http://www.npd-in-rlp.de/ Nachrichten und Meldungen: NPD Landesverband Rheinland-Pfalz de http://www.npd-in-rlp.de/module/rss.php? NPD Landesverband Rheinland-Pfalz RSS-Generator 1.0 60 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1200 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1200 Veranstalter: Nationaler Widerstand Zweibrücken Veranstaltungsort: Zweibrücken Einlaß/Beginn: 12:00 Gegen das Vergessen! Auch nach 65 Jahren kein Vergessen! Anlässlich der Bombardierung von Zweibrücken am 14.03.1945, gedenken wir am Samstag den 13.03.10, den Opfern unseres Volkes in einem großen Trauermarsch durch unsere geliebte Heimatstadt und in einer anschließenden Gedenkveranstaltung. Im Rahmen der Gedenkveranstaltung dürfen wir verschiedene Redner aus Partei, Freien Kräften und Zeitzeugen begrüßen. Im Verlauf der Redebeiträge werden die Redner musikalisch durch einen Balladensänger unterstützt. Da die Veranstaltung etwas länger geplant ist, können die Veranstaltungsteilnehmer durch eine ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sat, 13 Mar 2010 09:26:32 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1201 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1201 Was ich nicht weiß... Ein typisches Element der real existierenden BRD ist, daß die Herrschenden und politisch Verantwortlichen sich gern durch juristische Spitzfindigkeiten der Verantwortung für allerhand Schlamassel entledigen. So auch jetzt wieder in Berlin, indem Schulen erlaubt bzw. sogar empfohlen wird, gewalttätige Ausschreitungen gar nicht erst an das Schulamt zu melden und die Öffentlichkeit nicht darüber zu informieren. Welchen Hintergrund dieser Vorstoß des Bildungssenators hat, dürfte klar sein. In einigen Bezirken der Hauptstadt und anderer Großstädte wird man der kriminellen Energie mancher vorderasiatischer Kulturbereicherer nicht mehr Herr. Pöbeleien gegen deutsche Lehrerinnen, ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 09 Mar 2010 09:53:22 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1199 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1199 Dr. Kersten Radzimanowski Helm ab zum Gebet. Die Isländer werden in der nächsten Zeit Thing halten und beschließen, was sie mit den unersättlichen Bankstern und ihren verräterischen Politikern zu tun gedenken. Am Sonnabend fand die erste Volksabstimmung seit der Unabhängigkeit Islands im Jahre 1944 statt. Anders als in Deutschland nehmen die Nachfahren der Wikinger ihr Recht selbst in die Hand. Die Wut und Empörung über die von der internationalen Bankenwelt gekauften einheimischen Politiker war in einem Maße gewachsen, daß Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson ein Gesetz kippte, mit dem die Regierung jedem Bürger der Insel einen Schuldenberg von etwa 12.000 Euro aufbürden wollte. Island ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 08 Mar 2010 23:53:00 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1193 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1193 Das neue NPD-Zeitungsprojekt aus Trier zeigt erste Früchte. Wurde umgehend nach der breit gestreuten Verteilung der 10 000 Exemplare von der Presse der Petrisberg-Aufstieg ausführlich thematisiert,da noch mehr Kosten auf den Steuerzahler zukommen sollen, so hat der entlarvende Bericht über Katrin Werner anscheinend schwerwiegende interne Konsequenzen gehabt. So teilte heute der städtische Sitzungsdienst mit, dass das Ratsmitglied Frau Katrin Werner mit dem 08.03.2010 die Linksfraktion im Trierer Stadtrat verlässt. Da Frau Werner bislang kein einziges Wort im Trierer Stadtrat gesagt hat, ist fraglich ob die linke Bundestagsabgeordnete ihr Mandat im Stadtrat wirkungsvoll wahrnehmen wird.Sicherlich, die internen Streitigkeiten der Trierer Linken sind schon ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 08 Mar 2010 17:45:36 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1198 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1198 Nachdem Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) und sein Landespolizeipräsident Bernd Merbitz (CDU) die ihnen unterstehenden Polizeikräfte am 13. Februar 2010 in Dresden angewiesen haben, tausendfachen Rechtsbruch durch linksradikale Straßenblockierer zu dulden, um den Trauermarsch der Jungen Landmannschaft Ostdeutschland zu verhindern, verspüren linksradikale Krawallos überall im Freistaat Aufwind. Daß der Kampf gegen Rechts zum Kampf gegen das Recht geworden ist, können sie schon seit Jahren mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Daß nun auch noch ein gerichtlich genehmigter Trauermarsch durch das rechtsstaatswidrige Zusammenspiel zwischen politisierter Polizeiführung und Antifa-Banden unterbunden wurde, zeigt zudem, daß ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sun, 07 Mar 2010 23:37:18 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1197 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1197   Vize-Kanzler Westerwelle verunglimpft finanzschwache Deutsche Noch nie hat sich eine Regierungspartei so schnell als miese Klientelpartei entlarvt wie die FDP nach der Bundestagswahl. In den Koalitionsverhandlungen setzte die FDP zuerst Steuergeschenke für Hoteliers und andere FDP-Großspender durch; danach machte sie die von ihr geführten Ministerien zu Versorgungsanstalten für neoliberale Machtcliquen. Das und vieles andere hat die Umfragewerte der Kapital-Lobbyisten innerhalb weniger Monate regelrecht abstürzen lassen und löst wenige Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl bei Parteichef Guido (Sch-)Westerwelle spürbare Nervosität aus. Um vom Sinkflug seiner Partei abzulenken, holte der Vize-Kanzler zur ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Fri, 05 Mar 2010 21:53:29 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1196 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1196 Berlin - Der Reservistenverband der Bundeswehr (VdRBw) läßt nicht locker und hat dem stellvertretenden NPD-Parteivorsitzenden und Münchner Stadtrat Karl Richter jetzt einen Ausschluß-Beschluß geschickt. Richter, der Stabsunteroffizier der Reserve ist, soll demnach mit sofortiger Wirkung aus dem Verband ausgeschlossen werden. Der Reservistenverband begründet die Maßnahme mit Richters angeblichem Hitlergruß bei seiner Vereidigung als Stadtrat sowie damit, daß ein unüberbrückbarer Programm- und Interessengegensatz zwischen den Zielen der NPD und dem Verband bestehe; der NPD-Vize könne die Ziele und Interessen des Verbandes massiv gefährden. Das sieht Karl ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 04 Mar 2010 21:52:57 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1195 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1195 Dr. Kersten Radzimanowski Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gekippt. Das letzte Urteil des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, ist richtungsweisend. Im Namen des Volkes verkündete er in Karlsruhe: Die gespeicherten Telekommunikationsdaten sind unverzüglich zu löschen. Doch so gut und richtig diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes auch ist, eines kann sie nicht ändern: Die scheinbar kriminelle Energie mit der SPD, CDU/CSU und zum Teil auch Grüne am Wirken sind, um den Bürger zu entrechten, zu belauschen, ihn nachzustellen. Erinnern wir uns der jüngsten Angriffe der Bundesregierungen auf den Rechtsstaat. Der große ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 03 Mar 2010 21:52:31 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1191 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1191     Pressemitteilung Sehr geehrte Damen und Herren, es freut mich sehr Ihnen anbei das Trierer NPD-Zeitungsprojekt PRO TRIER vorstellen zu dürfen. Mit einer Startauflage von 10 000 Exemplaren ist der NPD Kreisverband Trier nunmehr in der Lage Gegenöffentlichkeit herzustellen und über die Arbeit der NPD im Trierer Stadtrat zu informieren. Spätestens jetzt laufen die Versuche die parlamentarische Arbeit der NPD totzuschweigen völlig ins Leere. Konnte man seit Freitag in Schwerpunktgebieten wie Trier-Nord und Mariahof bereits vielen Bürgern die vierseitige Flugschrift zukommen lassen, verteilten heute nationale Aktivisten ungestört in der Trierer Innenstadt und vor der Berufsbildenden Schule (BBS). Dem Stadtrat ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 01 Mar 2010 18:11:18 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1194 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1194 Thüringen In Dresden wurde anläßlich des geplanten Trauermarsches zum Andenken an die Opfer des Bomben-Holocausts mehr als deutlich, wo die politisch motivierte Gewalt verortet ist: Im Dunstkreis der Partei Die Linke.  Ganz vorne dabei: Fraktionschef Bodo Ramelow. Die sächsische Polizeigewerkschaft beschwerte sich in einer Pressemitteilung darüber, daß die Gewalttaten und Rechtsbrüche unter den Augen von Bundestags- und Landtagsabgeordneten geschehen sind. Auch Thüringens Linken-Fraktionschef fiel auf.  Hierzu stellen die sächsischen Polizisten fest: Gewalttäter führen den Staat und seine Institutionen an der Nase herum, was nicht zuletzt im vorigen Jahr in Berlin und in Hamburg ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 25 Feb 2010 21:50:49 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1192 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1192 Auch die relativ kurze Stadtratssitzung in Trier am 25.Februar 2009 verlief politisch sehr lehrreich. So füllten einige Skaterfreunde den Besucherraum, um die beschönigende Antwort der Baudezernentin bezüglich der Zukunft der Skaterhalle in Trier-West abzuwarten. Die NPD stimmte der Resolution zur Verkehrsberuhigung zu Geschwindigkeitsbeschränkungen auf Bundes-und Landesstraßen in Wohngebieten zulassen. Dabei machte die NPD klar, dass es unwahrscheinlich ist, dass Parteien die von der Automobil-Industrie finanziert werden, Lösungen für das alltägliche Verkehrschaos finden werden. Zustimmung erhielt auch der CDU-Antrag Erstellung eines Gesamtkonzeptes ` Winterliches Trier´ , wenn auch angemerkt wurde, dass eine ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 25 Feb 2010 15:48:27 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1190 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1190 Dr. Kersten Radzimanowski Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, wird am heutigen Mittwoch noch ihren Rücktritt erklären. Käßmann werde auch ihr Amt als Landesbischöfin von Hannover niederlegen, meldet dpa. ----- Auf der Kanzel predigen sie die zehn Gebote - Lügen, Ehebrechen, lasterhaftes Verhalten oder gar Kriminalität sollen nicht sein. Die Alkoholfahrt von Margot Käßmann, der obersten Repräsentantin von 25 Millionen evangelischen Christen in Deutschland, zeigte dem deutschen Volk wieder einmal, wie weit Anspruch und Wirklichkeit in dieser Gesellschaft auseinander klaffen. In einem Interview mit dem TÜV-Nord  hatte sie 2007 «mangelndes ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 24 Feb 2010 08:29:48 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1189 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1189 Jürgen Gansel, MdL In den Städten und Gemeinden brechen finanzpolitisch alle Dämme Daß die Wirtschaftskrise zur Systemkrise wird, kann man landesweit an den Kommunen studieren. Wegen wegbrechender Steuereinnahmen bei ungebremster