25.02.2010

Links-Chef Ramelow Anstifter linker Gewalt?

Thüringen

In Dresden wurde anläßlich des geplanten Trauermarsches zum Andenken an die Opfer des Bomben-Holocausts mehr als deutlich, wo die politisch motivierte Gewalt verortet ist: Im Dunstkreis der Partei „Die Linke“.  Ganz vorne dabei: Fraktionschef Bodo Ramelow.

Die sächsische Polizeigewerkschaft beschwerte sich in einer Pressemitteilung darüber, daß die Gewalttaten und Rechtsbrüche unter den Augen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten geschehen sind. Auch Thüringens Linken-Fraktionschef fiel auf.  Hierzu stellen die sächsischen Polizisten fest:

„Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg deutlich geworden ist, und werden in der Berichterstattung in den Medien nicht oder kaum erwähnt. Bodo Ramelow (Partei „Die Linke“), Mitglied des Deutschen Bundestages, forderte in Dresden Demonstrationsteilnehmer mittels Megaphon dazu auf, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten zu begehen.

Wir als DPolG-Sachsen sind erschüttert, wie sich vom Steuerzahler bezahlte Demokraten des Bundestages von linken Gewalttätern und Systemgegnern instrumentalisieren und für ihre Zwecke einsetzen lassen.“

Es ist schon bemerkenswert, wie sich gerade im Umfeld der Linkspartei Gewalttäter und Rechtsbrecher wohl fühlen. Erst kürzlich wurde im Landtag ein Verfahren zur Aufhebung der Immunität der Links-Abgeordneten Susanne Hennig und Frank Kuschel eingeleitet. Der Hintergrund hier  Sie sollen Gewalttäter gedeckt haben, die sich in das Erfurter RedRoxx-Büro in der Pilse gedeckt haben. Auch gegen die Pößnecker Abgeordnete Heidrun Sedlacik läuft ein Ermittlu8ngsverfahrens. Sie hat während des Landtagswahlkampfes im August versucht, einen Gewalttäter, der zuvor einen Plakataufsteller gegen ein NPD-Landtagskandidaten geschleudert hat, aus den Händen der Polizei zu befreien.

Wer sich mit dieser Partei, in der sich ehemalige SED-und Stasi-Kader mit Jungkommunisten zusammengefunden haben, näher beschäftigt, wird feststellen, daß dort unter dem Deckmantel des Antifaschismus Verfassungsfeindlichkeit und Gewalt zu Hause sind.

Frank Schwerdt
www.npd-thueringen.de