01.12.2010

Freispruch für Dörthe Armstroff: „Guten Heimflug“ –Plakate sind nicht strafbar!

Dörthe Armstroff, Spitzen­kandidatin der NPD zur Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz Merklich ruhig war es heute im Amtsgericht Montabaur. Weder Presse - Meute noch Antifa-Horden ließen sich heute blicken. Dabei hätten sie einiges zu berichten gehabt. Schließlich ging es in der Verhandlung um die angebliche Straf­barkeit der „Guten Heimflug“-Plakate, die im Comic-Stil drei Orientalen auf einem fliegenden Teppich zeigen. Soviel Volksnähe rief im rheinland-pfälzischen Kommunal­wahl­kampf 2009 die berüchtigte Staat­sanwalt­schaft Koblenz auf den Plan. Auf Anordnung der Staat­sanwalt­schaft wurden sämtliche Plakate abgehängt und Durch­suchungen bei Aktivisten durch­geführt. Angeklagt wurde schlus­sendlich die Landes­vorsitzende Dörthe Armstroff, die der straf­recht­liche Verant­wortung für die Plakate des Landes­verbandes bezichtigt wurde. Beobachter ahnten bereits wie das Urteil ausgehen würde, dauerte das Verfahren bereits über 18 Monate. Bei der heutigen Verhandlung war die Staat­sanwalt­schaft recht kleinlaut. Das Gericht lehnte eine Straf­barkeit wegen Volks­verhetzung ab und sprach die ...