Ausgabenpolitik für nichtdeutsche Interessen stecken Bund und Länder in der Finanzklemme. Den Kostendruck wälzen sie auf die Kommunen ab, die sich kaputtsparen müssen. Wer wissen will, wie es um die Stabilität des staatlichen Unterbaus bestellt ist, muß in diesen Tagen nur eine x-beliebige Stadtratssitzung besuchen. Angesichts der Finanznot brennt in den Kommunen die Luft, die vielfach selbst ihren sozioökonomischen Pflichtaufgaben nicht mehr nachkommen können - von liebgewonnenen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 23 Feb 2010 08:28:08 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1188 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1188 Hartz IV-Debatte Eine heikle, aber notwendige Debatte hat jüngst der Chef-Redakteur der Zeit, Giovanni di Lorenzo angestoßen. Er stellte die provokante Frage: Warum kriegen Migranten häufiger Hartz IV als Deutsche? Er wies damit auf den unhaltbaren Zustand hin, daß Ausländer mehr als doppelt so häufig Hartz IV beziehen als die, für die das deutsche Sozialsystem eigentlich konzipiert wurde: wir Deutschen. Auch die Bild-Zeitung greift in einem Artikel am 19.02.10 die damit in Zusammenhang stehenden Fakten auf und verweist darauf, daß fast ein Drittel aller Hartz IV-Empfänger ausländische Wurzeln hat. Die NPD-These, daß eine systematische Einwanderung in unser mühsam aufgebautes ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 23 Feb 2010 08:25:46 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1182 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1182 Ghettoartige Wohnblocks, soziale Verwerfungen durch Hartz IV, Kinderarmut und erhöhte Kriminalität, sowie unerträgliche Verkehrsbelastungen entlang der Hauptverkehrsstrassen mindern die Lebensqualität der Deutschen in Trier-West erheblich. Sprechen manche Zeitgenossen vom Charme der 60er-Jahre, lässt sich am heutigen heruntergekommenen Zustand von Trier-West ablesen, dass die bisherigen Stadtherren kein Interesse an einer nachhaltigen Stadtteilentwicklung in Trier-West/Pallien hatten. Während viel Geld für den Petrisberg ausgegeben wurde, verkümmerte der westliche Stadtteil. Wohl um die Bewahrung des sozialen Friedens vorzugaukeln, erteilte das Rathaus einem Kölner Planungsbüro den Auftrag, mögliche ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 22 Feb 2010 12:49:18 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1187 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1187 In der Nacht von Samstag zu Sonntag wurde in Bochum-Wattenscheid von linkskriminellen Gewalttätern der Wahlkampfbus der NPD in Brand gesteckt. Es entstand beträchtlicher Sachschaden. Der Fall zeigt einmal mehr, daß diejenigen, die nach einem Wahlerfolg der NPD in ihre Schranken gewiesen würden, vor keinem Mittel zurückschrecken, um ihre rechtsfreien Räume gegen die politische Konkurrenz zu verteidigen. Eine wegschauende Polizei stellt für das regierende Machtkartell darüber hinaus sicher, daß kriminelle und gewalttätige Umtriebe, die die Zeitungsspalten füllen, aber die Macht der Etablierten nicht gefährden, auch künftig für Gesprächsstoff sorgen. ZUR LANDTAGSWAHL AM 09.05.2010: Jetzt erst recht ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sun, 21 Feb 2010 12:54:24 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1185 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1185 Am Samstag abend trat der linksradikale Gesetzesbrecher, Softporno-Darsteller und Drogenkonsument Konstantin Wecker in seiner Eigenschaft als "Künstler" im Großenhainer Kulturschloß auf. Vier Mitglieder des NPD-Kreisverbandes Meißen, darunter der Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel, verteilten unter den entspannten Augen einiger Zivilpolizisten Flugblätter zur zweifelhaften Vita des Antifa-Koksers Konstantin Wecker, die von überraschend vielen Konzertbesuchern angenommen wurden. Nicht angenommen wurden die Flugblätter hingegen von der reichlich vertretenen linken Regionalprominenz. So gaben sich u.a. die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke), der Antifa-Autor Volkmar Wölk, der wegen einer illegalen Baumfäll-Aktion ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sun, 21 Feb 2010 12:52:35 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1186 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1186 Landtagswahl am 09.05.2010 Im Ruhrgebiet wird die NPD den Landtagswahlkampf mit der Plakatlosung Hartz IV für Westerwelle einläuten Noch nie hat sich eine Regierungspartei so schnell als miese Klientelpartei entlarvt wie die FDP nach der Bundestagswahl. In den Koalitionsverhandlungen setzte die FDP zuerst Steuergeschenke für Hoteliers und andere Sondergruppen durch, die die Partei zuvor mit Wahlkampfspenden bedacht hatten, und machte danach die von ihr geführten Ministerien zu Versorgungsanstalten für neoliberale Machtcliquen. Das und vieles andere ließ die Umfragewerte der Marktradikalen innerhalb weniger Monate regelrecht abstürzen und löst drei Monate vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl bei Parteichef Guido ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sat, 20 Feb 2010 12:54:37 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1183 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1183 Wie die Wiener Presse meldete, hätten die Ermittlungen zur Ermordung des palästinensischen Hamas-Funktionärs Mahmoud Abdel Rauf al-Mabhouh in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) ergeben, dass das Verbrechen zu 99 wenn nicht sogar zu 100 Prozent' auf das Konto des israelischen Geheimdienstes Mossad gehe, erklärte am Donnerstag der Polizeichef des Emirats Dubai, General Dhahi Khalfan. Dubais Polizeichef