finden alternative Protestveranstaltungen statt. Wer also bereits in Leipzig und Umgebung unterwegs ist, kann sich an ihn bekannte Aktivisten der NPD oder freien Kräfte wenden. Weitere Informationen werden in Kürze auf dieser Seite zu finden sein. ...
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Das Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, daß das von der Stadt verhängte Verbot der Kundgebung "Völker zur Freiheit - Schluß mit der EU-Diktatur" zwar aufgehoben wird, die Veranstaltung aber am Hauptbahnhof stattzufinden hat. Der Beginn ist morgen, am 20. August, um 11.00 Uhr. Der Beschluß ist in sich widersprüchlich, weil einerseits die Behauptung von Polizeipräsident Wawrzynski, es seien zu wenige Einsatzhundertschaften der Polizei verfügbar, deutlich in Frage gestellt wird, andererseits dann aber doch davon ausgegangenen wird, daß die Zahl der zur Verfügung stehenden Kräfte für die Absicherung einer Kundgebung am Völkerschlachtdenkmal zu gering sei. Da die Erfolgsaussichten einer Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht bei einer Teilrücknahme eines Versammlungsverbots erfahrungsgemäß gering sind und es dem NPD-Landesverband Sachsen vor allem darauf ankommt, auch im rot regierten Leipzig die Straße nicht dem linken Mob zu überlassen, wird die Partei den Beschluß des Gerichts akzeptieren. Zudem waren bei der Entscheidung auch logistische ...
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Nun ist es klar, warum man von dem “Feinden der Freiheit“ aus Herschberg seit Wochen nichts mehr gehört hat. Marcus Wagner, im „Aktionskreis gegen Rassismus“ aktiv, soll von der Außenwelt abgeschnitten sein. Es funktioniert weder Internet noch Telefon. Darüber, ob es sich hierbei um eine gezielte Sabotage-Aktion seines neuen Anbieters, der Firma Inexio handelt, kann man nur spekulieren. Die Firma wollte die Verbandsgemeinde Wallhalben mit sehr schnellem Internet versorgen. Das ging im Fall Wagner schief. „Die haben wohl eine falsche Adresse angegeben”, vermutet der 41-Jährige: Sein Wohnort Herschberg und das nahe gelegene Harsberg haben nicht nur eine ähnliche Schreibweise, sondern auch die gleiche Postleitzahl (laut Rheinpfalz vom 12.August 2011). Nun sind bei ihm also Internet und Telefon tot. Kontakt, auch zu seinem Arbeitskreiskollegen und Multi-Vereinsfunktionär Patrick Sema, hält er mittels Handy. In Zeiten von Masseneinwanderung nach Deutschland könnte der Arbeitskreis aber auch mal Kurse in Trommel- oder Rauchzeichen geben, um für weitere Ausfälle der Technik gerüstet zu sein ...
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