forderte in einem TV-Interview zudem, dass auch der Chef des israelischen Geheimdienstes auf die Fahndungsliste von Interpol gesetzt werden solle. Nun fragt sich, wie lange  die deutsche Regierung unter Angela Merkel noch ihre schützende Hand über Israel halten wird, das seine Nachbarn mit Krieg und Terror bedroht und ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Fri, 19 Feb 2010 12:51:30 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1184 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1184 Brandenburg Das ist nicht nur die Devise der aktuellen Landespolitik in Brandenburg. Es ist auch die gültige Umschreibung für die ebenso beschämenden wie unglaubwürdigen Gedenkrituale der etablierten Politik und der sie begleitenden Publizistik im Lande. Außer der NPD hat keine Partei, auch nicht der Kreistag Oberhavel, oder die Stadt Oranienburg, ja nicht einmal die Leitung der Gedenkstätte Sachsenhausen des heutigen 60. Jahrestages der endgültigen Schließung des Lagers in Sachsenhausen auch nur mit einem Wort gedacht. Am 15. 2. 1950 konnten die letzten Häftlinge des Sowj. Speziallagers Sachsenhausen verlassen, womit die Geschichte des unsäglichen Leidens und Sterbens von Menschen an diesem Unort erst ihr ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 15 Feb 2010 12:52:41 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1179 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1179 Deutsches Rechtsbüro (Hg.): Mäxchen Treuherz und die juristischen Fußangeln Rechtsratgeber für den politischen Aktivisten zur Verwirklichung von Grundrechten und Rechtsstaatlichkeit Nichts ist so beständig wie der Wandel. Das gilt heutzutage besonders für die Rechtspraxis. In jüngster Zeit haben zahlreiche neue Urteile zu einer erneuten Verschärfung der juristischen Repression gegen die den Herrschenden unbequeme nationale Opposition geführt - ob im Strafrecht, Versammlungsrecht oder anderen Rechtsgebieten. Um nicht in juristische Fallen zu tappen, überflüssige Strafen zu vermeiden sowie Zeit- und Kostenaufwand im Streit mit Behörden und Gerichten zu vermeiden, sollten Aktivisten immer gut über die ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 15 Feb 2010 11:59:03 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1181 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1181 Ein Kurzbericht über den 13. Februar 2010 Von Frank Rennicke und Jürgen Kretzsch Am 13./14. Februar des Jahres 1945 erlebte Dresden einen Bombenholocaust ungeahnten Ausmaßes, ein ungesühntes Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung durch amerikanische und britische Bomber und Jagdflieger. Seit über 10 Jahren finden sich anlässlich des Jahrestages dieses Trauerspiels patriotische Menschen zusammen, dieses der Vergessenheit zu entreißen und in einem Trauermarsch durch die Stadt ein würdevolles Gedenken durchzuführen. Diese Selbstverständlichkeit nur vorab, um die Tragweite dessen was nun nachfolgend geschildert wird, darzustellen. Im Vorfeld wurde seitens der Massenmedien der Linken und auch der Veranstalter bereits ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 15 Feb 2010 08:49:34 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1180 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1180 NPD-Fraktion Sachsen Polizei ignorierte Verwaltungsgerichte und verhinderte bestätigten JLO-Trauermarsch Zu dem traditionellen Trauermarsch der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland anläßlich der Zerstörung Dresdens am 13./14. Februar 1945 durch Terrorrangriffe von Bomberflotten der Alliierten kamen in diesem Jahr schätzungsweise 10.000 Demonstranten in die sächsische Landeshauptstadt. Versammlungsbehörde und Polizei zeigten sich nicht willens, die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen durchzusetzen, einen Trauermarsch statt - wie von der Stadt von Anfang an geplant - einer stationären Kundgebung durchzuführen. Zunächst sah man sich nicht einmal in der Lage, die Zufahrten zum Treffpunkt auf dem Schlesischen Platz ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 15 Feb 2010 08:47:43 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1178 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1178 Einen Tag nach der Trauerveranstaltung in Dresden komme ich nicht umhin, meiner Wut und meiner Erschütterung Luft zu machen. Und so möchte ich zumindest in gebotener Kürze das aufschreiben, was wir am 13. Februar 2010 in Dresden erlebten. Am 13. und 14. Februar 1945 wurden in Dresden die Gesetze der Menschlichkeit außer Kraft gesetzt. An diesem Tag wurde die Stadt, in der sich unzählige Flüchtlinge, Kinder, Frauen und Greise zusammenfanden, unter die Verwaltung der Unmenschlichkeit gestellt. Der Teufel persönlich stieg an diesem Tag aus der Hölle empor, um die Hilflosesten und Unschuldigsten des Kriegs in einem Meer von Phosphor und quälender Hitze unter dem Mantel seiner Flammen dem Leben zu entreißen. Ein Gedenktag für die ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sun, 14 Feb 2010 10:48:26 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1177 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1177 17:00 Uhr: Die Kundgebung wurde nun offiziell beendet. 14:50 Uhr: Es wird wohl keinen Trauermarsch geben, die Polizei "kann nicht die Sicherheit der Teilnehmer garantieren". Es sind 5000 + Teilnehmer vor Ort. 14:30 Uhr: Kundgebung mit Lautsprecher der JLO am Neustädter Bahnhof. Ca. 1000 Teilnehmer vor Ort. , Mehrere Tausend Teilnehmer sind noch auf der Anreise und wurden durch staatliche Willkür aufgehalten   13:15 Uhr: Nach Angaben vor Ort sind etwa 6000 Teilnehmer des Trauermarsches derzeit in der Stadt. Allerdings über das gesamte Stadtgebiet verteilt, so u.a. 1000 Personen am Hauptbahnhof, 1000 Personen am Treffpunkt und ca. 4000 Personen in DD-Trachau. Weitere Teilnehmer befinden sich immer noch in Vorkontrollen und bei der Anreise. ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sat, 13 Feb 2010 16:00:23 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1176 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1176 Das Problem eines aggressiven Symbols der Überfremdung, Landnahme und Unterdrückung Der Volksentscheid der Schweizer für ein grundsätzliches Minarettverbot hat in den Reihen der etablierten Multikulti-Lobbyisten blankes Entsetzen ausgelöst. Sofort stellten sie Überlegungen an, die Demokratie in der Schweiz abzuschaffen. Im Zusammenhang mit solchen Gedanken fiel den Überfremdungslobbyisten dann eben noch rechtzeitig ein, daß das deutsche Volk wegen der fundamentalen Demokratiedefizite der Bundesrepublik kein grundsätzliches Minarettverbot durch einen Volksentscheid verhängen kann. Einig sind sich die multikulturellen Lobbyvertreter darin, daß die Migrations- und Ausländerpolitik wegen der mit ihr verbundenen kapitalistischen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Fri, 12 Feb 2010 09:13:22 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1175 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1175 Neues von den Geldverschwendern Was bislang die deutsche Regierung weit von sich wies und nahezu alle EU-Regierungen mit Nachdruck forderten, hat sich nun vom Albtraum zur Realität entwickelt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kündigte ein Rettungspaket' für das bankrotte Griechenland an. Die deutsche Regierung befürchte, so Schäuble, dass es wegen der Schuldenkrise Griechenlands eine größere Verwerfung als bei der Krise der Hypo Real Estate' (HRE) gibt. Bisher hat der Bund mit dem Geld der deutschen Steuerzahler den US-amerikanischen Abzockern um Christopher Flowers bereits mit 100 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, demnächst stehen weitere Milliarden Staatshilfe für die von der HRE ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 10 Feb 2010 09:12:51 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1174 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1174 Nordrhein-Westfalen NPD wird vor den Werkstoren präsent sein Bochum - Am heutigen Dienstag stellte der Opel-Chef Nick Reilly den Zukunftsplan für den Konzern vor und versetze damit tausenden Opelanern einen Schock. Geht es nach dem Willen der US-Konzernspitze, so soll Opel u.a. durch die Streichung von 3.911 Stellen zukunftsfähig gemacht werden. Darunter befinden sich auch 1.800 Arbeiter aus dem Werk in Bochum, die in nächster Zeit bei der Agentur für Arbeit vorstellig werden dürften. Im vergangenen November hatte der Mutterkonzern General-Motors in letzter Minute ein Angebot des österreichisch-kanadischen Zulieferers Magna abgelehnt und gleichzeitig verkündet, die Sanierung seiner europäischen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 09 Feb 2010 08:39:34 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1173 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1173 NPD-Fraktion Sachsen In seinem heutigen Hartz-IV-Grundsatzurteil stellte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Form der Zahlungen für 6,7 Millionen Menschen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. Wörtlich erklärte der Präsident des höchsten bundesdeutschen Gerichts Hans-Jürgen-Papier hierzu in dem Urteil: "Die Regelleistungen sowohl des Arbeitslosengeldes II für Erwachsene als auch des Sozialgeldes für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres genügen dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums nicht". Ab Januar 2011 soll es demnach eine neue Berechnungsgrundlage geben, die die tatsächlichen Kosten von Kindern beim Heranwachsen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 09 Feb 2010 08:38:23 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1172 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1172 Warum die sächsische NPD vor fünf Jahren vom Bomben-Holocaust in Dresden sprach Am 21. Januar 2005 fand im Sächsischen Landtag auf Antrag der NPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Verhalten der Sächsischen Staatsregierung und des Landtages zu Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen zum 60. Jahrestag der anglo-amerikanischen Terrorangriffe auf die sächsische Landeshauptstadt Dresden statt. Nach Holger Apfel ergriff ich für die NPD das Wort und entgegnete dem damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Cornelius Weiss: Herr Präsident!  Meine Damen und Herren der sächsischen Blockparteien! Niemand ist verächtlicher als solche deutschen Politiker, die das Geschichtsbild der Siegermächte auf moralische ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 08 Feb 2010 08:37:52 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1171 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1171 Schulhof-CD '09 nicht indiziert Nach kurzer Anhörung und Verhandlung lehnten die 12 Mitglieder der "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien" im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Bonn-Duisdorf eine Indizierung des beliebten Werbemediums ab. Eine Jugendgefährdung, die schwerer als das Gut der Meinungsfreiheit wiegen würde, läge nicht vor, so die Vorsitzende. Der Wortlaut des Urteils geht der Partei in etwa zwei Wochen zu. ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 04 Feb 2010 08:33:18 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1170 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1170 Der Rösler-Coup Aller Voraussicht nach wird dieses sozial zutiefst ungerechte Konstrukt des Hirns unseres neudeutschen Gesundheitsministers Philipp Rösler bald die Herzen unseres Volkes höher schlagen lassen. Ein vom Einkommen unabhängiger, für alle Krankenversicherten gleicher Beitrag - das ist der Wunsch fanatischster Liberalextremisten. Und als ob diese asoziale Kopf-Pauschale nicht schon an sich ein Schlag ins Gesicht für jeden ehrlich arbeitenden Deutschen wäre, behauptet Rösler auch noch, daß dieses Modell sozial gerechter sei als alles bisher Dagewesene. Da dürfte selbst ein Polit-Clown wie Rösler in Erklärungsnöte geraten, wenn es darum geht, einen für sämtliche Einkommensschichten unseres Volkes ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 03 Feb 2010 08:32:28 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1169 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1169 Indizierungsantrag Wird beliebtes Wahlkampfmittel aus dem Verkehr gezogen?   Bonn - Bereits seit vielen Jahren erweist sich die allseits bekannte Schulhof-CD als werbewirksames Wahlkampfmittel, welche besonders unter Jugendlichen einen reißenden Absatz vorweisen kann.   Geht es nach dem Willen einiger Gutmenschen, wird die letzte Version dieser CD am kommenden Donnerstag von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) in Bonn indiziert. Die Folge daraus wäre, daß die NPD ihren Tonträger nicht mehr in den Umlauf bringen darf. Zu der entscheidenden Sitzung des 12er-Gremiums werden auch drei Funktionäre der NPD anreisen. Frank Schwerdt (NPD-Rechtsabteilung), Jörg Hähnel (Amt ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 02 Feb 2010 08:31:58 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1168 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1168 NPD zollt Respekt: Erstmals verweigern Bundestagsabgeordnete eine Ergebenheitsgeste gegenüber Israel In der Linkspartei ist mit mehrtägiger Verspätung ein heftiger Streit über eine verweigerte Ergebenheitsgeste gegenüber dem israelischen Staatspräsident Schimon Peres entbrannt. Dieser hatte am letzten Mittwoch anläßlich des 65. Jahrestages der Einnahme des Lagers Auschwitz durch die Rote Armee den Bundestag in eine Ersatz-Knesset verwandelt und eine Schuld- und Sühne-Messe zelebriert. Nach seiner Ansprache erhoben sich die Bundestagsabgeordneten mit Büßerhemd und Narrenkappe zu Ovationen - mit Ausnahme der Linkspolitikerinnen Sahra Wagenknecht und Christine Buchholz, die demonstrativ sitzen blieben. Die ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 02 Feb 2010 08:29:52 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1167 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1167 Ein Brief des Münsteraner Polizeipräsidenten offenbart wieder einmal, wie verkommen und gestört viele Funktionsträger der BRD mittlerweile sind. Der Polizeichef Wimber hat in einem Schreiben an den Deutschen Hanf-Verband zum Ausdruck gebracht, daß er angesichts verfehlter staatlicher Repression und politischer Unbeweglichkeit weitere Strafverfolgungen von Drogenkonsumenten für sinnlos erachte. Wohl gemerkt, der Polizeipräsident ist Mitglied der Grünen. Wie diese Partei zu Drogenmißbrauch und Rauschgiftkriminalität steht, dürfte der Allgemeinheit bekannt sein: sie fordert die Legalisierung des Handels und des Konsums von Drogen. Ähnlich die Linken, die in den NRW-Wahlkampf mit der Parole Recht auf Rausch ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 02 Feb 2010 08:28:12 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1165 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1165 "Mr.Friedensnobelpreis" lässt die Puppen tanzen, respektive das afghanische Volk im feigen Bombenhagel seiner Truppen.Barack Obama wird die Truppenstärke seiner Soldaten alleine in Afghanistan bis Sommer diesen Jahres um 30.000 Mann erhöhen. Dies bedeutet für unsere Region noch mehr Flüge der US Army von deutschem Boden ins Kriegsgebiet. Bis mindestens August wird die Airbase Spangdahlem nachts regelmäßig von bis zu vier großen Transportmaschinen angeflogen - Natur und Bevölkerung werden durch Kriegstreiber geschunden. In der Eifel steigt somit auch die Gefahr von islamistischen Vergeltungsschlägen. Beschämend:Genaue Todeszahlen deutscher Soldaten und gefallener Afghanen werden unter Verschluss gehalten. Eine starke ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 02 Feb 2010 08:24:28 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1166 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1166 ...SPD stellt parlamentarische Anfrage in Düsseldorf und Fernsehsender berichten landesweit. NRW- Mit der Veröffentlichung des NPD-Gewinnspiels zur Landtagswahl 2010 und mit Bekanntgabe der Pläne zum Erwerb eines Objektes in Düren-Merken hat die NPD-NRW anscheinend den Nerv der selbsternannten Musterdemokraten im Rheinland und Westfalen getroffen. Die Landtagsabgeordnete der SPD, Liesel Koschorrek, stellte umgehend eine Anfrage im Düsseldorfer Landtag zu den Plänen der NPD in NRW und fragte zudem etwas hilflos, wie man den Kommunen in NRW eine Hilfestellung im allgemeinen Krampf gegen rechts' geben könnte. Doch nicht nur im Landtag NRW ist die NPD bereits im Januar 2010 angekommen, sondern durfte sich auch über eine ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sat, 30 Jan 2010 08:27:35 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1164 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1164 Seiltänzer hoch grün! Erkältet, aber munter, war die NPD bei der ersten Stadtratssitzung in diesem Jahr am 28.Januar in Trier erneut am Start. Wieder mal glänzten Katrin Werner (LINKE) und die Migrationsbeauftragte Duran-Krämer (SPD) durch Abwesenheit. Gleich zu Beginn wurden unter großem Blitzlichtgewitter die neue Bürgermeisterin Angelika Birk (Grüne)und der Wirtschaftsdezernent Thomas Egger (FDP) vereidigt. Naheliegend, dass ich für die NPD die Anfrage stellte, wie hoch die materiellen und personellen Ressourcen, nebst Dienstfahrzeugen und Räumlichkeiten, für die einzelnen Dezernenten sind. Da das bisherige Kulturdezernat nun dem Wirtschaftsdezernat zugeordnet wird, bezieht sich eine weitere Anfrage auf die unnötigen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Fri, 29 Jan 2010 12:48:41 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1163 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1163 Arme Innenminister: Ein neues NPD-Verbotsverfahren muß her Das wird knifflig für die Innenminister: sie sollen eine weitere Schlappe um ein gescheitertes NPD-Verbotsverfahren riskieren. Denn genau das hat jetzt die Vizechefin des Jüdischen Weltkongresses und Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, ultimativ gefordert. Die Innenminister sind jetzt am Zug, wird Knobloch in einer ddp-Meldung zitiert. Bei der NPD sieht man Knoblochs Forderung eher als Schützenhilfe von unerwarteter Seite. Denn, so NPD-Vize Karl Richter, Frau Knobloch ist für viele Deutsche eine konkurrenzlose Sympathieträgerin - Fürsprache von so prominenter Seite kann der einzigen authentischen Oppositionspartei in der ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 28 Jan 2010 06:27:24 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1159 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1159 Pirmasens: Insolvente Messe lehnt Aufträge wegen politischer Neutralität ab   Auf die skandalöse Ablehnung eines Mietvertrages der Messe Pirmasens GmbH(die sich seit November 2009 in Auflösung befindet, um die Insolvenz abzuwenden) mit dem NPD Kreisverband Westpfalz habe ich mit folgender Anfrage aufmerksam gemacht:   Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder,   ich nehme Bezug auf die Anfrage des NPD Kreisverbandes Westpfalz zur Anmietung eines Konferenzsaales der Messe Pirmasens für den 28. November 2009 zwecks Durchführung einer Rednerveranstaltung mit dem Flamen Toon Pauli im Rahmen unserer Vortragsreihe Geschichte erleben - Soldaten erzählen.   Auf dem Weg zu einer ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 26 Jan 2010 12:33:53 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1158 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1158 Bei der ersten Ratssitzung im neuen Jahr setzte der Pirmasenser Stadtrat pünktlich zum Jahresbeginn erneut Akzente in punkto Neuverschuldung. Die 42.000 Einwohner zählende kreisfreie Stadt hat somit zum Jahresende 2010 voraussichtlich einen Schuldenberg von ca. 240 Millionen Euro angehäuft. Die CDU kündigte daher heute schon an, daß man für 2011 über Einschnitte bei Personal, Öffnungszeiten der Verwaltung, Schließung von Schulen und Kindergärten, usw. nachdenkt. Die weiteren Fraktionen klagten u.a. über die erdrückende Aufgabenlast, die von Bund und Land an die Kommunen weitergegeben wird. Letztendlich wurde der Haushalt mit den Stimmen von CDU, FDP und FWB gegen die Stimmen von SPD, REP, Linke, Grüne und NPD ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Tue, 26 Jan 2010 12:23:34 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1162 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1162 Wenn ein politisches System den Beweis antreten will, wie asozial es gegenüber dem eigenen Volk ist, dann liefert eine Ankündigung der sogenannten Bundesagentur für Arbeit erneut einen Beleg für die BRDeutschland. Zum 01.01.2010 hat die Bundesregierung mit ihrem Wachstumsbeschleunigungsgesetz u. a. die Kinderfreibeträge und das Kindergeld erhöht, ohne dafür Sorge zu tragen, daß diese Erhöhung allen Kindern in der BRDeutschland zugute kommt. Um Familien mit unteren und mittleren Einkommen zu entlasten, so der hehre Anspruch, wurde das Kindergeld um 20 Euro pro Kind und Monat erhöht. An der Freibetragerhöhung wird aber gleichzeitig deutlich, daß dieses Gesetz ein absolutes ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Mon, 25 Jan 2010 18:22:30 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1161 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1161 Afghanistan-Konferenz Seit Ende 2001 ist die BRD mit ihrem Vasallenheer nun drittgrößter Truppensteller in Afghanistan, um dort für US-amerikanische und israelische Interessen zu töten und nicht selten selbst zu sterben. Somit dauert dieser Krieg schon länger als der Zweite Weltkrieg, mit all den damit im Zusammenhang stehenden Folgen für die afghanische Bevölkerung. Was die Sowjets in einem über zehnjährigen Krieg nicht schafften, den Überlebenswillen und Freiheitsdrang der Afghanen zu brechen, damit tun sich auch die heuchlerischen Pseudodemokratien des Westens schwer. Bei diesem Krieg geht es um handfeste geopolitische und wirtschaftliche Interessen, Menschenrechte und Demokratie sind ausschließlich Alibi-Begriffe für ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sun, 24 Jan 2010 18:21:37 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1160 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1160 In der letzten Woche bekamen sachsenweit 618 Schülervertretungen von Mittelschulen, Gymnasien und Berufsschulen Post von der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Einem persönlich unterzeichneten Grußschreiben von Fraktionschef Holger Apfel lag jeweils ein Exemplar der Jugendzeitung Durchblick bei (http://www.npd-fraktion-sachsen.de/pdf/Jugend-Klartext-01.pdf). Von dieser vierseitigen Zeitung, in der die Fraktion über ihre politischen Initiativen und Positionen zur Sozial- und Wirtschaftspolitik, Ausländer- und Sicherheitspolitik, Familien- und Umweltpolitik informiert, sind seit Oktober 2009 bereits mehr als 30.000 Stück vor Schulen, in Jugendclubs und an Bahn- und Bushaltestellen verteilt worden. Holger Apfel richtete folgende Worte ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Sun, 24 Jan 2010 18:17:59 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1157 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1157 Die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) hat heute in einem Rathaus-Antrag gefordert, daß die seit 1962 in der bayerischen Landeshauptstadt stattfindende NATO-Sicherheitskonferenz (früher: Wehrkundetagung) künftig zur unerwünschten Veranstaltung erklärt und nicht mehr in München abgehalten wird. Die Konferenz, argumentiert BIA-Stadtrat Karl Richter, habe sich seit dem Ende der Blockkonfrontation zunehmend zum Forum einer gesteigerten medialen und politischen Mobilmachung gegen vorgebliche Störenfriede der westlichen Globalstrategie entwickelt und sende verhängnisvolle politische Signale aus. So sei auf der diesjährigen Tagung, die Anfang Februar stattfindet, mit einem ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 21 Jan 2010 02:41:20 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1156 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1156 Der Sächsische Landtag beschloß heute mit den Stimmen von CDU und FDP ein Versammlungsgesetz, das das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erheblich einschränkt. Künftig sollen an bestimmten Tagen und Orten Demonstrationen nicht mehr möglich sein. Insbesondere geht es den Initiatoren um die Verhinderung des traditionellen Trauermarsches der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland am 13. Februar. Diese Absicht wurde von Rednern der Koalitionsfraktionen während der Landtagsdebatte klar formuliert. Das neue Versammlungsgesetz ist damit faktisch eine "Lex 13. Februar". Für die NPD-Fraktion ergriff zunächst der Fraktionsvorsitzende Holger Apfel das Wort. Er prangerte in seiner Rede den freiheitsfeindlichen Charakter des neuen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 21 Jan 2010 02:40:29 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1155 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1155 Wie bereits in der letzten Sitzung des Sächsischen Landtages angekündigt, brachte die NPD-Fraktion heute einen Antrag ins Parlament ein, der die Staatsregierung dazu auffordern sollte, sich auf Bundesebene für die Verankerung eines Minarett-Verbots im Grundgesetz einzusetzen. Sowohl die Tatsache, daß dieser Antrag in gewohnter Manier von den Blockparteien abgelehnt wurde, als auch der Umstand, daß keiner der anderen Abgeordneten es wagte, die Islamisierungsgefahr im Plenum überhaupt zu thematisieren, zeigte einmal mehr, daß die NPD die einzige im Landtag vertretene Partei ist, die sich dieser mittlerweile in Deutschland und ganz Europa heiß diskutierten Problematik annimmt. In seiner Antragsbegründung führte der ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Thu, 21 Jan 2010 02:39:08 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1154 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1154 Made in Germany? Der Zustand der Politik in Deutschland scheint immer mehr dem Zustand der Infrastruktur zu entsprechen. Alles ist marode. Dauerbrenner ist die Deutsche Bahn. Die Super-ICE-Züge scheinen offenbar nur zum Bestaunen geeignet zu sein. Den Dauerbelastungen des normalen Fahrbetriebs sind sie offenbar nicht gewachsen. Mal sind die Achsen nicht stark genug, dann gibt es Probleme mit den Bremsen, den Türen und zuletzt mit der hochgepriesenen Neigetechnik. Jetzt stellt sich heraus, dass die Bahn insgesamt nur für den Betrieb bei schönem Wetter geeignet ist. Wird es tatsächlich einmal kalt und schneit es, wie das im Winter in unseren Breiten nun einmal möglich ist, bricht der Betrieb zusammen. Zur Erinnerung: S-Bahnzüge, die teilweise vor Ausbruch ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 20 Jan 2010 02:38:15 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1153 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1153 Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes ist eindeutig: Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.   Nicht eindeutig war in der Vergangenheit das Verhalten der Polizei und Ermittlungsbehörden. Gehörten tatsächliche oder angenommene Prominente zu den Versammlungsverhinderern,  wurde weggeschaut. Mit der linken Medien-Mafia legt man sich nicht gern an. Jetzt wurde offenbar nicht weggeschaut. Zu offensichtlich sind Aufrufe zu Straftaten.  Der traditionelle Gedenkmarsch der Jungen ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 20 Jan 2010 02:37:58 +0100 Allgemein http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1152 http://www.npd-in-rlp.de/index.php?menue=58&thema=69&id=1152 ... dafür zeigt der NPD-Parteivize am Holocaust-Gedenktag Gesicht Als unverhohlene Brüskierung Deutschlands und deutscher Interessen kritisiert die NPD die gemeinsame deutsch-israelische Regierungssitzung im Berliner Reichstag am 18. Januar. NPD-Parteivize Karl Richter wies auf den unmißverständlichen symbolpolitischen Aspekt der Konsultationen hin, der vor dem Hintergrund wiederholter Solidaritätsbekundungen der Kanzerlin an die Adresse Israels unheilvolle Brisanz entfalte und die Bundesrepublik zum Komplizen der israelischen Daueraggression im Nahen Osten mache. Der 18. Januar ist im Bewußtsein der Deutschen untrennbar mit der Reichsgründung des Jahres 1871 verbunden, erklärte Richter. Eine ... info@npd-in-rlp.de (NPD Landesverband Rheinland-Pfalz) Wed, 20 Jan 2010 02:36:55 +0100